Skip to content
Stoppt die Rechten

Stoppt die Rechten

Antifaschistische Website

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky
  • Suche
  • Wissen
    • Rechtsextremismus
    • Ist die FPÖ rechtsextrem?
    • Rechtsextreme Medien in Österreich
    • Faschismus
    • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
    • Antisemitismus
    • Rassismus
    • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
    • NS-Symbole und Abzeichengesetz
    • Verhetzung. Was ist das? Was kann ich dagegen tun?
  • Handeln
    • Aktiv werden und handeln
    • Was kann wie wo gemeldet werden?
    • Gegen Sticker & Geschmiere
    • How to “Prozessreport”?
  • Hilfreich
    • Anleitung Sicherung von FB-Postings/Kommentaren
    • Strafbare Inhalte im Netz: eine Anzeige/Sachverhaltsdarstellung einbringen
  • Wochenrückblick
  • Gastbeiträge
  • Materialien
  • Rezensionen

„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

FPÖ
Einzelfallzähler

aktuell 0 Fälle
alle Fälle lesen

Waffenfunde
 

0
alle Fälle lesen
Lesezeit: 5 Minuten

Mélange KW 23/23

Am Lan­des­ge­richt Wien hat ein Ange­klag­ter eine unge­wöhn­li­che Ver­tei­di­gungs­stra­te­gie gewählt – sie war zwar über­ra­schend, aber nicht erfolg­reich. Die Gra­zer Bur­schen der Ale­man­nia las­sen eine Hang zu Par­tys mit brau­ner musi­ka­li­scher Unter­ma­lung erken­nen. Und wäh­rend eine Novel­le zum Ehren­zei­chen­ge­setz die Aberken­nung von Ehren­zei­chen etwa für Natio­nal­so­zia­lis­ten oder nach dem Ver­bots­ge­setz Ver­ur­teil­te end­lich mög­lich machen soll, wur­de eine ande­re, die die Ehrung wirk­lich ver­dient hat, end­lich mit einer Ver­kehrs­flä­chen­be­nen­nung gewür­digt: Eri­ka Weinzierl.

15. Juni 2023
Rückblick Diverses
Rückblick Diverses

Wien: Braun gepolstert
Graz: Erneut braune Töne aus der Allemannia-Bude
Ö: Aberkennung Ehrenzeichen
Wien-Mariahilf: Ehrung für Erika Weinzierl
D: Anastasia-Bewegung rechtsextremer Verdachtsfall

Wien: Braun gepolstert

Bis zur Ver­hand­lung am 5. Juni hat­te sich der Ange­klag­te Micha­el S. (53) zu den ihm vor­ge­wor­fe­nen Delik­ten, Chat­nach­rich­ten an den bereits 2022 wegen Wie­der­be­tä­ti­gung ver­ur­teil­ten Kurt D. gesen­det zu haben, schweig­sam gege­ben: Ein Bild zeigt einen Auf­marsch der Waf­fen-SS mit dem Text „Ein schwar­zer Block ist grund­sätz­lich nichts Schlech­tes“, wei­ters wur­den Bil­der mit Stiel­hand­gra­na­ten der Wehr­macht mit Tex­ten wie „Haben Sie Angst vor Polen­böl­lern? Ihnen kann gehol­fen wer­den, bestel­len Sie noch heu­te!“ sowie Bil­der mit ras­sis­ti­schen Tex­ten („Wit­ze“ über Migrant*innen, Ver­glei­che mit Tie­ren) gefun­den. Bei einer Haus­durch­su­chung wur­de auch noch ein Pols­ter mit einer Schwar­zen Son­ne und Sig­ru­nen sichergestellt.

Es war nicht der ers­te Auf­tritt von S. vor Gericht. Bereits 2019 war er mit einer Ankla­ge nach dem Ver­bots­ge­setz kon­fron­tiert, kam damals jedoch mit einem Frei­spruch davon, weil nicht nach­weis­bar war, dass ein von sei­nem Han­dy abge­gan­ge­nes Bild mit Reichs­ad­ler und Haken­kreuz tat­säch­lich von ihm selbst ver­schickt wur­de. Sei­ne dama­li­ge Erklä­rung: „Ein Kol­le­ge hat ein Bild mit Reichs­ad­ler und Haken­kreuz ver­sen­det, weil mein Han­dy in der Arbeit frei zugäng­lich ist.“

Die Ver­tei­di­gungs­stra­te­gie war eini­ger­ma­ßen über­ra­schend: In Wirk­lich­keit sei S. ein Lin­ker, der sei­nen Chat­part­ner nur pro­vo­zie­ren woll­te, und der Pols­ter sei nur zufäl­lig am Tag vor der Haus­durch­su­chung aus dem Kel­ler ins Wohn­zim­mer gewan­dert und die­ne als Sitz­un­ter­la­ge beim Kaf­fee­trin­ken. Im Übri­gen habe S. die Bedeu­tung der „Schwar­zen Son­ne“ nicht gekannt. Gese­hen habe den Pols­ter ohne­hin nie­mand, denn sei­ne Gäs­te emp­fan­ge er auf der Terrasse.

