Skip to content
Stoppt die Rechten

Stoppt die Rechten

Antifaschistische Website

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky
  • Suche
  • Wissen
    • Rechtsextremismus
    • Ist die FPÖ rechtsextrem?
    • Rechtsextreme Medien in Österreich
    • Faschismus
    • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
    • Antisemitismus
    • Rassismus
    • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
    • NS-Symbole und Abzeichengesetz
    • Verhetzung. Was ist das? Was kann ich dagegen tun?
  • Handeln
    • Aktiv werden und handeln
    • Was kann wie wo gemeldet werden?
    • Gegen Sticker & Geschmiere
    • How to “Prozessreport”?
  • Hilfreich
    • Anleitung Sicherung von FB-Postings/Kommentaren
    • Strafbare Inhalte im Netz: eine Anzeige/Sachverhaltsdarstellung einbringen
  • Wochenrückblick
  • Gastbeiträge
  • Materialien
  • Rezensionen

„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

FPÖ
Einzelfallzähler

aktuell 0 Fälle
alle Fälle lesen

Waffenfunde
 

0
alle Fälle lesen
Lesezeit: 3 Minuten

Fakten statt Hetze (II): Strache lügt!

Stra­che prä­sen­tiert neue Zah­len über die Leis­tun­gen für die Asyl­wer­ber­fa­mi­lie. Es sind wie­der fal­sche! Wie oft darf er eigent­lich noch unge­straft fal­sche Zah­len prä­sen­tie­ren? Dies­mal, so schreibt er, habe er den „Sach­ver­halt“ neu rech­nen las­sen, weil im alten Pos­ting „ein Feh­ler“ drin­nen war. Wer macht ihm eigent­lich die­se Lotto-Zahlen?

19. Feb. 2012

Wir geste­hen: Wir haben im ers­ten Teil auch noch nicht die vol­le Wahr­heit geschrie­ben. Die gan­ze Wahr­heit ist näm­lich: Stra­che hat sein ers­tes Hetz-Pos­ting von der rechts­extre­men bzw. neo­na­zis­ti­schen Arbeits­ge­mein­schaft für demo­kra­ti­sche Poli­tik (AfP) direkt übernommen.


Stra­ches Face­book-Sei­te und das Ori­gi­nal von der neo­na­zis­ti­schen „Arbeits­ge­mein­schaft für demo­kra­ti­sche Poli­tik“ (AfP)

Die rechts­extre­me AFP hat die Rech­nung schon am 11. Febru­ar 2009 ver­fasst, online gestellt und so wur­de sie auch über Flug­blät­ter und Mails wei­ter­ver­brei­tet. Wer sol­che Zah­len über irgend­wel­che Per­so­nen aus dem Freun­des- oder Bekann­ten­kreis erhält, zumeist mit einem Begleit­schrei­ben, in dem sich die wei­ter­lei­ten­de Per­son eben­falls empört, der kann schon ver­un­si­chert werden.

Stra­che hat das Hetz-Flug­blatt der AfP nicht voll­stän­dig auf sei­nem Face­book-Kon­to wie­der­ge­ge­ben. Nur eine Sei­te, näm­lich jene mit dem Ver­gleich. Auf der zwei­ten Sei­te wäre näm­lich auch das Impres­sum der Ver­fas­ser, eben die AfP, auf­ge­taucht. Geniert sich Stra­che ein biss­chen für sei­ne schmud­de­li­gen rechts­extre­men Rech­ner von der AfP? Die AfP ist ja breit auf­ge­stellt: FPÖ- Funk­tio­nä­re sind dort genau­so zu fin­den wie Hard­core-Neo­na­zis (1, 2 ).

Was jetzt?

Stra­che betreibt unge­niert mit den fal­schen Zah­len der neo­na­zis­ti­schen AFP Het­ze, erklärt dann auf Face­book, dass sich in die­se Zah­len ein Feh­ler ein­ge­schli­chen habe und kann dann unge­stört wei­ter­het­zen mit neu­en fal­schen Zah­len? „Ich hab den Sach­ver­halt noch­mals durch­rech­nen las­sen“, lügt er auf Face­book unver­fro­ren und for­dert dann: „Ich will, dass jeder Bür­ger über den kras­sen Miss­stand infor­miert ist und sich selbst ein Bild davon machen kann. Trotz erbrach­ter Arbeits­leis­tung ist ein Öster­rei­cher deut­lich schlech­ter gestellt.“


Stra­ches neue Rechnung

Waren sei­ne neu­en rech­ten Rech­ner jetzt die Schrei­ber des Hetz-Blogs sos.heimat oder haben die von ihm abge­schrie­ben? Jeden­falls fin­den sich die neu­en fal­schen Zah­len auch dort. Rund 1.000 Per­so­nen gefal­len die neu­en fal­schen Zah­len von Stra­che bzw. sein Kom­men­tar, rund 1.000 Kom­men­ta­re gibt es dazu, und mehr als 300 Men­schen haben Stra­ches Pos­ting geteilt. Das „ein­sei­ti­ge“ AfP-Flug­blatt von Stra­che gefiel bis­her 1.800 Per­so­nen, und geteilt wur­de es von fast 500 Per­so­nen. Stra­che hat das AfP-Flug­blatt auch nicht von sei­ner Face­book-Sei­te heruntergenommen.

