Skip to content
Stoppt die Rechten

Stoppt die Rechten

Antifaschistische Website

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky
  • Suche
  • Wissen
    • Rechtsextremismus
    • Ist die FPÖ rechtsextrem?
    • Rechtsextreme Medien in Österreich
    • Faschismus
    • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
    • Antisemitismus
    • Rassismus
    • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
    • NS-Symbole und Abzeichengesetz
    • Verhetzung. Was ist das? Was kann ich dagegen tun?
  • Handeln
    • Aktiv werden und handeln
    • Was kann wie wo gemeldet werden?
    • Gegen Sticker & Geschmiere
    • How to “Prozessreport”?
  • Hilfreich
    • Anleitung Sicherung von FB-Postings/Kommentaren
    • Strafbare Inhalte im Netz: eine Anzeige/Sachverhaltsdarstellung einbringen
  • Wochenrückblick
  • Gastbeiträge
  • Materialien
  • Rezensionen

„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

FPÖ
Einzelfallzähler

aktuell 0 Fälle
alle Fälle lesen

Waffenfunde
 

0
alle Fälle lesen
Lesezeit: 5 Minuten

Lame Duck Hofer

Es gärt bei der FPÖ. Wie­der ein­mal. Dass es irgend­wann zum Show­down zwi­schen Hofer und Kickl um den Chef­ses­sel in der Par­tei kom­men wür­de, war abseh­bar. Den Kür­ze­ren wird wohl Nor­bert Hofer zie­hen, zumin­dest dann, wenn Kickl nicht stol­pert. (Aber wer weiß schon, was aus sei­ner Amts­zeit als Innen­mi­nis­ter noch zuta­ge tre­ten wird?) Der FPÖ-Bun­des­rat Johan­nes Hüb­ner hat nun Hofer eini­ge Unfreund­lich­kei­ten aus­ge­rich­tet. Und das aus­ge­rech­net übers rechts­extre­me Maga­zin Info-Direkt. Eine Analyse.

16. Apr. 2021

All­zu oft kommt es nun auch nicht vor, dass Kri­tik aus der eige­nen Par­tei an der Par­tei­spit­ze öffent­lich so klar her­über­kommt wie jene von Johan­nes Hüb­ner an Nor­bert Hofer. Fast könn­te man zur Mei­nung kom­men, dass Hüb­ner eine offe­ne Rech­nung mit Hofer zu beglei­chen hat­te. Wobei mit Hüb­ner zwar alter Par­tei­adel, aber den­noch jemand aus der drit­ten Rei­he schießt.

Schon Micha­el Schned­litz, Gene­ral­se­kre­tär der FPÖ, pil­ger­te zum iden­ti­tä­ren-nahen Info-Direkt, respek­ti­ve zu Micha­el Scharf­mül­ler – einst im Füh­rungs­ka­der des neo­na­zis­ti­schen „Bun­des frei­er Jugend“ –, um Land, Leu­ten und Par­tei kund­zu­tun, dass es nun mit der „Distan­zie­re­rei“ von den Iden­ti­tä­ren „defi­ni­tiv vor­bei“ sei. Damit des­avou­ier­te er Par­tei­chef Nor­bert Hofer, dem nichts ande­res übrig blieb, als holp­rig auf den gül­ti­gen, aber zahn­los gewor­de­nen Par­tei­be­schluss hin­zu­wei­sen. „FPÖ-Obmann Nor­bert Hofer beton­te auf APA-Anfra­ge, dass die Hal­tung sei­ner Par­tei gegen­über den rechts­extre­men Iden­ti­tä­ren wei­ter­hin wie zur Zeit der blau­en Regie­rungs­be­tei­li­gung sei.“ (APA via derstandard.at, 30.11.20)

Als Nor­bert Hofer sei­ner Par­tei über Twit­ter aus­rich­te­te, er erwar­te von allen Abge­ord­ne­ten, sich an die Haus­ord­nung des Par­la­ments und damit an die Mas­ken­pflicht zu hal­ten, wird das par­tei­in­tern alles ande­re als Freu­de aus­ge­löst haben. Weni­ge Tage zuvor hat­te sein Klub­ob­mann Her­bert Kickl ver­kün­det, dass eine Mas­ken­pflicht im Par­la­ment mit der FPÖ nicht zu machen sei. Und Kickl setz­te sich durch: Bei der dar­auf fol­gen­den Sit­zung des Natio­nal­rats igno­rier­ten prompt alle FPÖ-Abge­ord­ne­ten die „Erwar­tung“ ihres Parteiobmanns.