Sehr über­zeu­gend war die Ver­tei­di­gungs­stra­te­gie nicht, denn im Gegen­satz zu 2019 kas­sier­te S. dies­mal einen Schuld­spruch mit 18 Mona­ten beding­ter Haft. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.

Dan­ke an prozess.report für die Prozessbeobachtung!

Graz: Erneut braune Töne aus der Allemannia-Bude

Bereits im August 2021 kur­sier­te eine Video­auf­nah­me, in der wenig zu sehen, aber eini­ges zu hören war. In der Bude der rechts­extre­men Gra­zer Bur­schen­schaft Ale­man­nia wur­de gefei­ert – zum Lied „Die­se Par­ty wird jetzt rechts­ra­di­kal“ des Nazi-Bar­den „John­ny Zahngold”.

Das Doku Ser­vice Stei­er­mark hat nun wie­der eine Auf­nah­me ver­öf­fent­licht: „Wie uns zuge­spiel­te Vide­os zei­gen, wur­de neben Spott­lie­dern auf kath. Ver­bin­dun­gen (’10 klei­ne Bibel­schmei­ßer’) u.a. ein­schlä­gi­ges Lied­gut wie ‚rechts­ra­di­ka­ler Schla­ger’ gespielt. Besun­gen wird dar­in das „deut­sche Reich” sowie ‚Deut­sches Blut auf deut­schem Boden’.”

Wie uns zuge­spiel­te Vide­os zei­gen, wur­de neben Spott­lie­dern auf kath. Ver­bin­dun­gen („10 klei­ne Bibel­schmei­ßer”) u.a. ein­schlä­gi­ges Lied­gut wie „rechts­ra­di­ka­ler Schla­ger” gespielt. Besun­gen wird dar­in das „deut­sche Reich” sowie „Deut­sches Blut auf deut­schem Boden”. pic.twitter.com/Dmfoo9n7ir

— Doku Ser­vice Stei­er­mark (@DokuServiceStmk) June 10, 2023

Ö: Aberkennung Ehrenzeichen

Der­zeit befin­det sich ein Ent­wurf zu einem über­fäl­li­gen Gesetz in Begut­ach­tung, das end­lich 

die Aberken­nung von Ehren­zei­chen ermög­li­chen soll. Anlass­fall war der Mit­ver­fas­ser der natio­nal­so­zia­lis­ti­schen Ras­sen­ge­set­ze Hans Glob­ke, der 1956 den zweit­höchs­ten Orden der Repu­blik erhielt. (…) Ex lege soll ein Ehren­zei­chen wider­ru­fen wer­den, wenn der Aus­ge­zeich­ne­te wegen einer Vor­satz­tat zu mehr als sechs Mona­ten unbe­ding­ter oder zwölf Mona­ten beding­ter Frei­heits­stra­fe ver­ur­teilt wird sowie – unab­hän­gig von der Straf­hö­he – bei Ver­ur­tei­lun­gen auf­grund von Ver­stö­ßen gegen Leib und Leben, die Frei­heit, die sexu­el­le Inte­gri­tät und Selbst­be­stim­mung, gegen die Repu­blik oder deren Ein­rich­tun­gen und Orga­ne oder nach dem Verbotsgesetz.
Eine Aberken­nung sieht die Reform vor, wenn die Per­son eine füh­ren­de Rol­le in der NSDAP oder den ihr ange­schlos­se­nen Orga­ni­sa­tio­nen inne­hat­te und sich aktiv an den natio­nal­so­zia­lis­ti­schen Ver­bre­chen gegen die Mensch­lich­keit betei­lig­te. Für die Aberken­nung wird ein eige­ner Bei­rat im Bun­des­kanz­ler­amt ein­ge­rich­tet. (derstandard.at, 5.6.23)

Die Debat­te um eine Aberken­nung von Ehren­zei­chen ist aller­dings nicht erst mit dem Fall Glob­ke hoch­ge­kocht. Bereits 1998 stell­te Karl Öllin­ger an dem dama­li­gen Wis­sen­schafts­mi­nis­ter Cas­par Einem eine Anfra­ge zum Eutha­na­sie­arzt Hein­rich Gross, dem 1975 das „Öster­rei­chi­sche Ehren­kreuz für Wis­sen­schaft und Kunst 1. Klas­se“ ver­lei­hen wor­den war.

