Schlagwort: Staatsfeindliche Bewegungen (59 Beiträge)

Mélange KW 2/23

Mit völ­lig unter­schied­li­chen Urtei­len ende­ten zwei Pro­zes­se gegen Mit­glie­der des 2017 zer­schla­ge­nen „Staa­ten­bund Öster­reich“. War­um der eine Ange­klag­te (Tirol) eine teil­be­ding­te Haft- und hohe Geld­stra­fe aus­fass­te und die zwei­te Ange­klag­te (Vor­arl­berg) mit einer nied­ri­ge­ren beding­ten Haft- und Geld­stra­fe davon gekom­men ist, obwohl sie für mehr Delik­te schul­dig gespro­chen wur­de, kann zumin­dest von außen nicht nach­voll­zo­gen wer­den. In Wie­der­be­tä­ti­gungs­pro­zes­sen ging’s um Alko­hol und unüber­leg­te Chats – die Nazi-Ideo­lo­gie war allen Ange­klag­ten angeb­lich fremd. Das könn­te bei „Info-Direkt“ anders sein, denn das rechts­extre­me Maga­zin aus Ober­ös­ter­reich gräbt offen­bar sei­ne Neo­na­zi-Wur­zeln aus.

16. Jan. 2023
Rückblick Diverses
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Schlagwörter: Schlagwörter: Hetze | Homosexuellen-/Transfeindlichkeit | Info-Direkt | Neonazismus/Neofaschismus | Niederösterreich | Nötigung/gefährliche Drohung | Oberösterreich | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus | Sprayerei/Vandalismus/Sachbeschädigung | Staatsfeindliche Bewegungen | Staatsverweigerer*innen | Tirol | Verbotsgesetz | Verschwörungsideologien | Vorarlberg | Wiederbetätigung

Patriotische Union: Deutsch-österreichische Reichsbürgerschaft

Eigent­lich kann man mit einer ein­fa­chen Faust­re­gel ope­rie­ren: Wenn in Deutsch­land ein rechts­extre­mer Putsch­plan auf­fliegt, sind mit gro­ßer Wahr­schein­lich­keit auch Österreicher*innen dar­an betei­ligt. Die Faust­re­gel lässt sich auch anders­her­um defi­nie­ren: In so gut wie jeder rechts­extre­men Grup­pe in Öster­reich fin­det man auch Deut­sche. Eine Nach­be­trach­tung zur Raz­zia gegen eine deut­sche Reichsbürgergruppe.

9. Dez. 2022
Selbstinszenierung von einem der Beschuldigten aus Niederösterreich (Screenshot YT-Kanal "S...-Institut")
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Schlagwörter: Schlagwörter: Bundesheer | Holocaustleugnung | Illegaler Waffenbesitz | Körperverletzung | Mord/Mordversuch/Totschlag | Neonazismus/Neofaschismus | Nötigung/gefährliche Drohung | Österreich | Polizei | Rechte Ökologie | Rechtsextremismus | Rechtsterrorismus | Staatsfeindliche Bewegungen | Staatsverweigerer*innen | Verbotsgesetz | Verfassungsschutz | Vernetzung | Verschwörungsideologien | Weite Welt | Wiederbetätigung

Mélange KW 44–45/22 (Teil 1)

Zwei über 80-jäh­ri­ge Schwes­tern haben sich eine Ankla­ge wegen Ver­het­zung ein­ge­han­delt, weil sie in einem Frei­bad im Bur­gen­land eine Frau und deren Sohn mehr­fach als „Zigeu­ner” dif­fa­miert haben sol­len. Sehr jung hin­ge­gen waren ein Brau­nau­er und ein Tiro­ler, die bei­de nach dem Ver­bots­ge­setz ver­ur­teilt wur­den – der Tiro­ler mit einer bemer­kens­wer­ten Lat­te an Delik­ten. Und als mit­tel­al­ter­lich ist der inzwi­schen nicht mehr unbe­kann­te Ter­nit­zer Ex-Wirt nicht nur auf­grund sei­ner Lebens­jah­re zu bezeich­nen, son­dern auch wegen sei­ner Ansich­ten und Umgangs­for­men: Er kas­sier­te eben­falls einen (nicht rechts­kräf­ti­gen) Schuldspruch.

15. Nov. 2022
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Schlagwörter: Schlagwörter: Antiziganismus | Burgenland | Hetze | Hitlergruß | Kärnten/Koroška | Neonazismus/Neofaschismus | Niederösterreich | Oberösterreich | Staatsfeindliche Bewegungen | Staatsverweigerer*innen | Steiermark | Tirol | Verbotsgesetz | Verhetzung | Wiederbetätigung

Mélange KW 40/22

Wäh­rend ein Küs­sel-Bekann­ter erneut eine Ver­ur­tei­lung abge­fan­gen hat, gab ein frü­her in Vor­arl­berg leben­der Deut­scher, der eine Affi­ni­tät zu Holo­caust­leug­nern zu haben scheint, der öster­rei­chi­schen Jus­tiz einen Korb: Er erschien nicht zum Pro­zess. Und ein alter Bekann­ter, der frü­he­re Aula-Het­zer Fred Dus­wald, hat beim Jah­res­kon­gress der „Gesell­schaft für freie Publi­zis­tik“ mit drei Jah­ren Ver­spä­tung in pas­sen­dem Kreis eine Ehrung erhalten.

13. Okt. 2022
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Schlagwörter: Schlagwörter: Angriffe auf Geflüchtete | Hetze | Holocaustleugnung | Identitäre | Kärnten/Koroška | Neonazismus/Neofaschismus | Niederösterreich | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus | Rechtsextremismus | Sprayerei/Vandalismus/Sachbeschädigung | Staatsfeindliche Bewegungen | Staatsverweigerer*innen | Steiermark | Veranstaltung | Verbotsgesetz | Verhetzung | Vernetzung | Vorarlberg | Weite Welt | Wiederbetätigung | Wien

Mélange KW 37–38/22

Dies­mal im Wochen­rück­blick: aus Beton gegos­se­ne Haken­kreu­ze an der Wohn­zim­mer­wand eines Bur­gen­län­ders, Haken­kreu­ze am Kaf­fee­hä­ferl bei einem Kärnt­ner, Nazi-Chats bei einem wei­te­ren Bur­gen­län­der und zwei Pro­zes­se gegen frü­he­re Mit­glie­der des Staa­ten­bun­des. Dazu ein FPÖ-Bun­des­rat, den die Staats­an­walt­schaft wegen des Ver­dachts auf Ver­het­zung im Visier hat und der FPÖ-Natio­nal­rats­ab­ge­ord­ne­te Chris­ti­an Rag­ger, der sich einst sei­nen Rück­tritt als Kärnt­ner FPÖ-Par­tei­ob­mann groß­zü­gig ent­loh­nen hat lassen.

27. Sep. 2022
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Schlagwörter: Schlagwörter: Alpen Donau Info | Antisemitismus | Burgenland | Demonstration/Kundgebung | FPÖ | Hetze | Kärnten/Koroška | Neonazismus/Neofaschismus | Nötigung/gefährliche Drohung | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus | Staatsfeindliche Bewegungen | Staatsverweigerer*innen | Steiermark | Verbotsgesetz | Vorarlberg | Wiederbetätigung | Wien
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