We use automated translation to make our research internationally accessible. However, political nuances may be lost. Only the original German text is binding and definitive.
Skip to content
Stoppt die Rechten

Stoppt die Rechten

Antifaschistische Website

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky
  • Suche
  • Wissen
    • Rechtsextremismus
    • Ist die FPÖ rechtsextrem?
    • Rechtsextreme Medien in Österreich
    • Faschismus
    • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
    • Antisemitismus
    • Rassismus
    • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
    • NS-Symbole und Abzeichengesetz
    • Verhetzung. Was ist das? Was kann ich dagegen tun?
  • Handeln
    • Aktiv werden und handeln
    • Was kann wie wo gemeldet werden?
    • Gegen Sticker & Geschmiere
    • How to “Prozessreport”?
  • Hilfreich
    • Anleitung Sicherung von FB-Postings/Kommentaren
    • Strafbare Inhalte im Netz: eine Anzeige/Sachverhaltsdarstellung einbringen
    • Newsletter
    • Open Data Archiv
    • Archiv aller Beiträge
    • Schlagwörter-Wolke
    • RSS-Feeds
  • Wochenrückblick
  • Gastbeiträge
  • Materialien
  • Rezensionen

„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

FPÖ
Einzelfallzähler

aktuell 0 Fälle
alle Fälle lesen

Waffenfunde
 

0
alle Fälle lesen

Startseite | Dokumentation | Wochenrückblick

Lesezeit: 4 Minuten

Mélange KW 14 & 15/22

Wie­der ein­mal eine Haus­durch­su­chung, bei der ille­ga­le Waf­fen und wohl auch brau­ner Schrott auf­ge­stö­bert wur­den. Im Poli­zei­be­richt sind das aller­dings nur Rand­no­ti­zen. Es ist ein rech­tes Land: Ober­ös­ter­reich. Denn dort finan­ziert nicht nur die FPÖ Rechts­extre­me, son­dern auch die ÖVP. Aktu­el­les Bei­spiel: Auf­trä­ge aus öffent­li­chen Gel­dern sei­tens ober­ös­ter­rei­chi­scher ÖVP-Lan­des­po­li­ti­ker an die Agen­tur des Ste­fan Magnet.

19. Apr. 2022
Rückblick
Rückblick

 

Salz­burg: „Öster­rei­cher blei­ben Österreicher“
Feldkirch/Vbg: Aus Frust wiederbetätigt
Hallein/Sbg: Waf­fen, Wie­der­be­tä­ti­gung, Drogen
Lasberg/OÖ: Schmie­re­rei­en am Brückenpfeiler
OÖ: Auch die ÖVP finan­ziert Magnet

Salz­burg: „Öster­rei­cher blei­ben Österreicher“

Der fünf­fach vor­be­straf­te 30-Jäh­ri­ge Salz­bur­ger hat bereits meh­re­re Jah­re wegen Sexu­al­de­lik­ten in Haft ver­bracht, dies­mal ist er mit einer beding­ten Stra­fe davon­ge­kom­men. In einem Streit mit sei­nem Nach­barn habe der Öster­rei­cher 

NS-Paro­len geru­fen wie auch ein­schlä­gi­ge Ges­ten gezeigt. (…) Am 31. März hat der Ange­klag­te im Zuge einer Dis­kus­si­on sei­nen Nach­barn, der aus dem Irak stammt, ange­herrscht: „Öster­rei­cher bleibt Öster­rei­cher!“ Dann rief er „Sieg Heil!“ und zeig­te den Hit­ler­gruß, schil­der­te die Staats­an­wäl­tin. Am 28. August sei es dann bei einer erneu­ten Dis­kus­si­on wegen Lärms zu einem ähn­li­chen Vor­fall gekom­men. „Der Ange­klag­te fuhr sich mit Zei­ge- und Mit­tel­fin­ger der rech­ten Hand zur Ober­lip­pe, mim­te den Hit­ler­bart und rief wie­der „Sieg Heil!“. Dann spuck­te er den Nach­barn auch noch an, der dar­auf die Poli­zei rief. (Salz­bur­ger Nach­rich­ten, 6.4.22, S. 6)

Die Geschwor­nen plä­dier­ten mit 5 zu 3 auf Schuld, das Urteil über 15 Mona­te bedingt nahm der Ange­klag­te an.

