Skip to content
Stoppt die Rechten

Stoppt die Rechten

Antifaschistische Website

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky
  • Suche
  • Wissen
    • Rechtsextremismus
    • Ist die FPÖ rechtsextrem?
    • Rechtsextreme Medien in Österreich
    • Faschismus
    • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
    • Antisemitismus
    • Rassismus
    • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
    • NS-Symbole und Abzeichengesetz
    • Verhetzung. Was ist das? Was kann ich dagegen tun?
  • Handeln
    • Aktiv werden und handeln
    • Was kann wie wo gemeldet werden?
    • Gegen Sticker & Geschmiere
    • How to “Prozessreport”?
  • Hilfreich
    • Anleitung Sicherung von FB-Postings/Kommentaren
    • Strafbare Inhalte im Netz: eine Anzeige/Sachverhaltsdarstellung einbringen
  • Wochenrückblick
  • Gastbeiträge
  • Materialien
  • Rezensionen

„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

FPÖ
Einzelfallzähler

aktuell 0 Fälle
alle Fälle lesen

Waffenfunde
 

0
alle Fälle lesen
Lesezeit: 2 Minuten

FPÖ verliert gegen Ed Moschitz

Nach rund sie­ben Jah­ren, in denen es eini­ge selt­sa­me Wen­dun­gen gege­ben hat, hat der ORF-Jour­na­list und Gestal­ter der Am Schau­platz-Repor­ta­ge „Am rech­ten Rand“ (2010) den Rechts­streit mit der FPÖ end­lich und ver­mut­lich defi­ni­tiv gewon­nen. Das Ober­lan­des­ge­richt (OLG) Wien bestä­tig­te das Urteil des Lan­des­ge­rich­tes Wien gegen die FPÖ wegen übler Nach­re­de und Ver­let­zung der Unschulds­ver­mu­tung und erhöh­te die Ent­schä­di­gung für Mos­chitz sogar auf 17.000 Euro.

22. Juni 2017

Die FPÖ, allen vor­an ihr Par­tei­chef Stra­che, hat­ten Ed Mos­chitz vor­ge­wor­fen, zwei jun­ge Skins für die Repor­ta­ge zur NS-Wie­der­be­tä­ti­gung ange­stif­tet und in der Fol­ge die Ton­spu­ren der Film­bän­der mani­pu­liert zu haben. 2011 wur­den zwar die absur­den Ermitt­lun­gen gegen Mos­chitz wegen angeb­li­cher Anstif­tung zur Wie­der­be­tä­ti­gung – der Obers­te Gerichts­hof rüg­te sie als „gera­de­zu ein(en) Scherz“ end­lich ein­ge­stellt, über den Vor­wurf der Beweis­mit­tel­fäl­schung wur­de aber mit Gut­ach­ten, Gegen­gut­ach­ten und wei­te­ren Gut­ach­ten wei­ter ver­han­delt.

2012 setz­te es für unzensuriert.at in einem Neben­ver­fah­ren eine Ver­ur­tei­lung wegen übler Nach­re­de und eine Ent­schä­di­gungs­zah­lung an Mos­chitz in der Höhe von 2.000 Euro, weil das rechts­extre­me Nach­rich­ten­por­tal die Behaup­tung von einem Ver­fah­ren wegen Wie­der­be­tä­ti­gung gegen Mos­chitz auf­recht­erhielt.

2014 hat das Lan­des­ge­richt Wien dann die Kla­ge von Ed Mos­chitz gegen die FPÖ wegen übler Nach­re­de völ­lig über­ra­schend abge­wie­sen. Trotz der hohen per­sön­li­chen Belas­tung wegen der damals schon sehr lan­gen Ver­fah­rens­dau­er ging Mos­chitz mit sei­ner Anwäl­tin Maria Wind­ha­ger in die Beru­fung, der das OLG Wien statt­gab und das Ver­fah­ren an das Lan­des­ge­richt Wien zurück­ver­wies. Im April 2016 dann das zwei­te Urteil des Lan­des­ge­rich­tes Wien: Die FPÖ wird wegen übler Nach­re­de ver­ur­teilt, zu einer Zah­lung von 13.000 Euro und zur Ver­öf­fent­li­chung des Urteils ver­pflich­tet. Die FPÖ ging gegen die­ses Urteil in Beru­fung. Jetzt hat sie das Beru­fungs­ver­fah­ren beim OLG Wien verloren.

Für Johan­nes Hüb­ner, den Abge­ord­ne­ten und außen­po­li­ti­schen Spre­cher der FPÖ, des­sen Kanz­lei die FPÖ in die­ser Cau­sa ver­tre­ten hat, ist damit das Ende des Ver­fah­rens sehr wahr­schein­lich. Die Ent­schei­dung des OLG Wien sei „uner­freu­lich“ und „bedau­er­lich“, aber nicht mehr rea­lis­tisch bekämpf­bar, erklär­te er der APA.

Ein nach sie­ben Jah­ren über­glück­li­cher und erleich­ter­ter Ed Mos­chitz fasst auf sei­ner Face­book-Sei­te zusammen:

Irgend­wie glaub ich es ja selbst noch nicht, dass die jetzt alles ble­chen müs­sen. Maria Wind­ha­ger hat mal über­schlag­mä­ßig zusam­men­ge­rech­net und ist so auf etwa 100.000 Euro gekom­men, die der FPÖ das in etwa kos­ten könn­te. Unge­straf­tes Jour­na­lis­ten­bas­hing geht sich eben auf Dau­er nicht aus.

  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • E-Mail 
  • spenden 
Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Analysen, Dokumentation, Rechtsextreme Medien
Schlagwörter: FPÖ | Klage | Niederösterreich | unzensuriert | Wien | Zivilcourage

Beitrags-Navigation

« FPÖ Gänserndorf: Ehemaliger Bezirkssekretär für’s „Ausradieren“ des EU-Kommissions-Vizepräsidenten
Ried im Innkreis (OÖ): Verräterische Tattoos »

» Zur erweiterten Suche

Spenden

Wissen

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung

Handeln

  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?

Hilfreich

  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
E-Mail-Benachrichtigung bei neuen Beiträgen
  • Wochenrückblicke
    Beiträge
  • Gastbeiträge
    Beiträge
  • Materialien
    Beiträge
  • Rezensionen
    Beiträge
Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

oder viaPaypal

Kontakt

Vorfälle und Hinweise bitte über unser sicheres Kontaktformular oder per Mail an:
[email protected]

Wir garantieren selbstverständlich den Schutz unserer Informant*innen, der für uns immer oberste Priorität hat.

Spendenkonto

Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz

IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

Oder via PayPal:

Socials

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky

Links

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung
  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?
  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
  • Über uns
  • Beirat und Unterstützer*innen
  • Datenschutz
  • Impressum
Spenden
Newsletter