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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Wer hat da gegähnt?

Wer hat noch den Über­blick nach sechs Jah­ren gericht­li­cher Aus­ein­an­der­set­zung zwi­schen Ed Mos­chitz, dem Redak­teur der ORF-Doku „Am rech­ten Rand“, und der FPÖ bzw. deren Par­tei­chef Stra­che, der Mos­chitz beschul­dig­te, zwei jun­ge Rechts­extre­me zur Wie­der­be­tä­ti­gung ang­lei­tet zu haben? Es ist ganz ein­fach: Die Kla­ge von Stra­che gegen Mos­chitz (wegen NS-Wie­der­be­tä­ti­gung usw.) wur­de abge­wie­sen. Die Kla­ge, die Ed Mos­chitz dann gegen Stra­che wegen übler Nach­re­de ein­ge­bracht hat, befin­det sich in einer Schleife.

22. Jan. 2016

2011 wur­de die Kla­ge von Ed Mos­chitz gegen die FPÖ wegen übler Nach­re­de zum ers­ten Mal ver­han­delt – vor dem Wie­ner Lan­des­ge­richt mit Ste­fan Apos­tol als Rich­ter. Das – nach den Zeu­gen­aus­sa­gen – ziem­lich über­ra­schen­de Resul­tat im Jahr 2014: Der Rich­ter gab der FPÖ Recht.


Screen­shot aus „Am rech­ten Rand”

Ein Jahr spä­ter hob das Ober­lan­des­ge­richt Wien das Urteil der Erst­in­stanz wie­der auf, ver­bun­den mit einer ziem­lich ver­nich­ten­den Urteils­rü­ge wegen „nicht lebens­na­her, ein­sei­ti­ger Beweis­wür­di­gung“. Die Rück­ver­wei­sung an die Erst­in­stanz führ­te zu der Ver­hand­lung, die ges­tern vor dem Lan­des­ge­richt Wien begon­nen hat. Ein­mal mehr ging es dabei auch um die Ton­auf­nah­men zu dem Film in der Roh­fas­sung. Schon in den ers­ten Anschul­di­gun­gen der FPÖ nach dem Dreh in Wie­ner Neu­stadt war nicht klar, was da eigent­lich geru­fen wur­de: „Sieg Heil“ oder „Heil Hitler“?

Den bei­den Skins, die geru­fen haben sol­len, wur­de nicht geglaubt, als sie beteu­er­ten, nicht geru­fen zu haben. Ed Mos­chitz sowie­so nicht . Also wur­de die Ton­spur zu dem Film­ma­te­ri­al als Beweis­ma­te­ri­al her­an­ge­zo­gen. Die FPÖ lie­fer­te den Beweis, wie „situa­ti­ons­elas­tisch“ sie agie­ren kann. Das eine Mal behaup­te­te Stra­che, die Ton­spur sei mani­pu­liert wor­den sein, das ande­re Mal woll­te er einen ver­däch­ti­gen „Schnau­fer“ fest­ge­stellt haben, der über die Wor­te „Sieg Heil“ gelegt wor­den sei.

Auch jetzt, im neu­en Ver­fah­ren, ging es um das, was zwar nicht auf der Ton­spur zu hören ist, aber irgend­wo dahin­ter ver­steckt sein könnte:

Ein­mal mehr wur­de am Don­ners­tag erör­tert, ob die Ton­spur mani­pu­liert wor­den sein könn­te, um ein all­fäl­li­ges „Sieg Heil” zu til­gen. Mos­chitz kann mit dem Vor­wurf „über­haupt nichts anfan­gen”. An der nament­li­chen Stel­le der Ton­auf­nah­me ist etwas zu hören, das im Lau­fe des Ver­fah­rens unter ande­rem als „Anoma­lie”, als „Hau­cher”, als „aty­pi­sches Atem­ge­räusch” oder auch ein Geräusch „ähn­lich einem Gäh­nen” typi­siert wur­de. Mos­chitz selbst hat kei­ne Erklä­rung, „weil ich es sel­ber nicht weiß”. Der „bril­lan­tes­te” Ton­tech­ni­ker des ORF aber habe „ein deut­li­ches Gäh­nen, so eine Art Ver­le­gen­heits­gäh­nen” ver­nom­men. (derstandard.at, 21.1.16)

Der gela­de­ne Sach­ver­stän­di­ge woll­te „kei­ne ein­deu­ti­gen Ergeb­nis­se“ erken­nen und konn­te sich vor­stel­len, dass das Gäh­nen auch ein Hau­cher gewe­sen ist, der dabei ent­steht, wenn sich jemand bei fros­ti­gen Tem­pe­ra­tu­ren in die Hän­de haucht. Uns befällt ange­sichts die­ser Inter­pre­ta­tio­nen der Gut­ach­ter ein gewis­ses Gäh­nen. Stra­che wird da ver­mut­lich schon wie­der hell­hö­rig werden …

Der Pro­zess wur­de vertagt.

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Schlagwörter: FPÖ | Klage | Niederösterreich | Wiederbetätigung | Wien

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