Skip to content
Stoppt die Rechten

Stoppt die Rechten

Antifaschistische Website

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky
  • Suche
  • Wissen
    • Rechtsextremismus
    • Ist die FPÖ rechtsextrem?
    • Rechtsextreme Medien in Österreich
    • Faschismus
    • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
    • Antisemitismus
    • Rassismus
    • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
    • NS-Symbole und Abzeichengesetz
    • Verhetzung. Was ist das? Was kann ich dagegen tun?
  • Handeln
    • Aktiv werden und handeln
    • Was kann wie wo gemeldet werden?
    • Gegen Sticker & Geschmiere
    • How to “Prozessreport”?
  • Hilfreich
    • Anleitung Sicherung von FB-Postings/Kommentaren
    • Strafbare Inhalte im Netz: eine Anzeige/Sachverhaltsdarstellung einbringen
  • Wochenrückblick
  • Gastbeiträge
  • Materialien
  • Rezensionen

„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

FPÖ
Einzelfallzähler

aktuell 0 Fälle
alle Fälle lesen

Waffenfunde
 

0
alle Fälle lesen
Lesezeit: 7 Minuten

Mélange KW 20/19 (Teil 2)

Im zwei­ten Teil unse­rer Rück­schau auf die letz­te Woche resü­mie­ren wir Berich­te und Ereig­nis­se, die im Zuge von Ibi­za-Gate völ­lig in den Hin­ter­grund gerückt sind. Das betrifft dubio­se Vor­gän­ge rund um die Haus­durch­su­chung bei Mar­tin Sell­ner, das Schwan­ken und Wan­ken der Lin­zer SPÖ und der ober­ös­ter­rei­chi­schen ÖVP rund um die Ver­bin­dun­gen zwi­schen Iden­ti­tä­ren und der FPÖ. Der Maler Wie­sin­ger war schnel­ler wie­der aus dem Kul­tur­bei­rat weg, wie er ver­mut­lich schau­en konn­te, was ein Inter­view mit dem „pro­fil“ beschleu­nigt haben durf­te. Zuletzt: Unzu­frie­den­hei­ten in der Vor­arl­ber­ger FPÖ führ­ten zu einer Rei­he Parteiaustritten.

21. Mai 2019

Wien/Oberösterreich: Sell­ner-Mails, Sell­ner-Haus­durch­su­chung und ober­ös­ter­rei­chi­sches Schwanken
Ober­ös­ter­reich: Wie­sin­ger da, Wie­sin­ger weg
Vor­arl­berg: blaue Orts­grup­pen lösen sich auf
Seekirchen/Wallersee: dubio­se Wein­berg­schu­le geschlossen

Wien/Oberösterreich: Iden­ti­tä­re

Bevor Ibi­za kam, erreg­ten noch Mel­dun­gen zu den Iden­ti­tä­ren eini­ger­ma­ßen Auf­se­hen. Da wur­den Details zur Haus­durch­su­chung bei Mar­tin Sell­ner bekannt und sein Mail-Ver­kehr mit dem Atten­tä­ter von Christ­church, der doch weit mehr umfass­te als eine kur­ze, for­ma­le Dan­kes­ant­wort, wie Sell­ner ursprüng­lich behaup­tet hat­te. Nach dem Ein­tref­fen der Spen­de hat­te Sell­ner sich tat­säch­lich ein­mal bedankt:

‚Ich möch­te dir per­sön­lich für dei­ne unglaub­li­che Spen­de dan­ken‘, schrieb Sell­ner. Er sei ‚wirk­lich über­rascht und begeis­tert’. ‚Das hier ist mei­ne per­sön­li­che E‑Mail-Adres­se – kon­tak­tie­re mich jeder­zeit, wenn du willst‘, so Sellner.Daraus ent­wi­ckelt sich ein kur­zer E‑Mail-Ver­lauf zwi­schen Sell­ner und dem mut­maß­li­chen Rechts­ter­ro­ris­ten T. (…) T.s Wor­te, so schreibt Sell­ner zurück, gäben ihm ‚wirk­lich Ener­gie und Moti­va­ti­on‘. ‚Wenn du je nach Wien kommst, müs­sen wir auf einen Kaf­fee oder ein Bier gehen.‘ Die Ein­la­dung wird erwi­dert. ‚Das gilt auch für dich, wenn du je Aus­tra­li­en oder Neu­see­land besuchst‘, ant­wor­tet T. dem Wie­ner Rechts­extre­mis­ten. Fakt ist, dass T. in den Mona­ten dar­auf meh­re­re Tage in Öster­reich ver­bringt – und einen Tag nach dem letz­ten E‑Mail Kon­takt zwi­schen Sell­ner, T. ‚und ande­ren‘ online ein Miet­au­to in Öster­reich reser­viert. (derstandard.at, 14.5.19)

Kurz dar­auf wur­de dann noch erstaun­li­che Details zur Haus­durch­su­chung bei Sell­ner bekannt. Dem­nach traf die Poli­zei um 13 Uhr bei Sell­ner Woh­nung ein, klopf­te eini­ge Zeit an sei­ne Wohnungstüre.

