Lame Duck Hofer

Es gärt bei der FPÖ. Wieder ein­mal. Dass es irgend­wann zum Show­down zwis­chen Hofer und Kickl um den Chef­ses­sel in der Partei kom­men würde, war abse­hbar. Den Kürz­eren wird wohl Nor­bert Hofer ziehen, zumin­d­est dann, wenn Kickl nicht stolpert. (Aber wer weiß schon, was aus sein­er Amt­szeit als Innen­min­is­ter noch zutage treten wird?) Der FPÖ-Bun­desrat Johannes Hüb­n­er hat nun Hofer einige Unfre­undlichkeit­en aus­gerichtet. Und das aus­gerech­net übers recht­sex­treme Mag­a­zin Info-Direkt. Eine Analyse.

Allzu oft kommt es nun auch nicht vor, dass Kri­tik aus der eige­nen Partei an der Parteispitze öffentlich so klar herüberkommt wie jene von Johannes Hüb­n­er an Nor­bert Hofer. Fast kön­nte man zur Mei­n­ung kom­men, dass Hüb­n­er eine offene Rech­nung mit Hofer zu begle­ichen hat­te. Wobei mit Hüb­n­er zwar alter Parteiadel, aber den­noch jemand aus der drit­ten Rei­he schießt.

Schon Michael Schnedlitz, Gen­er­alsekretär der FPÖ, pil­gerte zum iden­titären-nahen Info-Direkt, respek­tive zu Michael Scharfmüller – einst im Führungskad­er des neon­azis­tis­chen „Bun­des freier Jugend“ –, um Land, Leuten und Partei kundzu­tun, dass es nun mit der „Dis­tanzier­erei“ von den Iden­titären „defin­i­tiv vor­bei“ sei. Damit desavouierte er Parte­ichef Nor­bert Hofer, dem nichts anderes übrig blieb, als hol­prig auf den gülti­gen, aber zahn­los gewor­de­nen Parteibeschluss hinzuweisen. FPÖ-Obmann Nor­bert Hofer betonte auf APA-Anfrage, dass die Hal­tung sein­er Partei gegenüber den recht­sex­tremen Iden­titären weit­er­hin wie zur Zeit der blauen Regierungs­beteili­gung sei.“ (APA via derstandard.at, 30.11.20)

Als Nor­bert Hofer sein­er Partei über Twit­ter aus­richtete, er erwarte von allen Abge­ord­neten, sich an die Hau­sor­d­nung des Par­la­ments und damit an die Maskenpflicht zu hal­ten, wird das partei­in­tern alles andere als Freude aus­gelöst haben. Wenige Tage zuvor hat­te sein Klubob­mann Her­bert Kickl verkün­det, dass eine Maskenpflicht im Par­la­ment mit der FPÖ nicht zu machen sei. Und Kickl set­zte sich durch: Bei der darauf fol­gen­den Sitzung des Nation­al­rats ignori­erten prompt alle FPÖ-Abge­ord­neten die „Erwartung“ ihres Parteiobmanns.

Kickl 4.4.21: keine Masken; Hofer 7.4.21: erwarte das von allen Abgeordneten

Kickl 4.4.21: keine Masken; Hofer 7.4.21: erwarte das von allen Abgeordneten

Hüb­n­er erzählt nun im Gespräch mit Michael Scharfmüller unge­niert über Inter­na der FPÖ, ins­beson­dere von jen­er Klub­sitzung, in der beschlossen wurde, Hofers Direk­tive nicht zu fol­gen. Süff­isant ver­passen Scharfmüller und Hüb­n­er im Duett Hofer eine ver­bale Ohrfeige nach der anderen, die in Hüb­n­ers etwas undeutsch for­mulierten Aus­sage gipfelt: „Wenn eine Eini­gung [zwis­chen Hofer und der Partei; Anmk. SdR] auf eine Formel nicht möglich ist, eine Tren­nung im Vernün­fti­gen und im Inter­esse der Bewe­gung, der Partei und unser­er Weltan­schau­ung passiert.“ Sprich: Hofer muss den Hut nehmen.

Kickl & Co ohne Maske im NR (9.4.21)

Kickl & Co ohne Maske im NR (9.4.21)

Hüb­n­er ver­rät auch einen weit­eren Beschluss aus dieser Sitzung: Kein fliegen­der Wech­sel in eine Regierung mit der ÖVP! Das mag unter jen­em Gesicht­spunkt inter­es­sant sein, als dass kol­portiert wird, es habe zwis­chen der ÖVP und Hofer dies­bezügliche Gespräche gegeben – ein Gerücht, das möglicher­weise inner­halb der FPÖ gestreut wurde, um Hofer zu schaden.

