Skip to content
Stoppt die Rechten

Stoppt die Rechten

Antifaschistische Website

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky
  • Suche
  • Wissen
    • Rechtsextremismus
    • Ist die FPÖ rechtsextrem?
    • Rechtsextreme Medien in Österreich
    • Faschismus
    • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
    • Antisemitismus
    • Rassismus
    • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
    • NS-Symbole und Abzeichengesetz
    • Verhetzung. Was ist das? Was kann ich dagegen tun?
  • Handeln
    • Aktiv werden und handeln
    • Was kann wie wo gemeldet werden?
    • Gegen Sticker & Geschmiere
    • How to “Prozessreport”?
  • Hilfreich
    • Anleitung Sicherung von FB-Postings/Kommentaren
    • Strafbare Inhalte im Netz: eine Anzeige/Sachverhaltsdarstellung einbringen
  • Wochenrückblick
  • Gastbeiträge
  • Materialien
  • Rezensionen

„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

FPÖ
Einzelfallzähler

aktuell 0 Fälle
alle Fälle lesen

Waffenfunde
 

0
alle Fälle lesen
Lesezeit: 3 Minuten

Krems: 18 Monate für Reichsideologen

Am 30. Jän­ner muss­te sich Mar­tin B. (46) wegen ver­such­ter Erpres­sung und ver­such­ten Wider­stan­des gegen die Staats­ge­walt vor dem Lan­des­ge­richt Krems ver­ant­wor­ten. Weil der Ange­klag­te jah­re­lang kei­ne Gebüh­ren bezahlt hat­te, wur­den Exe­ku­ti­ons­ver­fah­ren ein­ge­lei­tet, wor­auf die Ver­tre­ter der befass­ten Behör­den von Mar­tin B. mit For­de­run­gen in Mil­lio­nen­hö­he über­zo­gen wurden.

31. Jan. 2017

Wel­cher Grup­pe sich der Ange­klag­te zuge­hö­rig fühlt, wur­de im Pro­zess anschei­nend nicht erör­tert. Eini­ge Medi­en bezeich­nen Mar­tin B. als Anhän­ger des OPPT (One People’s Public Trust). In der Vor­be­richt­erstat­tung zum Pro­zess wur­de B. zumeist als „Free­man“ geoutet.

Ob der Angeklagte sich eher der OPPT oder als Freeman sieht ist nicht ganz klar - in der Ablehnung von Gesellschaft, Staat und Recht sind sich diese jedenfalls alle einig.
Ob der Ange­klag­te sich eher der OPPT nahe­ste­hend oder als Free­man sieht ist nicht ganz klar — in der Ableh­nung von Gesell­schaft, Staat und Recht sind sich jeden­falls alle einig.

In der Regel wer­den Gebüh­ren, Steu­ern oder Ver­wal­tungs­stra­fen von Orga­nen der Repu­blik abge­lehnt und die Ableh­nung damit begrün­det, dass man nicht Teil die­ser angeb­lich fik­ti­ven Repu­blik sei. Mar­tin B. erklär­te sei­ne Ver­wei­ge­rung vor Gericht schon fast reli­gi­ös: „Ich bin ein leben­der Mann aus Fleisch und Blut, ein beseel­tes Wesen. Ich bin nur dem Schöp­fer unter­wor­fen. Nur mein Schöp­fer kann über mich rich­ten. Sind Sie mein Schöp­fer?“ (noen.at, 30.1.17)

...die Ablehnung von Staat & Gesellschaft geht nur soweit, Bestehendes abzulehnen - und durch eigene Gerichte, Staaten, Ausweise zu ersetzen. Im Bild ein Muster eines Identitätsausweis der "Terranier"...
Die Ableh­nung von Staat & Gesell­schaft geht nur soweit, Bestehen­des abzu­leh­nen — und durch eige­ne Gerich­te, Staa­ten, Aus­wei­se zu erset­zen. Im Bild ein Mus­ter eines Iden­ti­täts­aus­weis der „Ter­ra­ni­er”

Zuvor hat­te das Geschöpf „aus Fleisch und Blut“ aller­dings nicht nur die Bezah­lung der Müll- und ande­ren Gebüh­ren der Gemein­de, son­dern auch der Sozi­al­ver­si­che­rungs­bei­trä­ge ver­wei­gert. Die fol­gen­den Exe­ku­ti­ons­ver­fah­ren beant­wor­te­te er mit der übli­chen Metho­de: Er mach­te For­de­run­gen in Mil­lio­nen­hö­he gegen Reprä­sen­tan­ten der exe­ku­tie­ren­den Behör­den beim US-Han­dels­re­gis­ter UCC (Uni­form Com­mer­cial Code) gel­tend und woll­te sie damit unter Druck setzen.