Müs­sen wir jetzt die neu­en Lot­to­zah­len von Stra­che, die sich dies­mal angeb­lich auf Wien bezie­hen, auch noch nach­rech­nen? Im Prin­zip nicht. Stra­ches rech­te Rech­ner haben mitt­ler­wei­le zwar mit­be­kom­men, dass die Asyl­wer­ber­fa­mi­lie – im Unter­schied zur „Fach­bar­bei­ter“ [sic!]-Familie – kei­nen Anspruch auf Min­dest­si­che­rung hat. Noch immer nicht kapiert haben sie, dass es in der Grund­ver­sor­gung weder einen Anspruch auf Fami­li­en­bei­hil­fe noch auf Kin­der­be­treu­ungs­geld gibt. Auch die ange­ge­be­nen „Leis­tun­gen“ für Schul­be­darf und Beklei­dungs­hil­fe wer­den so nicht aus­be­zahlt, son­dern nur gegen Abrech­nung bzw. als Gut­schein gewährt.

Fast noch wich­ti­ger ist aller­dings, dass die ange­ge­be­nen Ein­künf­te des öster­rei­chi­schen Fach­ar­bei­ters und sei­ner Fami­lie in kei­ner Wei­se stim­men. Wir blei­ben dabei: Stra­che lügt!


Die rich­ti­gen Zah­len als pdf-file „So schaut’s aus!”

Für einen Spit­zen­po­li­ti­ker ist es näm­lich zumut­bar, dass er die Geset­ze kennt. Die Grund­ver­sor­gung für Asyl­wer­ber schließt Fami­li­en­bei­hil­fe und Kin­der­ab­setz­be­trag, aber auch Kin­der­be­treu­ungs­geld aus. Die­se Infor­ma­ti­on ist ein­fach zu fin­den. Wer trotz­dem wei­ter ande­res behaup­tet, lügt und hetzt bewusst.

Stra­che hat eine fal­sche Infor­ma­ti­ons­quel­le der rechts­extre­men AFP benutzt und sie durch eine eben­so fal­sche neue „Berech­nung“ ersetzt. Die Ein­künf­te der Fami­lie des öster­rei­chi­schen Fach­ar­bei­ters, die in sei­nen Rech­nun­gen des­halb so nied­rig dar­ge­stellt wer­den, damit mög­lichst viel Wut über die angeb­li­che Unge­rech­tig­keit erzeugt wird, sind in bei­den Bei­spie­len völ­lig falsch brerechnet.

Das min­des­te, was zu erwar­ten ist, ist:

  • Eine öffent­li­che Ent­schul­di­gung von Stra­che bzw. eine Rich­tig­stel­lung. Die lüg­ne­ri­schen Hetz­pos­tings müs­sen verschwinden.
  • Zu prü­fen wäre, ob nicht die Kärnt­ner bzw. die Wie­ner Lan­des­re­gie­rung medi­en­recht­lich gegen die Ver­brei­tung der fal­schen Nach­rich­ten vor­ge­hen können.
  • Wir wer­den zudem eine Sach­ver­halts­dar­stel­lung bei der­Staats­an­walt­schaft einbringen.
  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • E-Mail 
  • spenden 
Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Dokumentation
Schlagwörter: AFP/BfJ | Alpen Donau Info | FPÖ | Hetze | Österreich | Verhetzung | Wien

Beitrags-Navigation

« FPÖ Linz: Immer Probleme mit dem Personal!
Strache: Alles Schall und Rauch im besseren Europa? »

» Zur erweiterten Suche

Spenden

Wissen

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung

Handeln

  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?

Hilfreich

  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
E-Mail-Benachrichtigung bei neuen Beiträgen
  • Wochenrückblicke
    Beiträge
  • Gastbeiträge
    Beiträge
  • Materialien
    Beiträge
  • Rezensionen
    Beiträge
Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

oder viaPaypal

Kontakt

Vorfälle und Hinweise bitte über unser sicheres Kontaktformular oder per Mail an:
[email protected]

Wir garantieren selbstverständlich den Schutz unserer Informant*innen, der für uns immer oberste Priorität hat.

Spendenkonto

Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz

IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

Oder via PayPal:

Socials

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky

Links

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung
  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?
  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
  • Über uns
  • Beirat und Unterstützer*innen
  • Datenschutz
  • Impressum
Spenden
Newsletter