Johannes Hüb­n­er saß bis 2017 fest im Sat­tel seines Nation­al­rats­man­dats, eine Kan­di­datur für die näch­ste Peri­ode war bere­its fix­iert. Bis Hüb­n­er über eine Rede stolperte, die er im Juni 2016 bei der recht extremen „Gesellschaft für freie Pub­lizis­tik“ (GfP) gehal­ten hat­te. Dort pun­zierte er Hans Kehlsen als „Hans Kohn“ („Hans Kelsen sagt – das ist der Grün­der oder der Schöpfer der öster­re­ichis­chen repub­likanis­chen Ver­fas­sung von 1920; Hans Kelsen – eigentlich Hans Kohn, aber hat sich Kelsen genan­nt [Gelächter im Pub­likum; Anmk. SdR]”), was beim ein­schlägi­gen Pub­likum so angekom­men war, wie Hüb­n­er es wohl gemeint hat­te: als anti­semi­tis­ches Bonmot.

Nach­dem die Rede durch das DÖW pub­lik gemacht wurde, verzichtete Hüb­n­er nach ursprünglichen Abwehrver­suchen durch die FPÖ „frei­willig“, wie es im blauen Jar­gon genan­nt wurde, auf seine Kan­di­datur. Tat­säch­lich dürfte Hüb­n­ers Rück­zug eine Vor­leis­tung für die sich abze­ich­nende Koali­tion mit der ÖVP gewe­sen sein.

Um Hüb­n­er wurde es still, kaum jemand hat­te reg­istri­ert, dass er in Wien-Wieden mit einem Bezirk­srats­man­dat bedacht wurde. 2020 war nach dem desas­trösen Abschnei­den der FPÖ bei der Wien-Wahl selb­st mit dieser Mini-Funk­tion Schluss. Die über­raschende Wende erfol­gte mit der Entsendung von Hüb­n­er in den Bun­desrat Anfang Dezem­ber 2020. Damit gab die FPÖ Wien bere­its die poli­tis­che Marschrich­tung vor: Es geht nach ganz weit Recht­saußen. Eine tak­tis­che Zurück­hal­tung, um sich als regierungs­fähig zu präsen­tieren, gibt’s – vor­erst – nicht mehr.

Die Frage ist wohl nur mehr, wie die FPÖ Hofer als Bun­desparteiob­mann absä­gen wird. Eine ele­gante Lösung wäre, Hofer erneut als Bun­de­spräsi­dentschaftkan­di­dat­en ins Ren­nen zu schick­en. Wenn sich allerd­ings der amtierende Bun­de­spräsi­dent Van der Bellen wieder der Wahl stellen wird, haben Hofer und die FPÖ ein Prob­lem, denn Hofer hat­te Ende Mai 2020 im Kuri­er verkün­det, nicht mehr gegen VdB antreten zu wollen. Aus gutem Grund: Wer geht schon frei­willig in einen Kampf, an dessen Ende eine abse­hbare krachende Nieder­lage ste­hen wird?

Oder ein den Blauen nicht fremdes Schick­sal ereilt auch Nor­bert Hofer – eine Anklage: Bere­its im März 2020 hob der Nation­al­rat Hofers Immu­nität auf; damit wur­den Ermit­tlun­gen der Wirtschafts- und Kor­rup­tion­sstaat­san­waltschaft wegen des Ver­dachts auf Geschenkan­nahme möglich gemacht. Hofer hat­te Siegfried Stieglitz zum Auf­sicht­srat der Asfi­nag bestellt, nach­dem Stieglitz an den FPÖ-nahen Vere­in „Aus­tria in motion” 20.000 Euro gespendet hat­te. Sollte Hofer angeklagt wer­den, kön­nte die Partei das zum Anlass nehmen, um ihn als Obmann loszuwerden.

Fest ste­ht: Hofer hat als Parteiob­mann nichts mehr zu reden, er ist endgültig zur Lame Duck gewor­den. Das sich zeigt nicht zulet­zt in seinem Heimat­bun­des­land Bur­gen­land, wo die FPÖ am Zer­fall­en ist.

Facebook-Gruppe "Wir stehen 100% hinter Norbert Gerwald Hofer"

Face­book-Gruppe „Wir ste­hen 100% hin­ter Nor­bert Ger­wald Hofer”

Funkstille in der Facebook-Gruppe "Wir stehen 100% hinter Norbert Gerwald Hofer": "No new posts"

Funkstille in der Face­book-Gruppe „Wir ste­hen 100% hin­ter Nor­bert Ger­wald Hofer”: „No new posts”