Skip to content
Stoppt die Rechten

Stoppt die Rechten

Antifaschistische Website

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky
  • Suche
  • Wissen
    • Rechtsextremismus
    • Ist die FPÖ rechtsextrem?
    • Rechtsextreme Medien in Österreich
    • Faschismus
    • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
    • Antisemitismus
    • Rassismus
    • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
    • NS-Symbole und Abzeichengesetz
    • Verhetzung. Was ist das? Was kann ich dagegen tun?
  • Handeln
    • Aktiv werden und handeln
    • Was kann wie wo gemeldet werden?
    • Gegen Sticker & Geschmiere
    • How to “Prozessreport”?
  • Hilfreich
    • Anleitung Sicherung von FB-Postings/Kommentaren
    • Strafbare Inhalte im Netz: eine Anzeige/Sachverhaltsdarstellung einbringen
  • Wochenrückblick
  • Gastbeiträge
  • Materialien
  • Rezensionen

„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

FPÖ
Einzelfallzähler

aktuell 0 Fälle
alle Fälle lesen

Waffenfunde
 

0
alle Fälle lesen
Lesezeit: 6 Minuten

Mélange KW 3/23 (Teil 1): Prozesse

Bemer­kens­wert vie­le Pro­zes­se nach dem Ver­bots­ge­setz wer­den der­zeit an Öster­reichs Lan­des­ge­rich­ten abge­han­delt. Letz­te Woche ging es um Hit­ler­grü­ße­rei, eine braun deko­rier­te Haft­zel­le, um einen Onkel und sei­nen Nef­fen und einen Vater und sei­nen Sohn und um Gruppenchats. 

23. Jan. 2023
Collage Prozesse (Fotos SdR)
Rückblick Prozesse (Fotos SdR)

Baden-Wiener Neustadt/NÖ: „Lecker Eiernockerl“
Wien: Hitlergruß oder Victory-Zeichen?
Wien: 88 und eine Märchenstunde im Gerichtssaal
Wimpassing-Trattenbach-Wiener Neustadt/NÖ: Wie der Onkel, so der Neffe
Loosdorf-St. Pölten: Braunes im Deutschen Kaiserreich
Wien: Dekorierte Zelle in der JA Simmering
Salzburg: Brauner „Humor“

 

Baden-Wiener Neustadt/NÖ: „Lecker Eiernockerl“

Einen Frei­spruch gab’s am 10.1.23 für einen 50-jäh­ri­gen Bade­ner, der am 20. April 2022 auf Face­book ein Foto der berühm­ten Eier­no­ckerl mit grü­nem Salat ange­prie­sen hat­te: „Lecker, Eier­no­ckerl mit grü­nem Salat“.

„Der Bade­ner konn­te aller­dings glaub­haft ver­si­chern, dass er mit dem natio­nal­so­zia­lis­ti­schen Gedan­ken­gut nichts zu tun hat und ein­fach nur „regel­mä­ßig Mahl­zei­ten“ pos­tet. Der Ange­klag­te: ‚Ich wuss­te nicht, dass das Hit­lers Lieb­lings­spei­se ist und wann er Geburts­tag hat, weiß ich auch erst jetzt.‘“ (noen.at, 18.1.23) Der Eier­no­ckerl-Fan will bis zu sei­nem Ver­fah­ren auch nichts über das Ver­bots­ge­setz gewusst haben. Mahlzeit!

Wien: Hitlergruß oder Victory-Zeichen?

Nur ein Vic­to­ry-Zei­chen in Rich­tung Anti­fa will der 48-jäh­ri­ge beschäf­ti­gungs­lo­se Chris­ti­an K. im Zuge einer Coro­na-Demo am 16. Jän­ner 2021 gemacht haben. Zu sei­nem Pech wur­de er dabei von einer Foto­gra­fin abge­bil­det, die die Ges­te – aus ihrer Sicht ein Hit­ler­gruß – noch wäh­rend der Demo zur Anzei­ge brach­te. Dadurch erhielt K. auch einen Haus­be­such von der Poli­zei, die bei ihm auf ins­ge­samt acht Daten­trä­gern Dar­stel­lun­gen von Haken­kreu­zen, SS-Runen, Reichs­ad­lern, Reichs­kriegs­fah­nen, Adolf Hit­ler sowie Audio­da­tei­en, in denen gegen Mus­li­me und dun­kel­häu­ti­ge Men­schen gehetzt wur­de, sicher­ge­stellt hatten.

