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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Ulrichsberg: Anzeige gegen die braunen Betreiber

Der Lin­zer Kri­mi­nal­po­li­zist und Daten­fo­ren­si­ker Uwe Sai­ler hat sich inten­siv mit der Face­book-Sei­te “Ulrichs­berg­ge­mein­schaft der Heim­keh­rer- und Euro­pa­ge­denk­stät­te“ beschäf­tigt und die mut­maß­li­chen Betrei­ber nach dem NS-Ver­bots­ge­setz ange­zeigt. Der Obmann des Ver­eins Ulrichs­berg­ge­mein­schaft, Her­mann Kan­dus­si, weist jeden Zusam­men­hang mit der FB-Sei­te zurück. Ob das halt­bar ist?

7. Juni 2013

In der Anzei­ge, die uns vor­liegt, wer­den akri­bisch die engen Ver­bin­dun­gen zwi­schen der ein­deu­tig neo­na­zis­tisch ori­en­tier­ten FB-Sei­te und der Ulrichs­berg­ge­mein­schaft auf­ge­lis­tet. Kan­dus­si hat­te im April voll­mun­dig ange­kün­digt, die Betrei­ber der FB-Sei­te, die er nicht ken­ne, wegen NS-Wie­der­be­tä­ti­gung bzw. der miss­bräuch­li­chen Ver­wen­dung des Logos anzu­zei­gen. Der Ver­fas­sungs­schutz habe ihm dann aber gesagt, dass das sinn­los sei: „Dort sag­te man mir, dass man nicht wis­se, gegen wen man ermit­teln soll­te.“ (Salz­bur­ger Nach­rich­ten, 15.4.2013)

Sai­ler hält das für eine Schutz­be­haup­tung, wir auch! Denn unab­hän­gig davon, ob sich Kan­dus­si oder der Ver­fas­sungs­schutz mit ihren Behaup­tun­gen vor wei­te­ren Ermitt­lun­gen schüt­zen wol­len: Die Betrei­ber der FB-Sei­te sind aus­forsch­bar, und dafür lie­fer­te Sai­ler eini­ges Mate­ri­al an die Staats­an­walt­schaft Klagenfurt.


Armin All­men­din­gers Facebook-Seite

Wun­der­sa­mer­wei­se wird die brau­ne FB-Sei­te seit 21. Sep­tem­ber 2011 admi­nis­triert, also kurz nach den Auf­mär­schen der Ulrichs­ber­ger in die­sem Jahr. 2011 gab es meh­re­re Ver­an­stal­tun­gen bzw. Auf­mär­sche zum Ulrichs­berg, und einer hat­te auf Face­book alle Hän­de voll zu tun, um die diver­sen Anrei­sen­den zu den Treff­punk­ten hin zu mobi­li­sie­ren: der Bur­schen­schaf­ter (Ale­man­nia Stutt­gart) Armin All­men­din­ger. Er war auf der FB-Ver­an­stal­tungs­sei­te „Ulrichs­berg­tref­fen 2011 — Unse­ren Vete­ra­nen ehren­voll geden­ken!“ eben­so aktiv wie auf der FB-Sei­te „Ulrichs­berg­tref­fen Fei­er an der Gedenk­stät­te am Ulrichs­berg­gip­fel“. Dann gab es noch die FB-Sei­te „Wir geden­ken den Vete­ra­nen – Ulrichs­berg­tref­fen 2011“ und die Sei­te „Ulrichs­berg­tref­fen 2011 – Fest­ver­an­stal­tung im Kon­zert­haus Kla­gen­furt“.

Das alles war ziem­lich unüber­sicht­lich, die ein­zel­nen Ver­an­stal­tungs­sei­ten stie­gen sich gegen­sei­tig auf die Füße. Seit dem Face­book-Auf­tritt der „Ulrichs­berg­ge­mein­schaft der Heim­keh­rer- und Euro­pa­ge­denk­stät­te“ ist damit Schluss. Und auch die poli­ti­sche Ori­en­tie­rung an den alten Nazis sticht wie­der deut­lich hervor.

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