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Dossier über FPÖ-Unterstützung für neonazinahe“Aula“

SOS Mitmensch veröffentlichte gestern eine Recherche, die die Unterstützung der FPÖ-Führung für antisemitische, rassistische und neonazinahe Kreise dokumentiert. Die FPÖ hat systematisch Inserate in der „Aula“ geschalten, die nicht nur mit der FPÖ, sondern auch mit der neonazistischen NPD sympathisiert. SPÖ und Grüne fordern Konsequenzen von der FPÖ – die reagiert bislang eher verhalten.

Zeitschrift ‚Aula‘ muss Artikel gegen KZ-Befreite widerrufen

In Graz endete ein Verfahren gegen die rechtsextreme Zeitschrift „Aula“ mit einem Erfolg. In einem Artikel in der „Aula“ im letzten Jahr wurden Personen, die 1945 aus dem KZ Mauthausen befreit wurden, als Landplage und Kriminelle pauschal diffamiert. Eine entsprechende Klage dagegen wurde erst abgewiesen, nach öffentlichem Protest und im zivilrechtlichen Weg nun doch anerkannt.

Wels/Wien: Keine Gaskammer in Mauthausen?

Für die Staatsanwaltschaft Wels waren die Fakten klar. Sie brachte gegen den Anwalt, der im März 2016 einen 33-Jährigen in einem Prozess wegen Wiederbetätigung verteidigt hatte und dabei selbst davon sprach, dass es im KZ Mauthausen keine Gaskammer gegeben hätte, Anklage wegen Wiederbetätigung ein. Der Weisungsrat im Justizministerium pfiff die Anklagebehörde allerdings zurück, berichten die… Weiter »

Verhetzung (II): Einstweilige Verfügung gegen „Aula“

Die Ermittlungen nach einer Anzeige wegen NS-Wiederbetätigung bzw. Verhetzung gegen den „Aula“-Autor und Burschenschafter Fred Duswald durch Harald Walser wurden Ende 2015 zwar eingestellt, aber Walser hat die Anwältin Maria Windhager beauftragt, im Namen von KZ-Überlebenden zivilrechtlich Klage auf Ehrenbeleidigung und Kreditschädigung zu klagen und zunächst über eine Einstweilige Verfügung die Unterlassung inkriminierender Äußerungen zu… Weiter »

Wels: Politrabauke von Wiederbetätigung freigesprochen

Vor dem Landesgericht Wels musste sich heute der Welser Politrabauke Ludwig Reinthaler wegen § 3h Verbotsgesetz verantworten. Die Staatsanwaltschaft warf ihm vor, er habe im Jahr 2015 eine Facebook-Gruppe mit der Bezeichnung „Alles Lüge“ eröffnet und darin im Sommer 2015 einen Beitrag online gestellt, der den Holocaust in Abrede stelle und dieser nur eine erfolgreiche… Weiter »

„Geschichtsverdrehung und Geschmacklosigkeit“ – „Aula“-Klage abgewiesen

Vom Grazer Straflandesgericht wurde vergangene Woche eine Klage von mehreren Überlebenden des ehemaligen KZ Mauthausen gegen das rechtsextreme, freiheitliche Monatsmagazin Aula abgewiesen. Sie hatten wegen übler Nachrede und Beleidigung geklagt weil die Aula erneut abwertende Bezeichnungen für ehemalige Inhaftierte des KZs veröffentlichte.

Walser ist Hero der Woche

Der „Falter“ (Nr. 33 vom 17.8.2016) hat Harald Walser, den Bildungssprecher der Grünen, mit dem Titel „Hero der Woche“ bedacht, weil der in der leidigen Causa „Aula“ nicht lockerließ und gemeinsam mit zehn KZ-Überlebenden einen ersten wichtigen Etappensieg erzielte. Mit einer einstweiligen Verfügung konnte erreicht werden, dass die rechtsextreme „Aula“ ihre Aussagen über KZ-Insassen als… Weiter »

Anonyme Korporierte gegen Antisemitismus

Die im April 2015 vom Wiener FPÖ-Landtagsabgeordneten Udo Guggenbichler (Burschenschaft Albia Wien) vorgelegte „Erklärung“ zum Verhältnis deutschnationaler Studentenverbindungen zum Antisemitismus ließ viele Fragen offen. Und das wird wohl auch so bleiben.