Kickl 4.4.21: keine Masken; Hofer 7.4.21: erwarte das von allen Abgeordneten
Kickl 4.4.21: kei­ne Mas­ken; Hofer 7.4.21: erwar­te das von allen Abgeordneten

Hüb­ner erzählt nun im Gespräch mit Micha­el Scharf­mül­ler unge­niert über Inter­na der FPÖ, ins­be­son­de­re von jener Klub­sit­zung, in der beschlos­sen wur­de, Hofers Direk­ti­ve nicht zu fol­gen. Süf­fi­sant ver­pas­sen Scharf­mül­ler und Hüb­ner im Duett Hofer eine ver­ba­le Ohr­fei­ge nach der ande­ren, die in Hüb­ners etwas undeutsch for­mu­lier­ten Aus­sa­ge gip­felt: „Wenn eine Eini­gung [zwi­schen Hofer und der Par­tei; Anmk. SdR] auf eine For­mel nicht mög­lich ist, eine Tren­nung im Ver­nünf­ti­gen und im Inter­es­se der Bewe­gung, der Par­tei und unse­rer Welt­an­schau­ung pas­siert.“ Sprich: Hofer muss den Hut nehmen.

Kickl & Co ohne Maske im NR (9.4.21)
Kickl & Co ohne Mas­ke im NR (9.4.21)

Hüb­ner ver­rät auch einen wei­te­ren Beschluss aus die­ser Sit­zung: Kein flie­gen­der Wech­sel in eine Regie­rung mit der ÖVP! Das mag unter jenem Gesichts­punkt inter­es­sant sein, als dass kol­por­tiert wird, es habe zwi­schen der ÖVP und Hofer dies­be­züg­li­che Gesprä­che gege­ben – ein Gerücht, das mög­li­cher­wei­se inner­halb der FPÖ gestreut wur­de, um Hofer zu schaden.

Johan­nes Hüb­ner saß bis 2017 fest im Sat­tel sei­nes Natio­nal­rats­man­dats, eine Kan­di­da­tur für die nächs­te Peri­ode war bereits fixiert. Bis Hüb­ner über eine Rede stol­per­te, die er im Juni 2016 bei der recht extre­men „Gesell­schaft für freie Publi­zis­tik“ (GfP) gehal­ten hat­te. Dort pun­zier­te er Hans Kehl­sen als „Hans Kohn“ („Hans Kel­sen sagt – das ist der Grün­der oder der Schöp­fer der öster­rei­chi­schen repu­bli­ka­ni­schen Ver­fas­sung von 1920; Hans Kel­sen – eigent­lich Hans Kohn, aber hat sich Kel­sen genannt [Geläch­ter im Publi­kum; Anmk. SdR]”), was beim ein­schlä­gi­gen Publi­kum so ange­kom­men war, wie Hüb­ner es wohl gemeint hat­te: als anti­se­mi­ti­sches Bonmot.

Nach­dem die Rede durch das DÖW publik gemacht wur­de, ver­zich­te­te Hüb­ner nach ursprüng­li­chen Abwehr­ver­su­chen durch die FPÖ „frei­wil­lig“, wie es im blau­en Jar­gon genannt wur­de, auf sei­ne Kan­di­da­tur. Tat­säch­lich dürf­te Hüb­ners Rück­zug eine Vor­leis­tung für die sich abzeich­nen­de Koali­ti­on mit der ÖVP gewe­sen sein.