„Danach wur­de ‚mehr­mals an die Woh­nungs­tür geklopft‘. Obwohl zu die­sem Zeit­punkt ‚ver­meint­li­che [sic!] Geräu­sche aus dem Woh­nungs­in­ne­ren ver­nom­men wer­den’ konn­ten, ergrif­fen die Poli­zis­ten kei­ne Maß­nah­men. Sie war­ten gan­ze zwölf Minu­ten, bevor ihnen ‚nach beharr­li­chem Klop­fen und dem ver­ba­len Ersu­chen um Öff­nung der Woh­nungs­tür‘ die­se von Sell­ner geöff­net wur­de. Ein mit Poli­zei­vor­gän­gen ver­trau­ter Exper­te bezeich­net die­se War­te­zeit als ein Vor­ge­hen, das ‚gegen jeg­li­che tak­ti­sche Gebo­te’ ver­stößt – gera­de weil Sell­ner für das BVT als mut­maß­li­cher ‚Teil eines inter­na­tio­nal agie­ren­den rechts­extre­men Netz­werks‘ gilt, der Geld von einem Ter­ro­ris­ten erhal­ten hat.“ (derstandard.at, 16.5.19)

Dass Sell­ner knapp davor noch sei­nen Mail­ver­kehr mit dem spä­te­ren Atten­tä­ter lösch­te und das unge­wöhn­li­che Vor­ge­hen der Poli­zei bei der Raz­zia nähr­ten die Ver­mu­tung, dass Sell­ner vor­ge­warnt wor­den war, es also ein Leck im Innen­mi­nis­te­ri­um gege­ben hat­te. Es wird eine der vie­len Din­ge sein, die nach dem Abgang von Kickl im Innen­mi­nis­te­ri­um zu klä­ren sein werden.

In Ober­ös­ter­reich hat­ten der Lin­zer SPÖ-Bür­ger­meis­ter und der ÖVP-Lan­des­haupt­mann ihre Koope­ra­tio­nen mit der FPÖ vor dem Ibi­za-Gate ein­ze­men­tiert. Die tie­fe Ver­stri­ckung gera­de der FPÖ-Ober­ös­ter­reich zu den Iden­ti­tä­ren, deren Kon­se­quen­zen über­schau­bar blie­ben, waren kei­ne gewich­ti­gen Grün­de, um das Arbeits­über­ein­kom­men in Linz und die Regie­rung auf Lan­des­ebe­ne zu lösen. Erst das Stra­che-Gude­nus-Video und die bevor­ste­hen­de Natio­nal­rats­wahl zwan­gen Luger in Linz zu han­deln, um die SPÖ nicht noch mehr in die Bre­douil­le zu brin­gen. Der Abgang des poli­tisch schwer ange­schla­gen Rechts­au­ßen-Lan­des­rats Pod­gor­schek eröff­ne­te für LH Stel­zer die Chan­ce, an der Koali­ti­on fest­zu­hal­ten. Und damit sind wir gleich beim nächs­ten The­ma, Odin sei Dank!

Ober­ös­ter­reich: Wie­sin­ger da, Wie­sin­ger weg

Am Mon­tag, 13.5. war allen War­nun­gen und Pro­tes­ten zum Trotz der FPÖ-Pin­sel­schwin­ger Man­fred „Odin“ Wie­sin­ger in den ober­ös­ter­rei­chi­schen Lan­des­kul­tur­bei­rat gewählt wor­den. Für sei­ne Auf­nah­me stimm­te auch die ÖVP.

Der aus Puchen­au stam­men­de Autor Tho­mas Baum, seit fast acht Jah­ren Mit­glied im Kul­tur­bei­rat, hat auf Face­book sei­nen sofor­ti­gen Rück­tritt bekannt gege­ben. Mit Wie­sin­gers Bestel­lung set­ze sich ‚auch in die­sem hoch­ka­rä­tig besetz­ten Gre­mi­um die besorg­nis­er­re­gen­de Unkul­tur der dau­ern­den und mas­si­ven Über­schrei­tun­gen einer roten Linie fort‘, so der Kri­mi-Autor. Der Ruf des Lan­des­kul­tur­bei­rats wer­de damit nicht nur aufs Spiel gesetzt, son­dern nach­hal­tig beschä­digt. (nachrichten.at, 14.5.19)