Wäh­rend des Pro­zes­ses wur­de lang­wie­rig auch mit­tels Vor­zei­gen der Hand­be­we­gung abge­han­delt, wie K.s Ges­te aus­ge­se­hen habe und zu inter­pre­tie­ren sei. Über die Her­kunft der Datei­en aus sei­nen diver­sen Gerät­schaf­ten gab sich der Ange­klag­te voll­kom­men unwis­send: Er wür­de auch ger­ne wis­sen, woher die stammen.

Am Ende setz­te es einen Schuld­spruch, 14 Mona­te bedingt und die Anord­nung für eine Bewäh­rungs­hil­fe. Das Urteil ist bereits rechtskräftig.

Wir dan­ken prozess.report für die Prozessbeobachtung!

Wien: 88 und eine Märchenstunde im Gerichtssaal

War­um zwei sechs Jah­re alten Fotos, die in einem Pub anläss­lich der Über­tra­gung eines Fuß­ball­spiels zwi­schen Cel­tic Glas­gow und den Glas­gow Ran­gers ent­stan­den sind und den Ange­klag­ten (36 Jah­re) samt sei­nem Vater mit Hit­ler­gruß zei­gen, erst jetzt ver­han­delt wur­den, geht aus dem Pro­zess­be­richt des „Stan­dard“ (16.1.23) nicht her­vor. Der Vater wur­de nicht ange­klagt, „da bei ihm kein sub­jek­ti­ver Tat­vor­satz nach­weis­bar gewe­sen sei“ (derstandard.at) – dar­über zeig­te sich selbst der vor­sit­zen­de Rich­ter Ste­fan Apos­tol ver­wun­dert. Der Ver­tei­di­ger woll­te das auch für den Sohn gel­tend machen, hat­te jedoch zu recht­fer­ti­gen, war­um beim Sohn auch ein­schlä­gi­ge Datei­en im Zuge einer Haus­durch­su­chung gefun­den wur­den. Die sei­en ihm via Whats­App über­mit­telt wor­den, argu­men­tier­te der Anwalt.

Und zwei Vide­os, in denen der sturz­be­trun­ke­ne Ange­klag­te Juden­feind­li­ches grölt? „Herr T. hat mir erklärt, dass er Rapid-Fan ist. Und wer die Fuß­ball­ge­schich­te kennt, weiß, dass Aus­tria Wien in der Zwi­schen­kriegs­zeit als ‚Juden­ver­ein’ bezeich­net wor­den ist. Sie wis­sen aus den Medi­en, wie pri­mi­tiv die­se Fuß­ball­an­hän­ger sind”, lei­tet der Ver­tei­di­ger kühn ab, „die Beschimp­fun­gen haben sich nur gegen Aus­tria-Fans gerich­tet.“ (derstandard.at)

Bei der Erklä­rung um ein beim Ange­klag­ten auf­ge­fun­de­nen Tri­kot mit der Num­mer „88“ setz­te eine gro­ße Mär­chen­stun­de ein.

„Ich habe frü­her Eis­ho­ckey gespielt, und Eric Lin­dros war mein gro­ßes Vor­bild. Und der hat­te die Num­mer 88”, behaup­tet der Ange­klag­te. Der Vor­sit­zen­de beherrscht jedoch die Benut­zung einer Such­ma­schi­ne ein­wand­frei und kann daher die Fra­ge stel­len: „Lin­dros? Wo hat der denn über­all gespielt?” T. zählt meh­re­re Ver­ei­ne auf, dar­un­ter die „Edmon­ton Oilers. Mit denen hat er den Stan­ley Cup gewon­nen.” Apos­tol schaut auf sei­ne Noti­zen. „Nein, für die hat er nie gespielt. Und auch für vie­le der ande­ren Ver­ei­ne, die Sie erwähnt haben, nicht.” Lin­dros gewann den pres­ti­ge­träch­tigs­ten Eis­ho­ckey-Pokal übri­gens über­haupt nie. (derstandard.at)

Nach­dem auch noch Datei­en mit der „88“ gefun­den wur­den, ein Video, auf dem der Ange­klag­te mit aus­ge­steck­tem Arm „Juden­schwei­ne“ gröl­te und wei­te­res ras­sis­ti­sches Mate­ri­al, setz­te es schluss­end­lich einen Schuld­spruch und zwölf Mona­te bedingt.

