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Reaktionen und Aktionen

Lang hat es gedau­ert, aber mit 27.2. haben die ÖVP-Jun­g­­bau­ern von St. Johann/Tirol ihr altes Gäs­te­buch geschlos­sen und damit den rechts­extre­men und anti­se­mi­ti­schen Schrott, der sich dar­in ange­sam­melt hat, ent­fernt – ohne ein Wort der Ent­schul­di­gung aller­dings. Mal sehen, ob die Jung­bau­ern in Zukunft bes­ser auf­pas­sen. Jörg Stau­dach­er hat sich auf Face­book bei Karl Öllinger […]

4. Mrz 2011

  • Jörg Stau­dach­er hat sich auf Face­book bei Karl Öllin­ger gemel­det. Es habe sich bei den Ermitt­lun­gen her­aus­ge­stellt, dass er nicht der „Tyr“ aus dem Alpen-Donau-Forum sei. Die beschlag­nahm­ten Gegen­stän­de von den Nazi-CDs bis hin zu den Nazi-Flag­gen sei­en ihm mitt­ler­wei­le wie­der rück­erstat­tet wor­den. Wenn das alles stim­men soll­te, dann wäre das nicht unbe­dingt ein Indiz für die Qua­li­tät der Arbeit des Verfassungsschutzes.
  • In der Gra­zer „Woche“ vom 2.3.2011 ist ein Bei­trag unter dem Titel „Stei­rer­po­li­tik im Neo­na­zi-Visier“ erschie­nen, in dem ein Satz die FPÖ Stei­err­mark auf­ge­bracht hat. Uwe Sai­ler, Daten­fo­ren­si­ker und Poli­zist wur­de zu Alpen-Donau befragt und mit einem Satz zitiert: „Auf Alpen-Donau wird stän­dig behaup­tet, man sei eine Vor­feld­or­ga­ni­sa­ti­on der FPÖ, und ich glau­be, das stimmt.“ Die FPÖ Stei­er­mark will einen Wider­ruf und Unter­las­sung: „Die­se Äuße­rung ist unwahr. Die Alpen-Donau-Info ist in keins­ter Wei­se eine Vor­feld­or­ga­ni­sa­ti­on der FPÖ.” Die­ses Begeh­ren der FPÖ Stei­er­mark hat einen bestimm­ten Reiz: Die Behaup­tung, so was wie eine Vor­feld­or­ga­ni­sa­ti­on zu sein, stammt schließ­lich von Alpen-Donau selbst! Die FPÖ Stei­er­mark will aber von Sai­ler den Widerruf.
  • Apro­pos FPÖ Stei­er­mark und Alpen-Donau: Eine nicht unwich­ti­ge Ent­schei­dung könn­te dem­nächst in der Anzei­ge wegen Ver­het­zung und Her­ab­wür­di­gung reli­giö­ser Leh­ren durch das Moschee-Baba-Spiel fal­len. Die „Klei­ne Zei­tung“ berich­te­te am 25.2.2011: „Der Ober­staats­an­walt­schaft Graz liegt seit weni­gen Tagen ein bri­san­tes Schrift­stück vor. Dem FPÖ-Obmann und Lan­des­rat Ger­hard Kurz­mann sei wegen des Delik­tes der Ver­het­zung der Pro­zess zu machen, lau­tet das Resü­mee eines Ent­wurfs des zustän­di­gen Staats­an­walts.“ Zur Erin­ne­rung: das het­ze­ri­sche Spiel war, nach­dem es von der Home­page der FPÖ ent­fernt wur­de, von Alpen-Donau wie­der für kur­ze Zeit online gestellt wor­den. Die Ent­schei­dung der Ober­staats­an­walt­schaft Graz ist noch ausständig.