Der Standard-Journalist Markus Sulzbacher hat die rechtsextremen „Einzelfälle“ im Bundesheer seit Juli 2021 zusammengetragen. Wir haben die Liste ergänzt. Es sind 18 Fälle in den letzten zehn Monaten, dabei ist davon auszugehen, dass nicht alle bekannt geworden sind. Weiter…
In drei der vier Wiederbetätigungsprozesse, über die in der letzten Woche medial berichtet wurde, ging’s um braune Chatnachrichten, aber nicht nur. Ein Burgenländer hatte zudem vom Bundesheer widerrechtlich ein Sturmgewehr abgezweigt. Ein ehemaliges Mitglied von B&H‑Vorarlberg gab sich vor Gericht zwar geläutert, seine Ex-Ehefrau wusste jedoch anderes zu berichten. Weiter…
Die wichtigsten Ereignisse aus der letzten Woche waren zwei Prozesse: der gegen die Kärntner Brüder Philip und Benjamin H. in Wien und einer in Eisenstadt gegen einen 78-Jährigen, der seit Jahren bestens in rechtsextremen Kreisen vernetzt ist und möglicherweise Bombenanschläge geplant hat. In zwei Fällen sind Bundesheerangehörige involviert: ein Rekrut, der Philip H. („Mr. Bond“) unterstützt hat und ein Identitärer, der Mitglied der Garde des Bundesheers war und Hetzflugblätter verteilt hat. Weiter…
Rätsel gibt eine Gruppe auf, die Ex-Innenminister Nehammer nach Razzien noch als „terrorähnlich“ tituliert hatte. Nun sind die Ermittlungen gegen alle Mitglieder eingestellt worden, und ein angeblicher Bundesheerangehöriger ist überhaupt verschwunden. Ein Grazer Jurist verschickte jahrelang Nazi-Müll und gab als Grund an, er sei von der Datenmenge überfordert gewesen. Müssen wir das verstehen? Weiter…
Eine Hitler-Huldigung im Schlafzimmer, Nazi-Tätowierungen, Eiernockerl samt Hitler-Hund Blondi – das waren die Ingredienzen von drei Prozessen nach dem Verbotsgesetz. In Kufstein wurde ein Betreiber von Neonazi-Webseiten verhaftet, über eine Anklage des Nazi-Rappers „Mr. Bond“ entscheidet nun das OLG Wien. Und: Am Wiener Zentralfriedhof wurde das Grab des schwulen NS-Opfers Franz Doms geschändet. Weiter…
Was sich in den letzten Wochen und Monaten im und um das Österreichische Bundesheer an rechtsextremen Aktivitäten und Vorfällen abgespielt hat, übersteigt das übliche Ausmaß bei weitem. Wenn Offiziere in einem offenen Brief die unverzügliche Wiederherstellung des Rechtsstaates einfordern, wenn eine Pflicht zur Gehorsamsverweigerung ausgerufen wird oder wenn ein Ex-Offizier einen Appell an die Soldaten aller Dienstgrade richtet, endlich das Richtige zu tun, dann ist Feuer am Dach. Weiter…
Ein Lehrer der Militärakademie Wiener Neustadt weiß nicht mehr so ganz genau, ob er Nazi-Nachrichten verschickt hat, er meint aber zu wissen, dass er Opfer einer Intrige geworden sei. Ein Steirer hält sich selbst für eher links, findet NS-Propaganda aber lustig und die Identitären-Fahne schön. Ein Vorarlberger brennt für die Schwarze Sonne und im Kärntner St. Veit hagelt es Anzeigen nach dem Verbotsgesetz. Weiter…
Die Staatsanwaltschaft Wien beantragt die Aufhebung der Immunität des FPÖ-Abgeordneten Michael Schnedlitz. Zwei SS-Symbole auf seinem Motorrad brachten einen Kärntner Bundesheerangehörigen vor Gericht – die SS-Runen habe er als Logo einer Kalifornischen Firma interpretiert, wie der SS-Totenkopf auf seine Maschine gekommen ist, wisse er nicht. Ein Lehrer wollte die Meinungsfreiheit und Diskussionskultur fördern, indem er den Holocaust leugnete. Jetzt ist er seinen Job los und hat in erster Instanz einen Schuldspruch wegen Wiederbetätigung ausgefasst. Weiter…
Selbst für einen eingefleischten Neonazi ist es nicht ganz üblich, wie ein Wiener Angeklagter seiner Gesinnung Ausdruck verlieh: nämlich mit einschlägigen Tattoos auf seinem Gesicht! Das Bundesheer hat eine mehr als peinliche Posse am Nationalfeiertag geliefert, und die FPÖ lieferte auch gleich mehrere Geschichten, darunter eine körperliche Auseinandersetzung zwischen der niederösterreichischen Landtagsabgeordneten Schuster und einem St. Pöltener Funktionär. Schusters Schulter sei nun verletzt. Wie wenig Frauenleben dem NR-Abg. Amesberger wert sind, hat der eindrücklich im Innenausschuss bewiesen, weil laut Amesberger in Wirklichkeit oft Männer die Leidtragenden seien. Weiter…
Jede Menge Prozesse fanden in den letzten Wochen statt: etwa gegen einen Tiroler, der 20 Jahre stramm braun war, sogar einen Hitler-Altar in seinem Haus eingerichtet hatte und nun blitzartig vor dem Prozess geläutert ist; gegen einen ranghohen Soldaten, der mit Hitler-Bärtchen aufgetaucht ist – unabsichtlich natürlich! Auch Merlin E. stand vor Gericht, bei Corona-Demos ganz auf Friede, Freude, Eierkuchen gebürstet, zu Hause aber reichlich mit Drogen und Waffen ausgerüstet. Und ein Pinzgauer wollte angeblich begreifen, warum es Menschen gibt, die noch immer dem NS anhängen, aber dabei sind ihm seine Postings „entglitten“, sagt er. Und er stand wegen Wiederbetätigung vor dem Kadi. Weiter…
