Am Dienstag, 15.11.2016, wurde der Verbotsgesetzprozess gegen Michael S. in Wiener Neustadt fortgesetzt. Der 32-jährige Mödlinger blieb bei seinen bisherigen Aussagen und zeigte sich weiterhin geständig bezüglich der Vorwürfe. Weiter…
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Wien: Nazi-Schmierereien, tätliche Angriffe und Kunstblut
In einer Stellungsnahme äußerte sich der linke Wiener Kulturverein W23 zu unterschiedlichen rechtsextremen und neonazistischen Angriffen, denen ihre Vereinsräumlichkeiten im Laufe ihres zehnjährigen Bestehens ausgesetzt waren. Weiter…
Drastische Zuwächse bei Hass- und Verbotsdelikten
Der Kurier (23.10.2016) hat vor einigen Tagen die Zahl der Verfahren zum Delikt Verhetzung in den letzten Jahren miteinander verglichen, das Ö1-Morgenjournal vom 31.10.2016 (8:00) die Zahlen für Verbots- und Verhetzungsdelikte im Bereich der Staatsanwaltschaft Wien – und wir haben uns angesehen, wo wie viele Prozesse wegen Wiederbetätigung im Monat Oktober stattgefunden haben. Eine dramatische Entwicklung! Weiter…
Die Gaskammerleugner und die Justiz
Gerd Honsik hat es getan, auch Wolfgang Fröhlich. Gottfried Küssel hat sich darüber lustig gemacht und John Gudenus, der vor kurzem verstorbene Ex-Bundesrat der FPÖ, wollte sich mit der Formulierung, wonach es nur in Polen, aber nicht im „Reich“ selbst Gaskammern gegeben habe, herausreden. Jetzt hat ein oberösterreichischer Anwalt die Existenz einer Gaskammer im KZ Mauthausen bestritten und der Weisungsrat des Justizministeriums lässt keine Anklage zu. Weiter…
Krems: „Heimatfrontler“ neuerlich vor Gericht
Für seine Hitler-Geburtstagsfeier im Jahr 2012, zu der einige andere einschlägige Neonazis eingeladen hatte, ist er im März 2016 zu 22 Monaten Haft, davon sieben Monate unbedingt, verurteilt worden. Markus R. (35) ist ein alter Bekannter, dessen Lebensprojekt die „Kameradschaft Heimatfront“ ist. Darum stand er in der Vorwoche neuerlich vor Gericht. Weiter…
Die (Ver)Sager des Verfassungsschutzes
Im Auftrag des oberösterreichischen Landeshauptmanns Josef Pühringer (ÖVP) hat der Verfassungsschutz eine „Gefährdungseinschätzung“ erstellt, in der den Veranstaltern und TeilnehmerInnen des rechtsextremen Linzer Kongresses Unbedenklichkeit bescheinigt wird. Gefahr ginge hingegen von den GegendemonstrantInnen aus. Höchste Zeit, um sich näher anzusehen, wem der Verfassungsschutz da immer wieder die Mauer macht. Weiter…
„Antisem“, der Alpen-Donau-Nazi
Der Administrator „Antisem“ von den Alpen-Donau-Nazis ist am Montag dieser Woche von einem Wiener Geschworenengericht zu drei Jahren Haft, davon eines unbedingt, verurteilt worden. M.M. aus Linz versuchte dem Gericht glaubhaft zu machen, dass er sich schon vor vielen Jahren aus der Szene zurückgezogen habe. Schön wär’s! Er ist schon vor langer Zeit in der Neonazi-Szene aktiv geworden – und ist es noch immer! Weiter…
Alpen-Donau-Nazi „Antisem“ verurteilt!
Fünf Jahre nach der Abschaltung von Alpen-donau.info und fast vier Jahre nach der Verurteilung von drei Betreibern stand Antisem, einer der Administratoren des Nazi-Forums am Montag, 17.10.2016, vor einem Wiener Geschworenengericht wegen NS-Wiederbetätigung und verbotenem Waffenbesitz. Warum der Prozess erst Jahre nach dem Auffliegen der Neonazi-Seite stattfand, wurde in der Verhandlung nicht klar. Für den Angeklagten bedeutete es Strafminderung. Weiter…
Wien / Klagenfurt : Wiederbetätigungsprozesse
In Wien findet am 17.10.2016 der Wiederbetätigungsprozess gegen den mutmaßlichen Administrator „Antisem“ von Alpen-Donau.info statt, in Klagenfurt/Celovec wird gegen einen 36-jährigen Neonazi verhandelt. Wir sind schon gespannt auf die Ergebnisse! Weiter…
Wiener Neustadt: Vertagung (I)
Am Dienstag, 11.10.2016, fand in Wiener Neustadt ein Prozess wegen Wiederbetätigung gegen Michael S. (32) aus Mödling statt. Wegen widersprüchlicher Aussagen der Zeugen wurde die Verhandlung vertagt – auf den 15. November. Ein Bericht aus dem Gerichtssaal von unserem Korrespondenten in Wiener Neustadt. Weiter…
