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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Klagenfurt: Ein alter Bekannter vor Gericht

Am Mitt­woch, 23. Mai steht in Kla­gen­furt ein alter Bekann­ter vor Gericht – wegen NS-Wie­der­be­tä­ti­gung. Die Klei­ne Zei­tung (21.5.2012) schreibt dazu ganz knapp: „Dem Mann wird zur Last gelegt, dass er sich in Inter­net­fo­ren deut­lich im Sinn der Nazi-Ideo­lo­gie geäu­ßert hat“. Der Instal­la­teur (32) ist tat­säch­lich einer, der sich schon mehr­fach deut­lich und ein­schlä­gig geäu­ßert hat.

22. Mai 2012

Im Jahr 2003 stand er vor Gericht, weil er bei einem Auto­un­fall die ermit­teln­den Beam­ten als „Juden­schwei­ne“ beschimpft und mit „Heil Hit­ler“ begrüßt hat­te. In sei­nem Auto wur­den damals CDs und Kas­set­ten mit Nazi-Musik gefun­den. Mit dem „Drit­ten Reich“ und der Nazi-Ideo­lo­gie woll­te er aber nichts am Hut haben. Vor dem Schwur­ge­richt kam das damals aber nicht so gut, weil er schon fünf Jah­re zuvor wegen schwe­rer Sach­be­schä­di­gung und NS-Paro­len ver­ur­teilt wor­den war. Außer­dem lief 2003 ein wei­te­res Ermitt­lungs­ver­fah­ren gegen ihn, weil in sei­ner Woh­nung „Heil Hit­ler“ und „Sieg Heil“ gebrüllt wor­den sei.

Das Urteil von 2003 (15 Mona­te, davon drei Mona­te unbe­dingt) hat jeden­falls sei­ne Ein­stel­lung nicht verändert.

Wei­te­re ein­schlä­gi­ge Urtei­le seit­her sind uns nicht bekannt. Jeden­falls ist er zuletzt auf Face­book wie­der auf­fäl­lig gewor­den: mit Kon­tak­ten in die Neo­na­zi-Sze­ne und mit Fotos, die eben­falls ein­deu­tig sind. Bei dem Instal­la­teur wur­de auch eine Haus­durch­su­chung durch­ge­führt und jede Men­ge Nazi- Mate­ri­al beschlagnahmt.

Noch ist unklar, ob die Ankla­ge dem Instal­la­teur auch die Pos­tings von „Tyr“ im Alpen-Donau-Forum („ali­n­fo­do“) zuschreibt. Der User „Tyr“ hat­te sich im Sep­tem­ber 2009 kurz so vor­ge­stellt: „Bin 29 Jah­re alt, kom­me aus Kärn­ten und bin über­zeug­ter Natio­nal­so­zia­list!“ und sich dann forums­ge­mäß mit „Heil Hit­ler“ verabschiedet. 

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