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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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IKG: Justizministerin Karl „von historischem Wissen unbelastet”

Ver­harm­lo­sung einer anti­se­mi­ti­schen Kari­ka­tur ist für IKG unverständlich.

4. Apr. 2013

Wien (OTS) — Anläss­lich des 65. Jah­res­ta­ges der Befrei­ung des Kon­zen­tra­ti­ons- und Ver­nich­tungs­la­gers Ausch­witz-Bir­ken­au haben öster­rei­chi­sche Spit­zen­po­li­ti­ker zur Wach­sam­keit gegen­über Anti­se­mi­tis­mus gemahnt. Wenn jedoch die Staats­an­walt­schaft Ermitt­lun­gen wegen Ver­het­zung zu einer Kari­ka­tur von Ban­kern mit „jüdi­schen” Haken­na­sen ähn­lich wie im „Stür­mer”, dar­ge­stellt auf einer Home­page, ein­stellt, ver­kom­men sol­che Erklä­run­gen zu rei­nen Lippenbekenntnissen.

Die­se Form der Dar­stel­lung ist in der Tra­di­ti­on anti­se­mi­ti­scher und natio­nal­so­zia­lis­ti­scher Pro­pa­gan­da und darf nicht, wie aus dem Jus­tiz­mi­nis­te­ri­um ver­laut­bart „als nicht gegen die Gesamt­heit der jüdi­schen Bevöl­ke­rung gehetzt” ver­harm­lost wer­den. Wo beginnt für Jus­tiz­mi­nis­te­rin Karl die anti­se­mi­ti­sche Het­ze, wenn Ban­ker mit Haken­na­sen und David­ster­nen auf den Man­schet­ten­knöp­fen dar­ge­stellt wer­den, dies jedoch als „Regie­rungs­kri­tik” abge­tan wird?

Die Israe­li­ti­sche Kul­tus­ge­mein­de hät­te die­se Ange­le­gen­heit ger­ne in einem kurz­fris­tig anbe­raum­ten Gespräch mit Frau Bun­des­mi­nis­te­rin auf kon­struk­ti­ve Wei­se geklärt. Da dies bedau­er­li­cher­wei­se nicht mög­lich war, möch­te die IKG auf dem Wege über die Öffent­lich­keit ihrer Hoff­nung Aus­druck ver­lei­hen, dass sich Frau Bun­des­mi­nis­te­rin Karl in die­ser Sache von Exper­ten bera­ten lässt und dem­entspre­chen­de Schrit­te unternimmt.

Oskar Deutsch,
Prä­si­dent der IKG


⇒ Stra­ches Car­toon: Anti­se­mi­tis­mus nicht relevant?

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Schlagwörter: Antisemitismus | Hetze | Österreich | Verhetzung

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