Feldkirch/Vbg: Aus Frust wiederbetätigt

Aus Frust, weil ihm sein Hund davon gelau­fen und sei­ne Lebens­ge­fähr­tin ver­stor­ben sei – ist im Bericht von vol.at (5.4.22) in die­ser Rei­hen­fol­ge zu lesen – hat sich nach eige­nen Anga­ben ein 48-Jäh­ri­ger Vor­arl­ber­ger auf dem bei Rechts­extre­men sehr belieb­ten Netz­werk „Gab“ mehr­fach wiederbetätigt.

Der gestän­di­ge Ange­klag­te hat nach Ansicht aller acht Geschwo­re­nen zwi­schen Juli 2020 und Mai 2021 mit sechs Pos­tings für sei­ne 1200 Fol­lower im US-Netz­werk gab.com gegen Para­graf 3g des Ver­bots­ge­set­zes ver­sto­ßen. Dabei hat er etwa Adolf Hit­ler zum Geburts­tag gra­tu­liert, den Holo­caust als größ­te Lüge der Geschich­te bezeich­net, die nega­ti­ve media­le Dar­stel­lung des Natio­nal­so­zia­lis­mus kri­ti­siert, den Mul­ti­kul­tu­ra­lis­mus als Völ­ker­mord an den Wei­ßen bezeich­net und die Kari­ka­tur eines Fro­sches mit Haken­kreuz ver­öf­fent­licht. (vol.at)

Dafür erhält der Mann bereits rechts­kräf­ti­ge zwölf Mona­te bedingt und eine unbe­ding­te Geld­stra­fe über 1440 Euro. Ein wei­te­res Ver­fah­ren wegen Ver­het­zung wird geson­dert geführt.

Tennengau/Sbg: Waf­fen, Wie­der­be­tä­ti­gung, Drogen

Da wür­den wir doch ger­ne mehr dar­über wis­sen: Die Mel­dung mit dem Titel „Sicher­stel­lung von 700 Gramm Can­na­bis im Bezirk Hal­lein“ von der LPD Salz­burg ist jedoch nicht nur äußerst knapp gehal­ten, son­dern in einer, was die poten­ti­el­le Gefähr­dung ande­rer Men­schen betrifft, son­der­ba­ren Abfolge.

Nach umfang­rei­chen Ermitt­lun­gen führ­ten Kri­mi­nal­be­am­te der Poli­zei­in­spek­ti­on Hal­lein am 12.04.2022 eine gericht­lich ange­ord­ne­te Haus­durch­su­chung in einem Ein­fa­mi­li­en­haus im Ten­nen­gau durch. Bereits im Vor­feld ver­dich­te­ten sich die Hin­wei­se, dass der 40-jäh­j­ri­ge Haus­be­sit­zer eine Can­na­bis­an­bau­an­la­ge betreibt. Im Zuge der Durch­su­chung konn­ten die Beam­ten in einem Schup­pen rund 700 Gramm ange­bau­tes Can­na­bis, diver­se ver­bo­te­ne Waf­fen, Muni­ti­ons­tei­le, sowie Sucht­gift­kon­su­m­e­quip­ment sicher­zu­stel­len. Der bereits ein­schlä­gig bekann­te Ten­nen­gau­er wird nach Abschluss der Ermitt­lun­gen bei der Staats­an­walt­schaft Salz­burg wegen Ver­ge­hen und Ver­bre­chen nach dem Sucht­mit­tel­ge­setz, Waf­fen­ge­setz und Ver­bots­ge­setz zur Anzei­ge gebracht. (LPD Salz­burg via kriminalfall.at, 15.4.22)

Genaue­re Aus­künf­te, wie vie­le Waf­fen und wel­che und was die Anzei­ge nach dem Ver­bots­ge­setz begrün­det hat, gibt es nicht.

Lasberg/OÖ: Schmie­re­rei­en am Brückenpfeiler

Am Mitt­woch, 6. April, erstat­te­te die Asfi­nag Anzei­ge wegen eine Sach­be­schä­di­gung durch Graf­fi­ti am S‑10-Tal­über­gang Man­zen­reith. An einem Brü­cken­pfei­ler waren von bis­lang unbe­kann­ten Tätern mit schwar­zem Spray meh­re­re Schrift­zü­ge auf­ge­sprüht wor­den – unter ande­rem Haken­kreu­ze, Aus­län­der-raus-Paro­len, ACAB („All cops are bas­tards”) und ver­schie­de­ne Obs­zö­ni­tä­ten. Die Rei­ni­gungs­ar­bei­ten wer­den etwa 1.500 Euro kos­ten. (meinbezirk.at, 11.4.22)

