Reaktionen und Aktionen

  • Lang hat es gedauert, aber mit 27.2. haben die ÖVP-Jung­bauern von St. Johann/Tirol ihr altes Gäste­buch geschlossen und damit den recht­sex­tremen und anti­semi­tis­chen Schrott, der sich darin ange­sam­melt hat, ent­fer­nt – ohne ein Wort der Entschuldigung allerd­ings. Mal sehen, ob die Jung­bauern in Zukun­ft bess­er aufpassen.
  • Jörg Stau­dacher hat sich auf Face­book bei Karl Öllinger gemeldet. Es habe sich bei den Ermit­tlun­gen her­aus­gestellt, dass er nicht der „Tyr“ aus dem Alpen-Donau-Forum sei. Die beschlagnahmten Gegen­stände von den Nazi-CDs bis hin zu den Nazi-Flaggen seien ihm mit­tler­weile wieder rück­er­stat­tet worden….Wenn das alles stim­men sollte, dann wäre das nicht unbe­d­ingt ein Indiz für die Qual­ität der Arbeit des Verfassungsschutzes…
  • In der Graz­er „Woche“ vom 2.3.2011 ist ein Beitrag unter dem Titel „Steir­erpoli­tik im Neon­azi-Visi­er“ erschienen, in dem ein Satz die FPÖ Steier­rmark aufge­bracht hat. Uwe Sail­er, Daten­foren­sik­er und Polizist wurde zu Alpen-Donau befragt und mit einem Satz zitiert: „Auf Alpen-Donau wird ständig behauptet, man sei eine Vor­fel­dor­gan­i­sa­tion der FPÖ, und ich glaube, das stimmt“. Die FPÖ Steier­mark will einen Wider­ruf und Unter­las­sung: “Diese Äußerung ist unwahr. Die Alpen-Donau-Info ist in kein­ster Weise eine Vor­fel­dor­gan­i­sa­tion der FPÖ“. Dieses Begehren der FPÖ Steier­mark hat einen bes­timmten Reiz: die Behaup­tung, so was wie eine Vor­fel­dor­gan­i­sa­tion zu sein, stammt schließlich von Alpen-Donau selb­st! Die FPÖ Steier­mark will aber von Sail­er den Widerruf!
  • Apro­pos FPÖ Steier­mark und Alpen-Donau: eine nicht unwichtige Entschei­dung kön­nte dem­nächst in der Anzeige wegen Ver­het­zung und Her­ab­würdi­gung religiös­er Lehren durch das Moschee-Baba-Spiel fall­en. Die „Kleine Zeitung“ berichtete am 25.2.2011: „Der Ober­staat­san­waltschaft Graz liegt seit weni­gen Tagen ein brisantes Schrift­stück vor. Dem FPÖ-Obmann und Lan­desrat Ger­hard Kurz­mann sei wegen des Delik­tes der Ver­het­zung der Prozess zu machen, lautet das Resümee eines Entwurfs des zuständi­gen Staat­san­walts“. Zur Erin­nerung: das het­zerische Spiel war, nach­dem es von der Home­page der FPÖ ent­fer­nt wurde, von Alpen-Donau wieder für kurze Zeit online gestellt wor­den. Die Entschei­dung der Ober­staat­san­waltschaft Graz ist noch ausständig.