Veranstaltung/Kongress/Vortrag/Kommers
Turbulente Tage liegen hinter uns, und die werden wohl ähnlich weitergehen. Die ÖVP-FPÖ-Regierung ist krachend gescheitert, die Einsicht, dass mit Rechtsextremen kein Staat zu machen ist, kam sehr spät und war von außen erzwungen. Das wird uns wohl noch über einige Zeit weiter beschäftigen. In unserer Rückschau auf die letzte Woche geht’s aber um „business… Weiter »
Es ist schon sehr merkwürdig: Obwohl der „Bleiburger Ehrenzug“, also jener Verein, der seit Jahrzehnten den Aufmarsch kroatischer Rechtsextremer in Bleiburg/Pliberk organisiert, für heuer keine Kundgebung angezeigt hat, geht die Behörde dennoch davon aus, dass er sie angezeigt hat. Andererseits: Die antifaschistische „Kundgebung zur Erinnerung an Befreiung Kärntens vom Nationalsozialismus durch die Alliierten“, die sich… Weiter »
Am 10. April wurde der Ferdinand-Berger-Preis 2019 an den Schriftsteller Michael Köhlmeier vergeben. Ferdinand Berger († 2004) war Widerstandskämpfer und (internationaler) Brigadist im spanischen Bürgerkrieg, der ab 1941 als politischer Häftling in den KZ Dachau und Flossenbürg inhaftiert war. Nach seiner Rückkehr nach Österreich trat Berger in den Polizeidienst ein und arbeitete nach seiner Pensionierung… Weiter »
Oskar Deutsch, Präsident der Israelitischen Kultusgemeinde (IKG) hat bei der Gedenkfeier am 5.5.2019 in Mauthausen eine starke, klare und leidenschaftliche Rede gehalten. Mit seiner Rede widerlegt er auch indirekt jene Kritiker, die der Meinung sind, die Verbindung von Kritik an den politischen Zuständen mit dem Gedenken sei besonders in Mauthausen eine Entehrung der Opfer. Wir… Weiter »
Das war die Woche der skurrilen Ausreden vor Gericht: Alkoholkonsum sind wir schon gewöhnt, habe es ganz anders gemeint auch, aber ein Bild von Hitler zu posten, um dann zu behaupten, man kenne ihn nicht und habe sich gedacht, es sei ein Mann mit Schnauzer aus den 30er-Jahren, ist schon originell. Ähnlich ein Vorarlberger, der… Weiter »
Weitere Leaks aus den BVT-Papieren zu den Identitären und eine Razzia, die Neonazis rund um das Blood & Honour-Milieu betroffen hatte, waren die medialen Rechtsextremismus-Aufreger der letzten Woche. Darüber werden wir in Folgebeiträgen berichten. Abseits davon fassen wir drei Wiederbetätigungsprozesse zusammen, einen wegen Verhetzung und eine NS-Schmiererei. Ein ehemaliges RFS-Mitglied steht nun ein zweites Mal… Weiter »
Heute geht’s um Kümel, nicht um Küssel. Kümel ist etwas älter als Küssel. Seine aktivste Phase in der Neonazi-Szene liegt schon Jahrzehnte zurück: in den 60er Jahren des 20. Jahrhunderts. Bei einer Demonstration gegen den antisemitischen Universitätsprofessor Taras Borodajkewycz am 31.3.1965 schlug er den Pensionisten Ernst Kirchweger mit einem Boxhieb so nieder, dass der an… Weiter »
Neben einem nicht rechtskräftiger Schuldspruch in der Causa einer FPÖ-Ex-Gemeinderatskandidatin, auf deren Facebook-Account „ein Volk ein Reich ein Führer“ als Lieblingszitat prangerte und der IGGÖ, die Vizekanzler Strache wegen des Verdachts auf Verhetzung zur Anzeige brachte, beschäftigen uns diesmal mehrere Parlamentarische Anfragen, deren Antworten aus dem Hause Moser und Kickl uns verblüfft haben.
DIE Meldung aus der letzten Woche war wohl die Ablehnung der Diözese Gurk-Klagenfurt, für die Abhaltung einer katholischen Messe während des Ustaša-Treffens in Bleiburg/Pliberk eine Genehmigung zu erteilen. Es wird also zunehmend eng für das Rechtsextremen-Meeting in Kärnten. Drei Prozesse wegen Wiederbetätigung gingen durch die Medien und ein Antrag der Staatsanwaltschaft auf Auslieferung des FPÖ-Klubobmanns… Weiter »
Im Lärm der verschiedenen rechtsextremen Parolen, Forderungen und Gesetzesankündigungen, die derzeit durch die österreichische Innenpolitik schwirren, fällt es vermutlich gar nicht weiter auf, wenn eine Veranstaltung im Parlament unter einem rechtsextremen Motto stattfindet. Unter dem Kampfruf „Für ein Europa der freien Völker und Volksgruppen“ mobilisieren Rechtsextreme und Neonazis gegen die Europäische Union. Im Parlament spricht… Weiter »