OÖ: Auch die ÖVP finan­ziert Magnet

Dass die FPÖ ein Nahe­ver­hält­nis zu Ste­fan Magnet, einst Füh­rungs­ka­der des neo­na­zis­ti­schen „Bund frei­er Jugend“ unter­hält und ihn sowohl über Par­tei- als auch über öffent­li­che Gel­der aus der Lan­des­re­gie­rung ali­men­tiert, ist bekannt. Neu ist aller­dings, dass auch Lan­des­re­gie­rungs­mit­glie­der aus der ÖVP an Magnets Agen­tur „Medi­en­lo­gis­tik“ ver­ge­ben haben.

Gut 19.000 Euro zahl­ten ÖVP-Regie­rungs­mit­glie­der und eine lan­des­ei­ge­ne Gesund­heits­ab­tei­lung an Magnet bzw. sei­ne Agen­tur. Die Auf­trä­ge kamen, das bestä­tigt man im Amt der Ober­ös­ter­rei­chi­schen Lan­des­re­gie­rung, vom ehe­ma­li­gen Lan­des­haupt­mann Josef Püh­rin­ger (ÖVP), von Doris Humer (ÖVP), einst Frau­en­lan­des­rä­tin und dann Abge­ord­ne­te, und aus der „Abtei­lung Gesund­heit des Lan­des OÖ”. Fünf Auf­trä­ge habe man ver­ge­ben, über den genau­en Zeit­raum gibt das Land kei­ne Aus­kunft, nur so viel: Die­se und jene der FPÖ sei­en zwi­schen 2012 bis 2020 ver­ge­ben worden.

Auf die Fra­ge, war­um man aus­ge­rech­net Ste­fan Magnet beauf­tragt habe – immer­hin war auch 2012 längt klar, dass er sich in rechts­extre­men Krei­sen bewegt –, heißt es vom Amt der Lan­des­re­gie­rung: „Wir gehen davon aus, dass die Auf­trag­ge­ber – ins­be­son­de­re der weit zurück­lie­gen­den Auf­trä­ge – nach bes­tem Wis­sen und Gewis­sen gehan­delt haben“. (derstandard.at, 14.4.22)

Dass das Wis­sen da war, ist nicht zu bezwei­feln, das angeb­li­che „christ­lich-sozia­le“ Gewis­sen dürf­te sich aller­dings absen­tiert haben. Über­ra­schend ist das ange­sichts der groß­zü­gi­gen För­de­run­gen aus dem ober­ös­ter­rei­chi­schen Lan­des­gel­dern an rechts­extre­me Bur­schen­schaf­ten aller­dings nicht.

Unabhängige Recherche ermöglichen...

Jetzt unterstützen »
  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • E-Mail 
Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Dokumentation, Wochenrückblick
Schlagwörter: FPÖ | Illegaler Waffenbesitz/Waffenhandel | Neonazismus/Neofaschismus | Oberösterreich | ÖVP | Salzburg | Vandalismus/Sachbeschädigung/Schmierereien | Verbotsgesetz | Verhetzung | Vorarlberg | Wiederbetätigung

Beitragsnavigation

« SdR macht Ferien
„Union Souveränität“ – die Corona-Arbeitsfront »

» Zur erweiterten Suche

Unabhängige Recherche unterstützen...

Spenden »

Wissen

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung

Handeln

  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?

Hilfreich

  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Newsletter
  • Open Data Archiv
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
  • RSS-Feeds
E-Mail-Benachrichtigung bei neuen Beiträgen
  • Wochenrückblicke
    Beiträge
  • Gastbeiträge
    Beiträge
  • Materialien
    Beiträge
  • Rezensionen
    Beiträge
Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Spenden

Kontakt

Vorfälle und Hinweise bitte über unser sicheres Kontaktformular oder per Mail an:
[email protected]

Wir garantieren selbstverständlich den Schutz unserer Informant*innen, der für uns immer oberste Priorität hat.

Spendenkonto

Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Spenden

Socials

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky

Links

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung
  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?
  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Newsletter
  • Open Data Archiv
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
  • RSS-Feeds
  • Über uns
  • Beirat und Unterstützer:innen
  • Datenschutz
  • Impressum
Spenden
Newsletter