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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Immer mehr Hetze

Der Ver­fas­sungs­schutz regis­trier­te im Vor­jahr eine Ver­dop­pe­lung von straf­recht­lich rele­van­ten Mel­dun­gen wegen Ver­het­zung, Wie­der­be­tä­ti­gung & Co, berich­tet der „Stan­dard” (18.3.16). In dem Bei­trag wer­den auch Reak­tio­nen zu dem unfass­ba­ren Urteil jenes Wie­ner Rich­ters ein­ge­holt, der ges­tern einen Het­zer für des­sen Ver­ga­sungs­wün­sche frei­ge­spro­chen hat. Der Sek­ti­ons­chef im Jus­tiz­mi­nis­te­ri­um fin­det das Urteil „nicht ganz ver­ständ­lich“, für Peter Pilz von den Grü­nen hat es eine „ver­hee­ren­de Signal­wir­kung“.

19. März 2016

Der Ver­fas­sungs­schutz regis­trier­te im Vor­jahr eine Ver­dop­pe­lung von straf­recht­lich rele­van­ten Mel­dun­gen wegen Ver­het­zung, Wie­der­be­tä­ti­gung & Co, berich­tet der „Stan­dard” (18.3.16). In dem Bei­trag wer­den auch Reak­tio­nen zu dem unfass­ba­ren Urteil jenes Wie­ner Rich­ters ein­ge­holt, der ges­tern einen Het­zer für des­sen Ver­ga­sungs­wün­sche frei­ge­spro­chen hat. Der Sek­ti­ons­chef im Jus­tiz­mi­nis­te­ri­um fin­det das Urteil „nicht ganz ver­ständ­lich“, für Peter Pilz von den Grü­nen hat es eine „ver­hee­ren­de Signal­wir­kung“.

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Schlagwörter: Hetze | Österreich | Verbotsgesetz | Verfassungsschutz | Verhetzung | Wiederbetätigung | Wien

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