Der Linzer Kriminalpolizist und Datenforensiker Uwe Sailer hat sich intensiv mit der Facebook-Seite “Ulrichsberggemeinschaft der Heimkehrer- und Europagedenkstätte“ beschäftigt und die mutmaßlichen Betreiber nach dem NS-Verbotsgesetz angezeigt. Der Obmann des Vereins Ulrichsberggemeinschaft, Hermann Kandussi, weist jeden Zusammenhang mit der FB-Seite zurück. Ob das haltbar ist?
In der Anzeige, die uns vorliegt, werden akribisch die engen Verbindungen zwischen der eindeutig neonazistisch orientierten FB-Seite und der Ulrichsberggemeinschaft aufgelistet. Kandussi hatte im April vollmundig angekündigt, die Betreiber der FB-Seite, die er nicht kenne, wegen NS-Wiederbetätigung bzw. der missbräuchlichen Verwendung des Logos anzuzeigen. Der Verfassungsschutz habe ihm dann aber gesagt, dass das sinnlos sei: „Dort sagte man mir, dass man nicht wisse, gegen wen man ermitteln sollte“ (Salzburger Nachrichten, 15.4.2013).
Sailer hält das für eine Schutzbehauptung, wir auch! Denn unabhängig davon, ob sich Kandussi oder der Verfassungsschutz mit ihren Behauptungen vor weiteren Ermittlungen schützen wollen: die Betreiber der FB-Seite sind ausforschbar – und dafür lieferte Sailer einiges Material an die Staatsanwaltschaft Klagenfurt.
Armin Allmendingers Facebook-Seite
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Wundersamerweise wird die braune FB-Seite seit 21. September 2011 administriert, also kurz nach den Aufmärschen der Ulrichsberger in diesem Jahr. 2011 gab es mehrere Veranstaltungen bzw. Aufmärsche zum Ulrichsberg – und einer hatte auf Facebook alle Hände voll zu tun, um die diversen Anreisenden zu den Treffpunkten hin zu mobilisieren: der Burschenschafter (Alemannia Stuttgart) Armin Allmendinger. Er war auf der FB- Veranstaltungsseite „Ulrichsbergtreffen 2011 – Unseren Veteranen ehrenvoll gedenken!“ ebenso aktiv wie auf der FB-Seite „Ulrichsbergtreffen Feier an der Gedenkstätte am Ulrichsberggipfel“. Dann gab es noch die FB-Seite „Wir gedenken den Veteranen – Ulrichsbergtreffen 2011“ und die Seite „Ulrichsbergtreffen 2011 – Festveranstaltung im Konzerthaus Klagenfurt“.
Das alles war ziemlich unübersichtlich, die einzelnen Veranstaltungsseiten stiegen sich gegenseitig auf die Füße. Seit dem Facebook-Auftritt der „Ulrichsberggemeinschaft der Heimkehrer- und Europagedenkstätte“ ist damit Schluss – und auch die politische Orientierung an den alten Nazis sticht wieder deutlich hervor.