Wie­sin­ger star­te­te ganz in blau­er Opfer­ma­nier einen Rund­um­schlag gegen Kri­ti­ke­rIn­nen sei­ner Bestel­lung, näm­lich an „all die vom Hass Zer­fres­se­nen, die Denun­zi­an­ten und selbst­er­nann­ten Moral­apos­tel, an die Inqui­si­to­ren, an die Unter­drü­cker der Mei­nungs­frei­heit, an all die Selbst­ge­rech­ten, Berufs­be­trof­fe­nen und ansons­ten Tole­ranz­be­sof­fe­nen, an die Heuch­ler und an die ideo­lo­gisch Ver­derb­ten, etc. … und an die grü­nen und roten Het­zer: … ihr seid wider­lich mit eurer Men­schen­jagd auf mich!“ (zit. nach nachrichten.at)

Ein Inter­view mit dem „pro­fil“ und wohl auch die Aus­schlä­ge der Ibi­za-Affä­re brach­ten sein jähes Ende im Kul­tur­bei­rat, Lan­des­haupt­mann Stel­zer muss­te reagie­ren. „Was Wie­sin­gers Mit­ar­beit bei der im Vor­jahr ein­ge­stell­ten FPÖ-Pos­til­le ‚Aula’ betrifft, in der KZ-Häft­lin­ge als ‚Land­pla­ge‘ bezeich­net wur­den, resü­miert der erklär­te Lieb­lings­ma­ler von Ver­kehrs­mi­nis­ter Nor­bert Hofer (FPÖ):

‚Nur fei­ne Men­schen, ange­neh­me Zeit­ge­nos­sen waren da sicher nicht dar­un­ter. Die­se Herr­schaf­ten’ hät­te bereits der dama­li­ge Lan­des­haupt­mann­stell­ver­tre­ter in den 1960er-Jah­ren in sei­nen Memoi­ren so bezeich­net. Zum Vor­wurf der ‚Nähe zu NS-Ideo­lo­gien’ ent­geg­net Wie­sin­ger, dass ihm ‚Sozia­lis­mus in sei­ner Gesamt­heit – der natio­na­le wie inter­na­tio­na­le – nicht behagt. Ich sehe bei­des als Völ­ker­ge­fäng­nis an’. Er leh­ne den Sozia­lis­mus jeder Aus­prä­gung ab: ‚Ver­bre­che­risch in ihren Aus­wir­kun­gen waren bei­de, Natio­nal­so­zia­lis­mus wie Sozia­lis­mus. Das muss man ohne ideo­lo­gi­sche Scheu­klap­pen sagen dür­fen.’ Bei der Fra­ge nach der ‚Aus­sch­witz­lü­ge’ ent­geg­net der Maler: ‚Das ist bis heu­te nicht mein Res­sort. Außer­dem gibt es auch immer wie­der neue Erkennt­nis­se dar­über.’“ (profil.at, 18.5.19)

Die „neu­en Erkennt­nis­se“ des Man­fred Wie­sin­ger hät­ten uns doch inter­es­siert, die wird er uns jedoch so schnell nicht mit­tei­len, denn am Wochen­en­de erfolg­te sein Rück­zug: „Odin Wie­sin­ger tritt den Pos­ten des ober­ös­ter­rei­chi­schen Lan­des­kul­tur­bei­rats nicht an. Das teil­te die ober­ös­ter­rei­chi­sche FPÖ in einer Pres­se­aus­sendung mit. Die getä­tig­ten Aus­sa­gen Wie­sin­gers zu ‚KZ-Häft­lin­gen‘ bezeich­ne­te sie als ‚unglück­li­che oder miss­ver­ständ­li­che Äuße­run­gen‘.“ (kurier.at, 18.5.19) Ja, Unglück und Miss­ver­ständ­nis­se – zuwei­len auch „bsof­fe­ne Geschich­ten“ – pflas­tern den Weg der FPÖ.

Vor­arl­berg: blaue Orts­grup­pen lösen sich auf

Noch bevor das Deba­kel­wo­chen­en­de für die FPÖ da war, wir­bel­te es schon in Vor­arl­berg. Am 16.5. wur­de bekannt, dass die Orts­grup­pe Göt­zis eini­ge Abgän­ge zu ver­zeich­nen hat­te, dar­un­ter den bis­he­ri­gen Orts­par­tei­ob­mann und blau­en Bun­des­rat Chris­tioph Läng­le. Der Bun­des­rat wird nun als wil­der Abge­ord­ne­ter in Wien wei­ter­wer­ken. Am Tag danach zu Mit­tag kam Nach­richt aus der nächs­ten Ortsgruppe:

Die FPÖ-Orts­grup­pe Lorüns gibt am Frei­tag­mit­tag in einer Pres­se­aus­sendung den Aus­tritt aus der Frei­heit­li­chen Par­tei Vor­arl­berg bekannt. Auch für die Land­tags­wahl 2019 ste­he man nicht mehr zur Ver­fü­gung, heißt es in der Aus­sendung. Die FPÖ ent­wick­le sich in eine Rich­tung, die für die Orts­grup­pe nicht mehr trag­bar sei. Auch in ande­ren Orts­grup­pen herrscht Unzu­frie­den­heit mit der Par­tei­lei­tung. So war etwa dem Gemein­de­rat in Mei­nin­gen (Bezirk Feld­kirch) das Rat­ten­ge­dicht ‚ein Zufall zu viel‘. (vol.at, 17.5.19)

Die Orts­grup­pe Lorüns wur­de jedoch weni­ge Stun­den spä­ter wie­der auf blau­en Kurs gebracht und trat von ihrem Aus­tritt zurück. „Lan­des­ge­schäfts­füh­rer Chris­ti­an Kli­en bestä­tig­te, es habe Miss­ver­ständ­nis­se gege­ben, die­se sei­en aber nun aus­ge­räumt.“ (vol.at, 17.5.19). Also wie­der ein­mal ein Missverständnis …

Seekirchen/Wallersee: Dubio­se Wein­berg­schu­le geschlossen

Die Ange­le­gen­heit hat sich über Jah­re hin­weg­ge­zo­gen, reagiert hat das Bil­dungs­mi­nis­te­ri­um aller­dings erst in der letz­ten Woche. Wir haben in ande­ren Bei­trä­gen bereits auf den ideo­lo­gisch rechts­extre­men Back­ground der sek­ten­ar­tig geführ­ten Wein­berg­schu­le der „Werk­tä­ti­gen Chris­ten“ hin­ge­wie­sen. Eine ORF-Doku aus 2017, ein Bericht der Kin­der- und Jugend­an­walt­schaft, Inter­ven­tio­nen der Jugend­wohl­fahrt, Bemü­hun­gen der Grü­nen im Land Salz­burg und auf Bun­des­ebe­ne hat­ten zwar Unter­su­chun­gen zur Fol­ge, das Bil­dungs­mi­nis­te­ri­um konn­te sich den­noch nicht dazu durch­rin­gen, die Schlie­ßung der Schu­le, die das Öffent­lich­keits­recht besaß, zu veranlassen.

ORF-Doku "Am Schauplatz" zur Weinbergschule
ORF-Doku „Am Schau­platz” zur Weinbergschule

Was nun das reich­lich ver­spä­te­te Han­deln des Minis­te­ri­ums aus­ge­löst hat, wur­de offen­bar nicht bekannt gegeben.

Argu­men­tiert wur­de der Ent­zug des Rechts auf die Schul­füh­rung nun mit zahl­rei­chen ‚schwer­wie­gen­den Grün­den‘. So wird nicht nur die prak­ti­zier­te Unter­richts­me­tho­de infra­ge gestellt, die Behör­de sah sich offen­bar auch aus Sor­ge um das Kin­des­wohl zum Han­deln gezwun­gen. Zudem wur­den nicht geneh­mig­te Räu­me als Unter­richts­zim­mer benutzt. (APA via salzburg24.at, 17.5.19)

  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • E-Mail 
  • spenden 
Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Dokumentation, Wochenrückblick
Schlagwörter: FPÖ | Identitäre | Neonazismus/Neofaschismus | Oberösterreich | ÖVP | Rechte Ökologie | Rechtsextremismus | Salzburg | Vorarlberg | Wien

Beitrags-Navigation

« Mélange KW 20/19 (Teil 1)
Bleiburg: Kein ruhiges „Treffen“ »

» Zur erweiterten Suche

Spenden

Wissen

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung

Handeln

  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?

Hilfreich

  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
E-Mail-Benachrichtigung bei neuen Beiträgen
  • Wochenrückblicke
    Beiträge
  • Gastbeiträge
    Beiträge
  • Materialien
    Beiträge
  • Rezensionen
    Beiträge
Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

oder viaPaypal

Kontakt

Vorfälle und Hinweise bitte über unser sicheres Kontaktformular oder per Mail an:
[email protected]

Wir garantieren selbstverständlich den Schutz unserer Informant*innen, der für uns immer oberste Priorität hat.

Spendenkonto

Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz

IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

Oder via PayPal:

Socials

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky

Links

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung
  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?
  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
  • Über uns
  • Beirat und Unterstützer*innen
  • Datenschutz
  • Impressum
Spenden