FPÖ: Dienstverhältnis mit Höbarts Mitarbeiter „einvernehmlich“ gelöst

Es gibt Men­schen, die glauben, mit einem Face­book-Pro­fil und ein­er FB-Seite noch dazu nicht ihr Aus­lan­gen find­en zu kön­nen. Der Mitar­beit­er des FPÖ-Abge­ord­neten Chris­t­ian Höbart war so ein­er. Gle­ich mehrere FB-Kon­ten kün­den von ein­er prallen Per­sön­lichkeit bzw. der Bedeu­tung, die sich selb­st zumisst. Jet­zt ist diese Wichtigkeit etwas verblasst, denn das Dien­stver­hält­nis des Mitar­beit­ers befind­et sich im Sta­di­um der Auflösung.

Die FPÖ hat einige Zeit benötigt, um zu prüfen, ob die let­ztk­las­si­gen het­zerischen Sprüche und die Fotos, die den Höbart-Mitar­beit­er etwa vor der deutschen Reich­skriegs­flagge zeigen, tat­säch­lich von ihm sind. Im Jän­ner wur­den diese Prü­fun­gen offen­sichtlich mit einem für den Mitar­beit­er neg­a­tiv­en Ergeb­nis abgeschlossen. Wie aus der Beant­wor­tung ein­er par­la­men­tarischen Anfrage von Har­ald Walser, dem Bil­dungssprech­er der Grü­nen, her­vorge­ht, hat der Abge­ord­nete Höbart der Präsi­dentin des Nation­al­rats „am 25. Jän­ner 2017 schriftlich mit­geteilt, dass das dies­bezügliche Dien­stver­hält­nis mit Alexan­der Schley­er mit 31. März 2017 aufgelöst werde und dass Herr Schley­er bis zu diesem Zeit­punkt beurlaubt sei“ (Quelle AB).


Hal­ber Bierkrug, ganze Reichkriegs­flagge… — Bildquelle: Antifa Recherche Wien
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Gefragt um eine Beurteilung der Post­ings, die in der Anfrage ange­führt wur­den, gibt Doris Bures, die Präsi­dentin des Nation­al­rats, fol­gende Antwort:

„Unab­hängig davon, dass ich auf­grund der Bes­tim­mungen des Par­la­mentsmi­tar­beit­erge­set­zes keinen Ein­fluss darauf habe, wen Abge­ord­nete als par­la­men­tarische Mitar­bei­t­erIn ein­stellen…, möchte ich im gegen­ständlichen Fall fes­thal­ten, dass ich der­ar­tige Has­s­post­ings aus tief­ster Überzeu­gung verurteile.“

Höbart zweifelt noch an sein­er Entschei­dung, wie der „Stan­dard“ berichtet: „Trotz län­ger­er Bemühun­gen ist es mir nicht mehr möglich gewe­sen, zweifels­frei festzustellen, wer die genan­nten Post­ings ver­fasst hat“.

Der Ex-Mitar­beit­er auf Facebook…
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Die Auflö­sung des Dien­stver­hält­niss­es sei „let­ztlich ein­vernehm­lich“ erfol­gt. Die Bemerkun­gen Höbarts lassen einige Inter­pre­ta­tio­nen zu. Wird sein Mitar­beit­er dem­nächst irgend­wo anders im blauen Dun­stkreis wieder auf­tauchen? Schließlich ist ein ander­er Ex-Mitar­beit­er Höbarts, der umtriebige Burschen­schafter Jan Ack­er­meier, mit­tler­weile bei der FPÖ Oberöster­re­ich als poli­tis­ch­er Ref­er­ent und bei dem recht­sex­tremen Blatt „Info-Direkt“ als Schreiber tätig. Ack­er­meier war zuvor Mitar­beit­er des FPÖ-Abge­ord­neten Har­ald Ste­fan und von diesem wegen der Organ­isierung eines recht­sex­tremen Tre­f­fens auf der Pack von diesem entlassen wor­den, was kurzfristig für schlechte Stim­mung zwis­chen Teu­to­nen (Ack­er­meiers Burschen­schaft) und Olym­pen (Ste­fans Burschen­schaft) gesorgt hat. Bei Höbart fand Ack­er­meier dann wieder Unter­schlupf als Mitar­beit­er, bevor er nach Oberöster­re­ich auf­brach. Ob es auch jet­zt zu einem ähn­lichen Postenkarus­sell kommt, wer­den wohl die näch­sten Monate zeigen.

Mehr Infos dazu hier:
Höbarts Mitar­beit­er Teil 1, Teil 2 und Teil 3.
— Sowie in der Anfrage und der dazuge­hören­den Beant­wor­tung.