FPÖ: Dienstverhältnis mit Höbarts Mitarbeiter „einvernehmlich“ gelöst

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Es gibt Men­schen, die glau­ben, mit einem Face­book-Pro­fil und einer FB-Sei­te nicht ihr Aus­lan­gen fin­den zu kön­nen. Der Mit­ar­bei­ter des FPÖ-Abge­ord­ne­ten Chris­ti­an Höbart war so einer. Gleich meh­re­re FB-Kon­ten kün­den von einer pral­len Per­sön­lich­keit bzw. der Bedeu­tung, die er sich selbst zumisst. Jetzt ist die­se Wich­tig­keit etwas ver­blasst, denn das Dienst­ver­hält­nis des Mit­ar­bei­ters befin­det sich im Sta­di­um der Auflösung.

Die FPÖ hat eini­ge Zeit benö­tigt, um zu prü­fen, ob die letzt­klas­si­gen het­ze­ri­schen Sprü­che und die Fotos, die den Höbart-Mit­ar­bei­ter etwa vor der deut­schen Reichs­kriegs­flag­ge zei­gen, tat­säch­lich von ihm sind. Im Jän­ner wur­den die­se Prü­fun­gen offen­sicht­lich mit einem für den Mit­ar­bei­ter nega­ti­ven Ergeb­nis abge­schlos­sen. Wie aus der Beant­wor­tung einer par­la­men­ta­ri­schen Anfra­ge von Harald Wal­ser, dem Bil­dungs­spre­cher der Grü­nen, her­vor­geht, hat der Abge­ord­ne­te Höbart der Prä­si­den­tin des Natio­nal­rats „am 25. Jän­ner 2017 schrift­lich mit­ge­teilt, dass das dies­be­züg­li­che Dienst­ver­hält­nis mit Alex­an­der Schley­er mit 31. März 2017 auf­ge­löst wer­de und dass Herr Schley­er bis zu die­sem Zeit­punkt beur­laubt sei“ (Quel­le AB).


Hal­ber Bier­krug, gan­ze Reich­kriegs­flag­ge (Bild­quel­le: Anti­fa Recher­che Wien)

Gefragt um eine Beur­tei­lung der Pos­tings, die in der Anfra­ge ange­führt wur­den, gibt Doris Bures, die Prä­si­den­tin des Natio­nal­rats, fol­gen­de Antwort:

Unab­hän­gig davon, dass ich auf­grund der Bestim­mun­gen des Par­la­ments­mit­ar­bei­ter­ge­set­zes kei­nen Ein­fluss dar­auf habe, wen Abge­ord­ne­te als par­la­men­ta­ri­sche Mit­ar­bei­te­rIn ein­stel­len…, möch­te ich im gegen­ständ­li­chen Fall fest­hal­ten, dass ich der­ar­ti­ge Hass­pos­tings aus tiefs­ter Über­zeu­gung verurteile.

Höbart zwei­felt noch an sei­ner Ent­schei­dung, wie der „Stan­dard“ berich­tet: „Trotz län­ge­rer Bemü­hun­gen ist es mir nicht mehr mög­lich gewe­sen, zwei­fels­frei fest­zu­stel­len, wer die genann­ten Pos­tings ver­fasst hat.“

Der Ex-Mit­ar­bei­ter Schley­er auf Facebook

Die Auf­lö­sung des Dienst­ver­hält­nis­ses sei „letzt­lich ein­ver­nehm­lich“ erfolgt. Die Bemer­kun­gen Höbarts las­sen eini­ge Inter­pre­ta­tio­nen zu. Wird sein Mit­ar­bei­ter dem­nächst irgend­wo anders im blau­en Dunst­kreis wie­der auf­tau­chen? Schließ­lich ist ein ande­rer Ex-Mit­ar­bei­ter Höbarts, der umtrie­bi­ge Bur­schen­schaf­ter Jan Acker­mei­er, mitt­ler­wei­le bei der FPÖ Ober­ös­ter­reich als poli­ti­scher Refe­rent und bei dem rechts­extre­men Blatt „Info-Direkt“ als Schrei­ber tätig. Acker­mei­er war zuvor Mit­ar­bei­ter des FPÖ-Abge­ord­ne­ten Harald Ste­fan und von die­sem wegen der Orga­ni­sie­rung eines rechts­extre­men Tref­fens auf der Pack ent­las­sen wor­den, was kurz­fris­tig für schlech­te Stim­mung zwi­schen Teu­to­nen (Acker­mei­ers Bur­schen­schaft) und Olym­pen (Ste­fans Bur­schen­schaft) gesorgt hat. Bei Höbart fand Acker­mei­er dann wie­der Unter­schlupf als Mit­ar­bei­ter, bevor er nach Ober­ös­ter­reich auf­brach. Ob es auch jetzt zu einem ähn­li­chen Pos­ten­ka­rus­sell kommt, wer­den wohl die nächs­ten Mona­te zeigen.

Mehr Infos dazu hier:
Höbarts Mit­ar­bei­ter Teil 1, Teil 2 und Teil 3.
— Sowie in der Anfra­ge und der dazu­ge­hö­ren­den Beant­wor­tung.