Veranstaltung/Kongress/Vortrag/Kommers
Weitere Leaks aus den BVT-Papieren zu den Identitären und eine Razzia, die Neonazis rund um das Blood & Honour-Milieu betroffen hatte, waren die medialen Rechtsextremismus-Aufreger der letzten Woche. Darüber werden wir in Folgebeiträgen berichten. Abseits davon fassen wir drei Wiederbetätigungsprozesse zusammen, einen wegen Verhetzung und eine NS-Schmiererei. Ein ehemaliges RFS-Mitglied steht nun ein zweites Mal… Weiter »
Heute geht’s um Kümel, nicht um Küssel. Kümel ist etwas älter als Küssel. Seine aktivste Phase in der Neonazi-Szene liegt schon Jahrzehnte zurück: in den 60er Jahren des 20. Jahrhunderts. Bei einer Demonstration gegen den antisemitischen Universitätsprofessor Taras Borodajkewycz am 31.3.1965 schlug er den Pensionisten Ernst Kirchweger mit einem Boxhieb so nieder, dass der an… Weiter »
Neben einem nicht rechtskräftiger Schuldspruch in der Causa einer FPÖ-Ex-Gemeinderatskandidatin, auf deren Facebook-Account „ein Volk ein Reich ein Führer“ als Lieblingszitat prangerte und der IGGÖ, die Vizekanzler Strache wegen des Verdachts auf Verhetzung zur Anzeige brachte, beschäftigen uns diesmal mehrere Parlamentarische Anfragen, deren Antworten aus dem Hause Moser und Kickl uns verblüfft haben.
DIE Meldung aus der letzten Woche war wohl die Ablehnung der Diözese Gurk-Klagenfurt, für die Abhaltung einer katholischen Messe während des Ustaša-Treffens in Bleiburg/Pliberk eine Genehmigung zu erteilen. Es wird also zunehmend eng für das Rechtsextremen-Meeting in Kärnten. Drei Prozesse wegen Wiederbetätigung gingen durch die Medien und ein Antrag der Staatsanwaltschaft auf Auslieferung des FPÖ-Klubobmanns… Weiter »
Im Lärm der verschiedenen rechtsextremen Parolen, Forderungen und Gesetzesankündigungen, die derzeit durch die österreichische Innenpolitik schwirren, fällt es vermutlich gar nicht weiter auf, wenn eine Veranstaltung im Parlament unter einem rechtsextremen Motto stattfindet. Unter dem Kampfruf „Für ein Europa der freien Völker und Volksgruppen“ mobilisieren Rechtsextreme und Neonazis gegen die Europäische Union. Im Parlament spricht… Weiter »
Drei JuristInnen und der SdR-Obmann Karl Öllinger diskutierten unter der Leitung von Raimund Löw beim „Falter“ über die von der FPÖ losgetretene Debatte zur Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) und zu den EU-Grundrechten. Am Tisch saßen die Richterin am Europäischen Gerichtshof, Maria Berger, Oliver Scheiber (Leiter Bezirksgericht Meidling und Mitbegründer der Fachgruppe „Grundrechte“ in der Richtervereinigung), Ines… Weiter »
Rede zum 74. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz vor dem Thüringer Landtag (25.1.19, Erfurt) Es war eine ruhige, eine wissenschaftsbasierte Rede, die der Historiker Götz Aly im Thüringer Landtag anlässlich des internationalen Holocaust-Gedenktags hielt. Und dennoch berührte sie, weil Aly Fragmente von Biographien darlegte, von Opfern und von Tätern, wie die Normalität zum Grauen wurde… Weiter »
Die sehr klare und mutige Rede von Charlotte Knobloch, Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde (IKG) in München, bei einer Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus im bayerischen Landtag am 23. Jänner 2019 führte nicht nur dazu, dass Abgeordnete der „AfD“ aus Protest den Saal verließen, sondern in der Folge auch zu „wüsten Beschimpfungen, Drohungen und Beleidigungen“… Weiter »
Newsletter des Mauthausenkomitee Österreich, Jänner 2019
Wann: Donnerstag, 13. Dezember 2018, ab 16.00 Uhr Wo: Großer Sitzungssaal des Landesgerichts für Strafsachen Wien, Landesgerichtsstraße 11, 1080 Wien (Einlass beim Haupteingang des LG Wien, Landesgerichtsstraße 11, nur möglich von 15.30 bis 15.45 und von 17.00 bis 17.15 Uhr) Anmeldung erforderlich: bis 10. Dezember 2018 an [email protected] 16h-17h30: Generalversammlung der Forschungsstelle 17h30: Beginn der Festveranstaltung Verleihung der… Weiter »