Linz: Gedenkstätte statt Gefängnis

Im Dezem­ber 2016 ist der Müh­lviertler aus dem Bezirk Rohrbach wegen Wieder­betä­ti­gung zu zwölf Monat­en Haft teilbe­d­ingt verurteilt wor­den — medi­ale Berichter­stat­tung gab es damals keine. Jet­zt wur­den ihm die drei Monate unbe­d­ingter Haft nachge­se­hen. Er hat­te von dem Ange­bot Gebrauch gemacht, das im Rah­men eines Pro­jek­tes entwick­elt wor­den ist, und an einem begleit­eten Rundgang durch eine NS-Gedenkstätte mit anschließen­der Reflex­ion­srunde teilgenommen.

Das Lan­des­gericht Linz hat das Pro­jekt, bei dem Verurteil­ten nach dem Ver­bots­ge­setz eine unbe­d­ingte Strafe nachge­se­hen wer­den kann, am Mittwoch im Rah­men eines Pressege­sprächs vorgestellt. Voraus­set­zung für die Teil­nahme ist, dass es sich um „ide­ol­o­gisch nicht gefes­tigte“ Täter han­delt. Der 22-jährige Müh­lviertler hat­te auf Face­book ein Bild mit einem NS-Sym­bol geteilt und mehrere solche Darstel­lun­gen mit einem „Like“ geteilt – das ist die äußerst knappe Angabe zu dem Pro­fil des Verurteil­ten. Das Lan­des­gericht Linz set­zt darauf, dass es ide­ol­o­gisch nicht gefes­tigten Per­so­n­en schw­er falle, sich ein­er Auseinan­der­set­zung über die Gräuel des Nation­al­sozial­is­mus zu entziehen, wenn sie ihnen unmit­tel­bar vor Augen geführt wür­den. Durch die Straf­nach­sicht wür­den sie nicht aus ihrem Job geris­sen und hät­ten etwas gelernt.

Eine ähn­liche Vor­gangsweise wurde auch schon bei einem 2015 verurteil­ten IS-Sym­pa­thisan­ten gewählt. Der Jugendliche, der in den Jihad nach Syrien ziehen wollte, in Istan­bul aber umkehrte, musste in Work­shops vor Jugendlichen über seine Reise und seine Erfahrun­gen bericht­en und erhielt dafür Strafaufschub.