Wimpassing-Trattenbach-Wiener Neustadt/NÖ: Wie der Onkel, so der Neffe

Und wie­der war es ein­mal eine Mischung zwi­schen Alko­hol­kon­sum, Blö­de­lei gar­niert mit angeb­li­cher Unkennt­nis über das Ver­bots­ge­set­zes, die einen Onkel und sei­nen Nef­fen zu den ange­klag­ten Hand­lun­gen gebracht hätten.

„Sieg Heil“- und „Heil Hitler“-Rufe in der Öffent­lich­keit, Bil­der vom Füh­rer und eine Fah­ne mit Haken­kreuz in der Woh­nung, Wehr­machts­kap­pen beim Fei­ern und auf Fotos und juden­feind­li­che Sager vor Freun­den – zwei Män­ner aus dem Bezirk [Neun­kir­chen] – Onkel und Nef­fe — stan­den jetzt wegen Wie­der­be­tä­ti­gung vor Gericht. (noen.at, 17.1.23)

Der Onkel recht­fer­tig­te sei­ne Taten als unter Alko­hol­ein­fluss ent­stan­de­ne „Blöd­heit“ und dass ihm das Haken­kreuz gefal­le, der Nef­fe argu­men­tier­te, er habe Kon­tak­te in die rech­te Sze­ne geknüpft, nach­dem er von Aus­län­dern über­fal­len wor­den sei. Er kon­su­mie­re seit der Haus­durch­su­chung weni­ger Alko­hol und tref­fe sich nun auch mit ande­ren Personen.

„Der Jün­ge­re wur­de zu 20 Mona­ten beding­ter Haft ver­ur­teilt, sein Onkel zu 18 Mona­ten. Für bei­de erging die Wei­sung zur Bewäh­rungs­hil­fe und zur Teil­nah­me am Pro­gramm „Dia­log statt Hass“. Bei­de Urtei­le sind nicht rechts­kräf­tig.“ (17.1.22, noen.at)

Loosdorf-St. Pölten: Braunes im Deutschen Kaiserreich

Ursprüng­lich sei die Whats­App-Grup­pe ein Zusam­men­schluss von Online-Gamern gewe­sen, die plötz­lich zu „Deut­sches Kai­ser­reich“ umbe­nannt und mit Nazi-Inhal­ten bestückt wor­den sei, erzähl­te der 20-jäh­ri­ge Loos­dor­fer bei sei­nem Pro­zess im Lan­des­ge­richt St. Pöl­ten. Mehr als zwei Jah­re sind in der Grup­pe, die zum Schluss 50 Mit­glie­der zähl­te, die ein­schlä­gi­gen Nach­rich­ten gelaufen.

Betei­ligt an der Ver­brei­tung sol­cher Inhal­te hat­te sich der Ange­klag­te nur an zwei Tagen. Am 15. und 16. März schick­te der jun­ge Mann, wie vie­le ande­re Teil­neh­mer, ins­ge­samt elf Pos­tings in die Whats­app-Grup­pe. Beim 15. März han­delt es sich um das Jubi­lä­um Hit­lers Rede am Hel­den­platz zur Macht­über­nah­me in Öster­reich. (noen.at, 17.1.22)

Unter den Memes, die der Most­viert­ler ver­schickt hat­te, waren laut „Kro­nen Zei­tung“ (18.1.23, S. 16) etli­che Haken­kreu­ze, Fotos von KZ-Häft­lin­gen und ein Por­trät von Hein­rich Himmler.

Der gestän­di­ge und reu­mü­ti­ge Ange­klag­te gab an, damals mit gro­ßen psy­chi­schen Pro­ble­men gekämpft zu haben. Die bereits rechts­kräf­ti­ge Stra­fe fiel nach dem ein­stim­mi­gen Schuld­spruch mild aus: sechs Mona­te bedingt, dazu eine ver­pflich­ten­de Bewäh­rungs­hil­fe und psy­cho­the­ra­peu­ti­sche Behandlung.

