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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Lesezeit: 1 Minute

Donau-Nazis angeklagt, Mur-Nazis nicht?

Die Staatsanwaltschaft Wien hat laut Ö 1-„Mittagsjournal“ vom 12.12. ihre Anklageschrift gegen drei Neonazis, die verdächtigt werden, maßgeblich an der Website alpen-donau.info mitgearbeitet zu haben, fertiggestellt.

12. Dez. 2011

„Mittagsjournal“ und APA berichten nur vom Verdacht des Verbrechens gegen das Verbotsgesetz. Ob die Anklage auch weitere Delikte beinhaltet, etwa den Verdacht der Verhetzung, der gefährlichen Drohung usw., ist nicht bekannt. Ein Prozesstermin kann noch nicht genannt werden, weil noch Einspruch gegen die Anklage erhoben werden kann.

Unklar ist derzeit auch, wie es mit den Mur-Nazis und ihrer Alpen-Connection weitergeht. Hausdurchsuchungen hat es im April nicht nur bei Küssel & Co. in Wien gegeben, sondern auch in der Steiermark. Dort ist allerdings niemand verhaftet bzw. in Untersuchungshaft genommen worden.

Die Anklage gegen ein rundes Dutzend Mur-Nazis ist zwar schon längst rechtskräftig, das Landesgericht Graz muss oder will aber noch warten, bis der große Verhandlungssaal endlich frei wird. Im Prozess gegen die Mur-Nazis stellt aber eine eventuelle Beteiligung an alpen-donau.info keinen Gegenstand der Anklage dar.


Foto von Franz Radl taucht auf Alpen-Donau auf: Franz Radl wieder einmal vor Gericht – ohne “alpen donau”!

Alpen-donau.info ist mittlerweile aus dem Netz verschwunden. In den letzten Wochen nach dem wenig kraftvollen Relaunch der Seite bei einem neuen Provider war der steirische Einschlag bei manchen Meldungen deutlich erkennbar. Auch vorher gab es schon Hinweise, dass steirische Neonazis bei alpen-donau mitmischen.


Alpen-Mur-Schreiber?

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Schlagwörter: Alpen Donau Info | Hetze | Neonazismus/Neofaschismus | Steiermark | Verbotsgesetz | Verhetzung | Wiederbetätigung | Wien

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