Um Hüb­ner wur­de es still, kaum jemand hat­te regis­triert, dass er in Wien-Wie­den mit einem Bezirks­rats­man­dat bedacht wur­de. 2020 war nach dem desas­trö­sen Abschnei­den der FPÖ bei der Wien-Wahl selbst mit die­ser Mini-Funk­ti­on Schluss. Die über­ra­schen­de Wen­de erfolg­te mit der Ent­sen­dung von Hüb­ner in den Bun­des­rat Anfang Dezem­ber 2020. Damit gab die FPÖ Wien bereits die poli­ti­sche Marsch­rich­tung vor: Es geht nach ganz weit Rechts­au­ßen. Eine tak­ti­sche Zurück­hal­tung, um sich als regie­rungs­fä­hig zu prä­sen­tie­ren, gibt’s – vor­erst – nicht mehr.

Die Fra­ge ist wohl nur mehr, wie die FPÖ Hofer als Bun­des­par­tei­ob­mann absä­gen wird. Eine ele­gan­te Lösung wäre, Hofer erneut als Bun­des­prä­si­dent­schaft­kan­di­da­ten ins Ren­nen zu schi­cken. Wenn sich aller­dings der amtie­ren­de Bun­des­prä­si­dent Van der Bel­len wie­der der Wahl stel­len wird, haben Hofer und die FPÖ ein Pro­blem, denn Hofer hat­te Ende Mai 2020 im Kurier ver­kün­det, nicht mehr gegen VdB antre­ten zu wol­len. Aus gutem Grund: Wer geht schon frei­wil­lig in einen Kampf, an des­sen Ende eine abseh­ba­re kra­chen­de Nie­der­la­ge ste­hen wird?

Oder ein den Blau­en nicht frem­des Schick­sal ereilt auch Nor­bert Hofer – eine Ankla­ge: Bereits im März 2020 hob der Natio­nal­rat Hofers Immu­ni­tät auf; damit wur­den Ermitt­lun­gen der Wirt­schafts- und Kor­rup­ti­ons­staats­an­walt­schaft wegen des Ver­dachts auf Geschenk­an­nah­me mög­lich gemacht. Hofer hat­te Sieg­fried Stieg­litz zum Auf­sichts­rat der Asfi­nag bestellt, nach­dem Stieg­litz an den FPÖ-nahen Ver­ein „Aus­tria in moti­on” 20.000 Euro gespen­det hat­te. Soll­te Hofer ange­klagt wer­den, könn­te die Par­tei das zum Anlass neh­men, um ihn als Obmann loszuwerden.

Fest steht: Hofer hat als Par­tei­ob­mann nichts mehr zu reden, er ist end­gül­tig zur Lame Duck gewor­den. Das sich zeigt nicht zuletzt in sei­nem Hei­mat­bun­des­land Bur­gen­land, wo die FPÖ am Zer­fal­len ist.

Facebook-Gruppe "Wir stehen 100% hinter Norbert Gerwald Hofer"
Face­book-Grup­pe „Wir ste­hen 100% hin­ter Nor­bert Ger­wald Hofer”
Funkstille in der Facebook-Gruppe "Wir stehen 100% hinter Norbert Gerwald Hofer": "No new posts"
Funk­stil­le in der Face­book-Grup­pe „Wir ste­hen 100% hin­ter Nor­bert Ger­wald Hofer”: „No new posts”

 

  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • E-Mail 
  • spenden 
Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Analysen, Dokumentation, Rechtsextreme Medien
Schlagwörter: Antisemitismus | FPÖ | Info-Direkt | Oberösterreich | Rechtsextremismus | Wien

Beitrags-Navigation

« Die braunen Bäcker vom Innviertel
Mélange KW 15/21 (Teil 1) »

» Zur erweiterten Suche

Spenden

Wissen

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung

Handeln

  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?

Hilfreich

  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
E-Mail-Benachrichtigung bei neuen Beiträgen
  • Wochenrückblicke
    Beiträge
  • Gastbeiträge
    Beiträge
  • Materialien
    Beiträge
  • Rezensionen
    Beiträge
Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

oder viaPaypal

Kontakt

Vorfälle und Hinweise bitte über unser sicheres Kontaktformular oder per Mail an:
[email protected]

Wir garantieren selbstverständlich den Schutz unserer Informant*innen, der für uns immer oberste Priorität hat.

Spendenkonto

Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz

IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

Oder via PayPal:

Socials

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky

Links

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung
  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?
  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
  • Über uns
  • Beirat und Unterstützer*innen
  • Datenschutz
  • Impressum
Spenden
Newsletter