Gibt es eine Mög­lich­keit, Dr. Gross das ihm zuge­spro­che­ne Ehren­zei­chen der Repu­blik wie­der abzu­er­ken­nen? Wenn ja, wel­che und wol­len Sie die­se Mög­lich­keit gegen­über Dr. Gross nutzen?
Ant­wort: Das Bun­des­ge­setz vom 25. Mai 1955 über die Schaf­fung des Öster­rei­chi­schen Ehren­zei­chens für Wis­sen­schaft und Kunst und eines Ehren­kreu­zes für Wis­sen­schaft und Kunst, BGBl. Nr.96/1955, sieht kei­ne Aberken­nung vor; im Fal­le einer rechts­kräf­ti­gen gericht­li­chen Ver­ur­tei­lung wegen eines Ver­bre­chens wäre eine sol­che als con­tra­ri­us actus grund­sätz­lich mög­lich. (Beant­wor­tung Anfra­ge)

Erst 2003 war es dann so weit: Gross wur­de nach viel Druck durch Karl Öllin­ger das Ehren­kreuz aberkannt. Nun, zwei Jahr­zehn­te spä­ter, soll­te nach der Novel­lie­rung eine Aberken­nung schnel­ler mög­lich sein.

Wien-Mariahilf: Ehrung für Erika Weinzierl

Lan­ge hat es gedau­ert, bis die 2014 ver­stor­be­ne Zeit­his­to­ri­ke­rin Eri­ka Wein­zierl in Wiens öffent­li­chem Raum eine Ehrung erhal­ten hat. Seit Okto­ber 2022 trägt der Platz vor der Maria­hil­fer Kir­che Wein­zier­ls Namen, am 6. Juni fand die offi­zi­el­le Benen­nungs­fei­er statt.

Dem vor­aus­ge­gan­gen war ein 2021 ein­ge­brach­ter Antrag der Grü­nen Maria­hilf für eine Umbe­nen­nung der Rahls­tie­ge in Eri­ka-Wein­zierl-Stie­ge, mit der Begrün­dung, dass Wein­zierl Volks­schu­le und Gym­na­si­um in der Ran­las­se besucht hat­te. Der Antrag wur­de damals von SPÖ, ÖVP und Neos dis­kus­si­ons­los abge­lehnt. Die Benen­nung des Plat­zes vor der Maria­hil­fer Kir­che war dann ein Kompromiss.

D: Anastasia-Bewegung rechtsextremer Verdachtsfall

In Deutsch­land wur­de die Ana­sta­sia-Bewe­gung zuerst im Bun­des­land Bran­den­burg, dann bun­des­weit als rechts­extre­mer Ver­dachts­fall ein­ge­stuft. Die auf Rechts­extre­mis­mus spe­zia­li­sier­te Jour­na­lis­tin Andrea Röp­ke, die die Aus­brei­tung der Ana­sta­sia-Bewe­gung in Deutsch­land schon lan­ge kri­tisch beob­ach­tet, kom­men­tiert den Schritt des Ver­fas­sungs­schut­zes so:

Laut Röp­ke ist es „der rechts­extre­men Sze­ne, vor allem den völ­ki­schen Ideolog*innen gelun­gen, mit dem Ana­sta­sia-Kult, den sie von Anfang an, seit den ers­ten Fes­ti­vals hier in Deutsch­land, mit auf­ge­baut haben, in ganz ande­re gesell­schaft­li­che Krei­se vor­zu­drin­gen und völ­ki­sche Ideo­lo­gien zu trans­por­tie­ren. Das hat man sehen­den Auges hin­ge­nom­men und sie machen las­sen. Die Ein­stu­fung als rechts­extrem ist ein Schritt, der abso­lut über­fäl­lig ist. (belltower.news, 12.6.23)

Auch in Öster­reich erlebt brei­tet sich die Ana­sta­sia-Bewe­gung durch die Pan­de­mie stark ange­kur­belt aus. Spe­zi­el­le Gegen­maß­nah­men sind uns nicht bekannt.

➡️ Vier­tei­li­ge Serie zu Ana­sta­sia auf „End­sta­ti­on Rechts“

  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • E-Mail 
  • spenden 
Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Dokumentation, Wochenrückblick
Schlagwörter: Burschen-/Mädelschaften/Korporationen | Neonazismus/Neofaschismus | Österreich | Rechte Ökologie | Steiermark | Verbotsgesetz | Weite Welt | Wiederbetätigung | Wien

Beitrags-Navigation

« Ein konservativ rechter identitärer Neonazi?
Mélange KW 24/23 (Teil 1): 7 Prozesse »

» Zur erweiterten Suche

Spenden

Wissen

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung

Handeln

  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?

Hilfreich

  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
E-Mail-Benachrichtigung bei neuen Beiträgen
  • Wochenrückblicke
    Beiträge
  • Gastbeiträge
    Beiträge
  • Materialien
    Beiträge
  • Rezensionen
    Beiträge
Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

oder viaPaypal

Kontakt

Vorfälle und Hinweise bitte über unser sicheres Kontaktformular oder per Mail an:
[email protected]

Wir garantieren selbstverständlich den Schutz unserer Informant*innen, der für uns immer oberste Priorität hat.

Spendenkonto

Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz

IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

Oder via PayPal:

Socials

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky

Links

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung
  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?
  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
  • Über uns
  • Beirat und Unterstützer*innen
  • Datenschutz
  • Impressum
Spenden