Unzensuriert und die üble Nachrede

Die Mach­er von unzensuriert.at haben Knochen­jobs. Haupt­beru­flich ist etwa Alexan­der Höferl Press­esprech­er von Mar­tin Graf — da ist schon einiges zu tun! Daneben hat er noch den Job als Chefredak­teur von unzensuriert.at zu bewälti­gen, dessen Trägerge­sellschaft vor kurzem einen Umzug zu bewälti­gen hat­te. Und jet­zt ein Ver­fahren wegen übler Nachrede!

Der ORF-Jour­nal­ist Ed Moschitz hat­te die Medi­en­in­hab­erin von „unzen­suri­ert“, die 1848 Medi­en­vielfalt Ver­lags GmbH, wegen übler Nachrede geklagt. Unzensuriert.at hat­te in Beiträ­gen am 28. Mai 2012 und am 2. Juli 2012 berichtet, dass gegen Moschitz noch immer ein Ver­fahren wegen des Ver­dachts der Ans­tiftung zur NS- Wieder­betä­ti­gung anhängig sei.

Das Prob­lem dabei: der absurde Vor­wurf der NS-Wieder­betä­ti­gung gegen Moschitz, der von Stra­che erhoben wurde, war zwar von der Staat­san­waltschaft Wiener Neustadt geprüft wor­den, das Ermit­tlungsver­fahren wurde aber bere­its im Mai 2011 eingestellt. Zahlre­iche Medi­en haben damals über die Ein­stel­lung des Ver­fahrens berichtet.

Für die Rich­terin lag mit der Wieder­hol­ung der Behaup­tung eines aufrecht­en Ver­fahrens wegen NS- Wieder­betä­ti­gung im Mai bzw. Juli 2012 ein grober Ver­stoß gegen die jour­nal­is­tis­che Sorgfalt­spflicht vor. Sie verurteilte daher die Medi­en­in­hab­erin von unzensuriert.at wegen übler Nachrede zu ein­er Entschädi­gung von ins­ge­samt 2.000 Euro. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Ein kurz­er Blick auf unzensuriert.at fördert Erstaunlich­es zu Tage. Während der Beitrag vom 10. Juli 2012 mit­tler­weile fes­thält, dass „ein dies­bezüglich­es Ver­fahren“ (wegen NS-Wieder­betä­ti­gung) eingestellt wurde, heißt es im Beitrag vom 28. Mai 2012 nach wie vor: „…Ed Moschitz, gegen den nach der soge­nan­nten „Skin­head-Reportage“ weit­er­hin wegen des Ver­dachts ermit­telt wird, er habe junge Neon­azis in Gegen­wart von FPÖ-Obmann HC Stra­che zur Wieder­betä­ti­gung angestiftet.“

Höferl, der laut APA diesen Beitrag ver­fasst hat­te, hat­te vor Gericht erk­lärt, er sei sich der Ver­fahren­se­in­stel­lung „zu diesem Zeit­punkt nicht bewusst“ gewe­sen und habe seinen Wis­sens­stand von damals über Inter­ne­trecherche und Google-News bezogen.

Mit­tler­weile ist allerd­ings ein weit­eres halbes Jahr ver­gan­gen, es gibt ein –noch nicht recht­skräftiges – Urteil und viele Pressemel­dun­gen im Inter­net zu dem Urteil. Vielle­icht ist Höferl ein­fach über­fordert mit zwei so zeit­fül­len­den Jobs?