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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Linz: Gedenkstätte statt Gefängnis

Im Dezem­ber 2016 ist der Mühl­viert­ler aus dem Bezirk Rohr­bach wegen Wie­der­be­tä­ti­gung zu zwölf Mona­ten Haft teil­be­dingt ver­ur­teilt wor­den — media­le Bericht­erstat­tung gab es damals kei­ne. Jetzt wur­den ihm die drei Mona­te unbe­ding­ter Haft nach­ge­se­hen. Er hat­te von dem Ange­bot Gebrauch gemacht, das im Rah­men eines Pro­jek­tes ent­wi­ckelt wor­den ist, und an einem beglei­te­ten Rund­gang durch eine NS-Gedenk­stät­te mit anschlie­ßen­der Refle­xi­ons­run­de teilgenommen.

2. März 2017

Das Lan­des­ge­richt Linz hat das Pro­jekt, bei dem Ver­ur­teil­ten nach dem Ver­bots­ge­setz eine unbe­ding­te Stra­fe nach­ge­se­hen wer­den kann, am Mitt­woch im Rah­men eines Pres­se­ge­sprächs vor­ge­stellt. Vor­aus­set­zung für die Teil­nah­me ist, dass es sich um „ideo­lo­gisch nicht gefes­tig­te“ Täter han­delt. Der 22-jäh­ri­ge Mühl­viert­ler hat­te auf Face­book ein Bild mit einem NS-Sym­bol geteilt und meh­re­re sol­che Dar­stel­lun­gen mit einem „Like“ geteilt – das ist die äußerst knap­pe Anga­be zu dem Pro­fil des Ver­ur­teil­ten. Das Lan­des­ge­richt Linz setzt dar­auf, dass es ideo­lo­gisch nicht gefes­tig­ten Per­so­nen schwer fal­le, sich einer Aus­ein­an­der­set­zung über die Gräu­el des Natio­nal­so­zia­lis­mus zu ent­zie­hen, wenn sie ihnen unmit­tel­bar vor Augen geführt wür­den. Durch die Straf­nach­sicht wür­den sie nicht aus ihrem Job geris­sen und hät­ten etwas gelernt.

<em>Die heutige Gedenkstätte Mauthausen - Bildquelle: <a href="https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Einfahrtsgeb%C3%A4ude_zum_KZ_Mauthausen_2014_2.jpg">Wikipedia/Dnalor 01</a>, frei unter <a href="https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/at/deed.en">Creative Commons 3.0</a>.</em>
Die heu­ti­ge Gedenk­stät­te Maut­hau­sen — Bild­quel­le: Wikipedia/Dnalor 01, frei unter Crea­ti­ve Com­mons 3.0.

Eine ähn­li­che Vor­gangs­wei­se wur­de auch schon bei einem 2015 ver­ur­teil­ten IS-Sym­pa­thi­san­ten gewählt. Der Jugend­li­che, der in den Jihad nach Syri­en zie­hen woll­te, in Istan­bul aber umkehr­te, muss­te in Work­shops vor Jugend­li­chen über sei­ne Rei­se und sei­ne Erfah­run­gen berich­ten und erhielt dafür Strafaufschub.

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Schlagwörter: Justiz und Strafverfolgung | Oberösterreich | Verbotsgesetz

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