Skip to content
Stoppt die Rechten

Stoppt die Rechten

Antifaschistische Website

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky
  • Suche
  • Wissen
    • Rechtsextremismus
    • Ist die FPÖ rechtsextrem?
    • Rechtsextreme Medien in Österreich
    • Faschismus
    • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
    • Antisemitismus
    • Rassismus
    • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
    • NS-Symbole und Abzeichengesetz
    • Verhetzung. Was ist das? Was kann ich dagegen tun?
  • Handeln
    • Aktiv werden und handeln
    • Was kann wie wo gemeldet werden?
    • Gegen Sticker & Geschmiere
    • How to “Prozessreport”?
  • Hilfreich
    • Anleitung Sicherung von FB-Postings/Kommentaren
    • Strafbare Inhalte im Netz: eine Anzeige/Sachverhaltsdarstellung einbringen
  • Wochenrückblick
  • Gastbeiträge
  • Materialien
  • Rezensionen

„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

FPÖ
Einzelfallzähler

aktuell 0 Fälle
alle Fälle lesen

Waffenfunde
 

0
alle Fälle lesen
Lesezeit: 1 Minute

Der Königstiger im braunen Sumpf

Eine sehr mil­de Geld­stra­fe von 800 Euro (noch nicht rechts­kräf­tig) wegen Ver­het­zung hat der Ex-FPÖ-Abge­ord­ne­te Wer­ner Königs­ho­fer am 21.6. am Lan­des­ge­richt Inns­bruck aus­ge­fasst. 2011 hat­te Königs­ho­fer die Hetz­schrift „Türol oder Tirol“ auf sei­ner Home­page online gestellt. Vor Gericht half ihm da auch nicht, dass er die Autoren­schaft für den Text bestritt.

21. Juni 2014

Die nied­ri­ge Stra­fe wird vom Gericht damit erklärt, dass sie als Zusatz­stra­fe zu einer bereits rechts­kräf­ti­gen Ver­ur­tei­lung wegen übler Nach­re­de (gegen Uwe Sai­ler) ver­hängt wor­den sei.

Vor der „hefe­ar­ti­gen Aus­brei­tung der Ori­en­ta­len“ und den „Samen­ka­no­nen der Mos­lems“ wird in der Hetz­schrift gewarnt und über die Juden gespöt­telt, die die Mos­le­mi­sie­rung „mit gemisch­ten Gefüh­len“ sehen wür­den, weil ihnen das „Tri­but­volk der Deut­schen“ abhan­den kom­men könn­te. Aber es brauch­te noch eini­ge Rüpe­lei­en mehr von Königs­ho­fer, bis er im Herbst 2011 aus der FPÖ aus­ge­schlos­sen wur­de. Den Zuhö­re­rIn­nen im Gerichts­saal stock­te laut „Tiro­ler Tages­zei­tung” (20.6.14) der Atem, als die Rich­te­rin Pas­sa­gen aus der Hetz­schrift vorlas.

Die Ermitt­lungs­be­hör­den haben sich zeit­wei­se mehr damit beschäf­tigt, ob und wo gegen Königs­ho­fer ermit­telt wer­den soll. Anders ist die lan­ge Dau­er bis zum Pro­zess nicht zu erklären.

Jetzt aber wur­de Königs­ho­fer, der nach wie vor zu dem Text steht, aber die Autoren­schaft bestrei­tet, dafür zur Ver­ant­wor­tung gezo­gen. Für die Straf­bar­keit ist es uner­heb­lich, wer den Text ver­fasst hat. Ent­schei­dend ist der Umstand der (bil­li­gen­den) Ver­öf­fent­li­chung. Die man­geln­de Öffent­lich­keit ret­te­te Königs­ho­fer jeden­falls vor einer Ver­ur­tei­lung wegen eines eben­falls ange­klag­ten Tex­tes, den er an Mit­glie­der des Land­ta­ges ver­schickt hatte.

  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • E-Mail 
  • spenden 
Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Dokumentation
Schlagwörter: FPÖ | Hetze | Tirol | Verhetzung

Beitrags-Navigation

« BZÖ-Funktionär gedenkt Kriegsverbrecher
Neonazi und Polizei-Spitzel jetzt auch Zuhälter? »

» Zur erweiterten Suche

Spenden

Wissen

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung

Handeln

  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?

Hilfreich

  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
E-Mail-Benachrichtigung bei neuen Beiträgen
  • Wochenrückblicke
    Beiträge
  • Gastbeiträge
    Beiträge
  • Materialien
    Beiträge
  • Rezensionen
    Beiträge
Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

oder viaPaypal

Kontakt

Vorfälle und Hinweise bitte über unser sicheres Kontaktformular oder per Mail an:
[email protected]

Wir garantieren selbstverständlich den Schutz unserer Informant*innen, der für uns immer oberste Priorität hat.

Spendenkonto

Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz

IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

Oder via PayPal:

Socials

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky

Links

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung
  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?
  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
  • Über uns
  • Beirat und Unterstützer*innen
  • Datenschutz
  • Impressum
Spenden