Wenn die Betrof­fe­nen auf die Mahn­schrei­ben nicht reagie­ren, wird das Schwei­gen als Zustim­mung gewer­tet und die nächs­te Pha­se gezün­det. Über ein Inkas­so­bü­ro wird bei einem Gericht in Mal­ta ein Exe­ku­ti­ons­ti­tel bean­tragt und dann auch ver­sucht, die absur­den For­de­run­gen ein­zu­trei­ben. Im Fall von Mar­tin B. haben eini­ge der Betrof­fe­nen die Mahn­schrei­ben des Ange­klag­ten – zunächst — igno­riert, ande­re nah­men sie durch­aus ernst:

Zahl­rei­che der zwölf „Rechnungs”-Empfänger berich­te­ten, dass sie sich bedroht gefühlt hät­ten. „Ich bin jetzt noch baff”, beton­te eine SVB-Ver­tre­te­rin. Sie habe die Brie­fe des Ange­klag­ten ernst genom­men: „Ich habe mir gedacht, das darf nicht wahr sein. Wir leben in einem Rechts­staat, in einer Demo­kra­tie. Da gibt es Rech­te, aber auch Pflich­ten.” Sie habe Beden­ken gehabt, dass es bei einer Ein­rei­se in die Ver­ei­nig­ten Staa­ten Pro­ble­me geben könn­te, wenn sie in einem US-ame­ri­ka­ni­schen Schul­den­re­gis­ter ein­ge­tra­gen sei. (noen.at, 30.1.17)

Die Rich­te­rin sah die ver­such­te Erpres­sung als gege­ben an und ver­ur­teil­te den Ange­klag­ten, der sich zu Beginn gewei­gert hat­te auf dem Ankla­ge­stuhl Platz zu neh­men und die Ver­hand­lung im Ste­hen aus den hin­te­ren Rei­hen absol­vie­ren durf­te, zu 18 Mona­ten Haft, davon sechs Mona­te unbe­dingt. Das Urteil ist noch nicht rechts­kräf­tig. Als ihn die Rich­te­rin frag­te, ob er das Urteil annimmt, ant­wor­te­te Mar­tin B. etwas kryp­tisch: „Ich ver­zich­te auf das Pri­vi­leg, von Ihnen ver­ur­teilt zu wer­den.“ (noe.orf.at, 30.1.17)

Die Vor­sichts­maß­nah­men der Exe­ku­ti­ve – ein Groß­auf­ge­bot der Poli­zei zur Siche­rung der Ver­hand­lung – waren bei die­sem Krem­ser Pro­zess aus­nahms­wei­se nicht not­wen­dig. Nur „eine Hand­voll mög­li­cher Unter­stüt­zer“ (kurier.at, 30.1.17) war erschienen.

  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • E-Mail 
  • spenden 
Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Dokumentation
Schlagwörter: Niederösterreich | Staatsfeindliche Bewegungen | Staatsverweigerer*innen | Verschwörungsideologien

Beitrags-Navigation

« Holocaust-Gedenktag 2017: Gedenken an die Euthanasie-Opfer
Pressemeldung Linz/Burschenbundball: Polizei droht das Versammlungsrecht zu beschneiden »

» Zur erweiterten Suche

Spenden

Wissen

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung

Handeln

  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?

Hilfreich

  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
E-Mail-Benachrichtigung bei neuen Beiträgen
  • Wochenrückblicke
    Beiträge
  • Gastbeiträge
    Beiträge
  • Materialien
    Beiträge
  • Rezensionen
    Beiträge
Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

oder viaPaypal

Kontakt

Vorfälle und Hinweise bitte über unser sicheres Kontaktformular oder per Mail an:
[email protected]

Wir garantieren selbstverständlich den Schutz unserer Informant*innen, der für uns immer oberste Priorität hat.

Spendenkonto

Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz

IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

Oder via PayPal:

Socials

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky

Links

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung
  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?
  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
  • Über uns
  • Beirat und Unterstützer*innen
  • Datenschutz
  • Impressum
Spenden