Skip to content
Stoppt die Rechten

Stoppt die Rechten

Antifaschistische Website

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky
  • Suche
  • Wissen
    • Rechtsextremismus
    • Ist die FPÖ rechtsextrem?
    • Rechtsextreme Medien in Österreich
    • Faschismus
    • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
    • Antisemitismus
    • Rassismus
    • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
    • NS-Symbole und Abzeichengesetz
    • Verhetzung. Was ist das? Was kann ich dagegen tun?
  • Handeln
    • Aktiv werden und handeln
    • Was kann wie wo gemeldet werden?
    • Gegen Sticker & Geschmiere
    • How to “Prozessreport”?
  • Hilfreich
    • Anleitung Sicherung von FB-Postings/Kommentaren
    • Strafbare Inhalte im Netz: eine Anzeige/Sachverhaltsdarstellung einbringen
  • Wochenrückblick
  • Gastbeiträge
  • Materialien
  • Rezensionen

„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

FPÖ
Einzelfallzähler

aktuell 0 Fälle
alle Fälle lesen

Waffenfunde
 

0
alle Fälle lesen
Lesezeit: 4 Minuten

Mélange KW 12/21

Eine Pala­tschin­ke mit Haken­kreuz wur­de in der Jus­tiz­an­stalt Suben ser­viert; als Nach­spei­se gab’s eine Haft­ver­län­ge­rung. Ein ein­schlä­gig vor­be­straf­ter Glogg­nit­zer depo­nier­te neben brau­nen Pos­tings auf vk.com und Twit­ter auch Ker­zen auf dem Haupt­platz – mit selbst­ge­bas­tel­ten Auf­kle­bern. Und zwei FPÖ-„Spaziergängern“ aus Steyr, dem Vize­bür­ger­meis­ter und einem Stadt­rat, droht ein Ver­fah­ren – sie wur­den näm­lich angezeigt.

29. März 2021
Rückblick Diverses
Rückblick Diverses

Suben, Ried/OÖ: glück­li­cher Palatschinkenkoch
Gloggnitz/NÖ: brau­ne Grabkerzen
Steyr/OÖ: Spa­zier­gang mit Folgen
Klos­ter­neu­burg-Weid­lin­g/NÖ: Haken­kreuz am Bahnhof

Suben, Ried/OÖ: glück­li­cher Palatschinkenkoch

Das Stück, so ist der Vor­gang wohl zu nen­nen, spielt in der Jus­tiz­an­stalt Suben. Der Haupt­dar­stel­ler: ein 30-jäh­ri­ger pol­ni­scher Staats­an­ge­hö­ri­ger, der dort schon län­ger ein­sitzt und sei­nen Auf­ent­halt jetzt noch unfrei­wil­lig ver­län­gert hat. Das Cor­pus delic­ti: eine Pala­tschin­ke, gar­niert mit einem aus Scho­ko­sauce gefer­tig­ten Haken­kreuz. Und genau das Bild der brau­nen Pala­tschin­ke tauch­te mit­samt sei­nem Koch, der, wie die Rich­te­rin am Lan­des­ge­richt fest­stell­te, „glück­lich“ aus­se­he, in sozia­len Medi­en auf „‚Ich bin eine fröh­li­che Per­son. An die­sem Tag haben wir gemein­sam Zeit ver­bracht, gekocht und Sport gemacht, ich war zufrie­den’, sagt der Ange­klag­te. Hit­ler sei ihm alles ande­re als sym­pa­thisch. Beden­ken, dass das Foto wei­ter­ge­schickt wer­den könn­te, habe er nicht gehabt.“ (nachrichten.at/, 24.3.21)

Die­ser Glücks­mo­ment trug dem Ange­klag­ten nicht nur einen Schuld­spruch, son­dern auch eine Haft­ver­län­ge­rung ein – rechts­kräf­tig. „Der 30-Jäh­ri­ge wird zu ins­ge­samt 20 Mona­ten Haft ver­ur­teilt. Ein hal­bes Jahr wird unbe­dingt ver­hängt.“ (nachrichten.at)

Gloggnitz/NÖ: brau­ne Grabkerzen

Der 42-jäh­ri­ge Glogg­nit­zer hat bereits eine län­ge­re, auch ein­schlä­gi­ge Vor­ge­schich­te: In jün­ge­ren Jah­ren, so berich­ten die Nie­der­ös­ter­rei­chi­schen Nach­rich­ten (24.3.21, S. 19), sei er Skin­head gewe­sen und habe wegen einer Mes­ser­ste­che­rei meh­re­re Jah­re in Haft ver­bracht; das neben wei­te­ren Vor­stra­fen auch wegen schwe­rer Kör­per­ver­let­zung. In der letz­ten Woche ging’s um Wie­der­be­tä­ti­gung. 

