We use automated translation to make our research internationally accessible. However, political nuances may be lost. Only the original German text is binding and definitive.
Skip to content
Stoppt die Rechten

Stoppt die Rechten

Antifaschistische Website

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky
  • Suche
  • Wissen
    • Rechtsextremismus
    • Ist die FPÖ rechtsextrem?
    • Rechtsextreme Medien in Österreich
    • Faschismus
    • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
    • Antisemitismus
    • Rassismus
    • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
    • NS-Symbole und Abzeichengesetz
    • Verhetzung. Was ist das? Was kann ich dagegen tun?
  • Handeln
    • Aktiv werden und handeln
    • Was kann wie wo gemeldet werden?
    • Gegen Sticker & Geschmiere
    • How to “Prozessreport”?
  • Hilfreich
    • Anleitung Sicherung von FB-Postings/Kommentaren
    • Strafbare Inhalte im Netz: eine Anzeige/Sachverhaltsdarstellung einbringen
    • Newsletter
    • Open Data Archiv
    • Archiv aller Beiträge
    • Schlagwörter-Wolke
    • RSS-Feeds
  • Wochenrückblick
  • Gastbeiträge
  • Materialien
  • Rezensionen

„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

FPÖ
Einzelfallzähler

aktuell 0 Fälle
alle Fälle lesen

Waffenfunde
 

0
alle Fälle lesen

Startseite | Dokumentation

Lesezeit: 2 Minuten

Frage an den verstummten Parteichef der FPÖ, HC Strache

Pres­se­aus­sendung Karl Öllin­ger: Königs­ho­fer bezeich­net Ver­bots­ge­setz als ver­fas­sungs­wid­rig — schlim­mer als Rosenkranz!

25. Feb. 2011

Wien (OTS) — „Der Herr Königs­ho­fer soll nicht von Mei­nungs­frei­heit reden, wenn er die Frei­heit zu het­zen meint. Aus guten Grün­den ist nicht nur die Belei­di­gung ande­rer Men­schen im Straf­ge­setz ver­bo­ten, son­dern auch die Het­ze und die natio­nal­so­zia­lis­ti­sche Wie­der­be­tä­ti­gung”, erklärt Karl Öllin­ger, Natio­nal­rats­ab­ge­ord­ne­ter der Grü­nen und ver­weist dar­auf, dass der von Königs­ho­fer publi­zier­te und auch ver­tei­dig­te Text schon mit einer Ent­schul­di­gung für die Het­ze beginnt: „Der Ver­fas­ser will nicht ver­het­zen. Wenn aber Leser über das, was über die Ori­en­ta­len wahr­heits­ge­treu berich­tet wird, ver­är­gert sind, so liegt die Schuld doch bei diesen.”

Der Text Königs­ho­fers — so Öllin­ger — sei aber noch ärger. In ihm wer­de nicht nur der Straf­rechts­pa­ra­graph gegen Ver­het­zung, son­dern auch das NS-Ver­bots­ge­setz als ver­fas­sungs­wid­rig bezeich­net. „Das ist viel schlim­mer als das, was von Frau Rosen­kranz zum Ver­bots­ge­setz ver­tre­ten wur­de. Soweit ich mich erin­ne­re, ver­si­chern seit­her alle FPÖ-Poli­ti­ker, dass das Ver­bots­ge­setz akzep­tiert wür­de. Der Herr Königs­ho­fer sieht das offen­sicht­lich ganz anders”, so Öllinger.

Wört­lich heißt es im Königs­ho­fer-Text: „In Öster­reich ist der Para­graph 283 des STGB der ‚Ver­het­zungs­pa­ra­graph’, der das eige­ne Volk nie­der­hält. Auch das ver­fas­sungs­wid­ri­ge ‚NS-Ver­bots­ge­setz’ aus 1947 kommt zur Anwendung.”

Königs­ho­fer bzw. sein Text — so Öllin­ger — for­de­re zum Wider­stand gegen der­ar­ti­ge Geset­ze auf: „Da wird der Herr Stra­che schon erklä­ren müs­sen, wie er es mit einem Abge­ord­ne­ten in sei­nen Rei­hen hält, der nicht nur das NS-Ver­bots­ge­setz, das ein Ver­fas­sungs­ge­setz ist, für ver­fas­sungs­wid­rig erklärt, son­dern auch dazu auf­for­dert, volks­feind­li­chen Geset­zen den Gehor­sam zu ver­wei­gern. Offen­sicht­lich gilt das Wort des Herrn Stra­che im eige­nen Klub nichts und der Herr Wer­ner Königs­ho­fer darf ihm auf der Nase herumtanzen”.

Sie­he auch:

  • Die FPÖ und der Rechts­extre­mis­mus: Die Behör­den sind gefordert!
  • OTS — Öllin­ger: Dröh­nen­des Schwei­gen Stra­ches zu Rück­tritts­for­de­rung an Königshofer
  • SJÖ und Jusos Tirol: Rück­tritt Königs­ho­fers nach auf­ge­tauch­ten Nazi­schrif­ten unerlässlich
  • OTS — FPÖ-Königs­ho­fer — Bayr unter­stützt Rücktrittsforderung
  • Jaro­lim: FPÖ-Königs­ho­fer soll zurücktreten
  • RAU-TV (derstandard.at) — „Ver­fas­sungs­schutz greift gegen Neo­na­zis nicht kon­se­quent durch”
  • derstandard.at — Rote wer­fen Blau­em „NS-Dik­ti­on” vor
  • derstandard.at — Grü­ne for­dern FPÖ-Königs­ho­fers Rück­tritt wegen Wiederbetätigung

Unabhängige Recherche ermöglichen...

Jetzt unterstützen »
  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • E-Mail 
Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Dokumentation
Schlagwörter: Beleidigung | FPÖ | Hetze | Rechtsextremismus | Tirol | Verbotsgesetz | Verfassungsschutz | Verhetzung | Wiederbetätigung | Wien

Beitragsnavigation

« St. Johann/Tirol: Wiederbetätigung ist klagbar, Herr Nachbar!
Linz (OÖ): Polizei ignoriert Nazi-Aktion »

» Zur erweiterten Suche

Unabhängige Recherche unterstützen...

Spenden »

Wissen

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung

Handeln

  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?

Hilfreich

  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Newsletter
  • Open Data Archiv
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
  • RSS-Feeds
E-Mail-Benachrichtigung bei neuen Beiträgen
  • Wochenrückblicke
    Beiträge
  • Gastbeiträge
    Beiträge
  • Materialien
    Beiträge
  • Rezensionen
    Beiträge
Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Spenden

Kontakt

Vorfälle und Hinweise bitte über unser sicheres Kontaktformular oder per Mail an:
[email protected]

Wir garantieren selbstverständlich den Schutz unserer Informant*innen, der für uns immer oberste Priorität hat.

Spendenkonto

Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Spenden

Socials

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky

Links

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung
  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?
  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Newsletter
  • Open Data Archiv
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
  • RSS-Feeds
  • Über uns
  • Beirat und Unterstützer:innen
  • Datenschutz
  • Impressum
Spenden
Newsletter