Wien: Dekorierte Zelle in der JA Simmering

Bereits vier Vor­stra­fen hat der 20 jäh­ri­ge Ange­klag­te, der aus der Jus­tiz­an­stalt Sim­me­ring, wo er seit einem Jahr eine Stra­fe absitzt, am Lan­des­ge­richt Wien vor­ge­führt wur­de, auf sei­nem Kon­to. Vor­ge­wor­fen wird ihm dies­mal, dass er eine Zel­le in der Jus­tiz­an­stalt braun aus­ge­stal­tet haben soll. So zier­ten etwa SS-Runen, ein Eiser­nes Kreuz, die „88“, ein Haken­kreuz den Haft­raum und Gegenstände.

Da der Ange­klag­te angab, die „Dekos“ wür­den nicht von ihm, son­dern von einem ande­ren Häft­ling stam­men, wur­de der Pro­zess ver­tagt, um wei­te­re Zeu­gen zu laden. Die Ver­tei­di­gung bean­trag­te zusätz­lich ein gra­pho­lo­gi­sches Gut­ach­ten zur SS-Rune.

Wir dan­ken prozess.report für die Prozessbeobachtung!

Salzburg: Brauner „Humor“

Die „Salz­bur­ger Nach­rich­ten“ (18.1.23, S. 4) berich­ten über einen Pro­zess am Lan­des­ge­richt Salzburg:

Ein gelern­ter Bank­kauf­mann muss­te am Diens­tag wegen Ver­bre­chen nach dem Ver­bots­ge­setz vor einem Geschwo­re­nen­ge­richt Platz neh­men. Staats­an­walt Chris­toph Wan­ca­ta las­te­te dem gelern­ten Bank­kauf­mann an, er habe ins­ge­samt 54 Whats­App-Nach­rich­ten ver­schickt, in denen die Per­son Adolf Hit­ler ver­herr­licht bzw. der Natio­nal­so­zia­lis­mus mit sei­nen Zie­len posi­tiv dar­ge­stellt wor­den sei. Mit dem Ver­sen­den der pro­pa­gan­dis­ti­schen Pos­tings habe der Ange­klag­te bei den Emp­fän­gern den Ein­druck erweckt, er sei eine Hit­ler und der NS-Zeit gegen­über auf­ge­schlos­se­ne Per­son. Der 52-Jäh­ri­ge bekann­te sich nicht schul­dig. Sein Ver­tei­di­ger sag­te, für sei­nen Man­dan­ten sei­en die Pos­tings „schwar­zer Humor“ gewe­sen. Die Geschwo­re­nen erkann­ten den Ange­klag­ten für schul­dig. Urteil: 18 Mona­te beding­te Haft, rechtskräftig.

  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • E-Mail 
  • spenden 
Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Dokumentation, Wochenrückblick
Schlagwörter: Anzeige | Demonstration/Kundgebung | Hitlergruß | Neonazismus/Neofaschismus | Niederösterreich | Nötigung/gefährliche Drohung | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus | Salzburg | Verbotsgesetz | Wiederbetätigung | Wien

Beitrags-Navigation

« Ein alter Hardcore-Nazi vor Gericht
FPÖ NÖ (Teil III): Eine sehr extreme Liste »

» Zur erweiterten Suche

Spenden

Wissen

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung

Handeln

  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?

Hilfreich

  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
E-Mail-Benachrichtigung bei neuen Beiträgen
  • Wochenrückblicke
    Beiträge
  • Gastbeiträge
    Beiträge
  • Materialien
    Beiträge
  • Rezensionen
    Beiträge
Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

oder viaPaypal

Kontakt

Vorfälle und Hinweise bitte über unser sicheres Kontaktformular oder per Mail an:
[email protected]

Wir garantieren selbstverständlich den Schutz unserer Informant*innen, der für uns immer oberste Priorität hat.

Spendenkonto

Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz

IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

Oder via PayPal:

Socials

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky

Links

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung
  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?
  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
  • Über uns
  • Beirat und Unterstützer*innen
  • Datenschutz
  • Impressum
Spenden