Ihm warf die Staats­an­walt­schaft vor, von 2017 bis 2019 Paro­len, Schlag­wör­ter, Sym­bo­le und Bil­der mit NS-Hin­ter­grund auf Twit­ter und einer rus­si­schen Inter­net-Platt­form ver­brei­tet zu haben. Wei­ters soll der Mann auch für die Grab­lich­ter mit selbst­ge­stal­te­ten Auf­kle­bern beim Mahn­mal für die Gefal­le­nen der bei­den Welt­krie­ge ver­ant­wort­lich sein, die er mit einem Zet­tel mit der Auf­schrift „Zum Geden­ken an alle geschän­de­ten Frau­en des deut­schen Rei­ches“ dort auf­stell­te. (NÖN)

Nach der Aus­sa­ge, „Es tut mir echt leid, es war mei­ne Schuld und ich kann es selbst nicht erklä­ren“ und eini­gen Erklä­rungs­ver­su­chen der Ver­tei­di­ge­rin folg­te – nicht rechts­kräf­tig – ein Schuld­spruch samt Urteil: 35 Mona­te Haft, davon elf unbe­dingt und die Wei­sung, am Pro­gramm „Dia­log statt Hass“ teilzunehmen.

Steyr/OÖ: Spa­zier­gang mit Folgen

Ein Straf­ver­fah­ren könn­te auf zwei blaue Mit­glie­der des Stadt­se­nats von Steyr zukom­men. Der FPÖ Vize­bür­ger­meis­ter Hel­mut Zöttl und sein Par­tei­kol­le­ge Stadt­rat Mario Rit­ter hat­ten es sich nicht neh­men las­sen, am 10. Jän­ner gegen die Coro­na-Maß­nah­men in Steyr „spa­zie­ren“ zu gehen“ – wie die meis­ten der rund 800 Teil­neh­men­den mit zu wenig Abstand und ohne Mas­ken. Auch der Auf­for­de­rung durch die Poli­zei, Mas­ken anzu­le­gen, kamen Zöttl und Rit­ter nicht nach.

Inter­es­sant ist jedoch, wie mit den Fehl­hand­lun­gen der bei­den Poli­ti­ker von offi­zi­el­len Stel­len zunächst umge­gan­gen wur­de. Die Poli­zei gab an, sie sei davon aus­ge­gan­gen, der Magis­trat küm­me­re sich, des­sen zwei Mit­ar­bei­ter die bei­den jedoch gese­hen haben wol­len. Der SPÖ-Bür­ger­meis­ter beließ es bei der Bemer­kung, „dass er den Auf­tritt der bei­den FP-Man­da­ta­re für miss­lun­gen erach­te­te, ‚aber ich spie­le mich nicht als Ober­leh­rer auf, jeder muss sel­ber wis­sen, was er tut‘“ (nachrichten.at, 23.3.21). Die Lei­te­rin der Bezirks­ver­wal­tung gab an: „Wenn Sie oder eine ande­re Per­son dies mit Bewei­sen der Bezirks­ver­wal­tungs­be­hör­de anzei­gen, wird ein Ver­wal­tungs­ver­fah­ren eröff­net.“ (nachrichten.at) Schließ­lich kam die Anzeige:

Um die Behör­de unter Zug­zwang zu brin­gen, leg­te VP-Stadt­rat Gun­ter Mayr­ho­fer, selbst ein gene­se­ner Covid-19-Pati­ent mit Lang­zeit­fol­gen, Magis­trats­di­rek­tor Kurt Schmidl in der ver­gan­ge­nen Gemein­de­rats­sit­zung Beweis­fo­tos von der blau­en Ver­wei­ge­rung der Geset­zes­treue vor: „Gegen die Ver­harm­lo­sung die­ser Krank­heit muss man auf­ste­hen.“ (nachrichten.at)

Und nun wird der Spa­zier­gang der frei­heit­li­chen Poli­ti­ker geprüft …

Klos­ter­neu­burg-Weid­lin­g/NÖ: Haken­kreuz am Bahnhof

Mit einer Diver­si­on kamen zwei Jugend­li­che davon, die am Bahn­hof Weid­ling Schmie­re­rei­en, dar­un­ter ein Haken­kreuz, hin­ter­las­sen hat­ten. Dazu die Poli­zei: „Auf Unbe­dacht­heit und jugend­li­chen Leicht­sinn sind die Schmie­re­rei­en am Weid­lin­ger Bahn­hof zurück­zu­füh­ren”, teilt Micha­el Scharf von der Poli­zei Klos­ter­neu­burg mit.“ (meinbezirk.at, 23.3.21)

  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • E-Mail 
  • spenden 
Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Dokumentation, Wochenrückblick
Schlagwörter: Anzeige | Demonstration/Kundgebung | FPÖ | Neonazismus/Neofaschismus | Niederösterreich | Oberösterreich | Sprayerei/Vandalismus/Sachbeschädigung | Verbotsgesetz | Wiederbetätigung

Beitrags-Navigation

« Blaues Virus verursacht schwere Rechenschäden
Viele Löschungen und andere Merkwürdigkeiten »

» Zur erweiterten Suche

Spenden

Wissen

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung

Handeln

  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?

Hilfreich

  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
E-Mail-Benachrichtigung bei neuen Beiträgen
  • Wochenrückblicke
    Beiträge
  • Gastbeiträge
    Beiträge
  • Materialien
    Beiträge
  • Rezensionen
    Beiträge
Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

oder viaPaypal

Kontakt

Vorfälle und Hinweise bitte über unser sicheres Kontaktformular oder per Mail an:
[email protected]

Wir garantieren selbstverständlich den Schutz unserer Informant*innen, der für uns immer oberste Priorität hat.

Spendenkonto

Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz

IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

Oder via PayPal:

Socials

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky

Links

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung
  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?
  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
  • Über uns
  • Beirat und Unterstützer*innen
  • Datenschutz
  • Impressum
Spenden