FPÖ verliert gegen Ed Moschitz

2010 erschien in der Sendeleiste „Am Schau­platz“ des ORF die Doku „Am recht­en Rand“. Die Doku wurde gestal­tet und redigiert von Ed Moschitz. Der ste­ht seit Jahren vor Gericht. Im Stre­it mit HC Stra­che, der ihm zunächst Ans­tiftung zur Wieder­betä­ti­gung vorge­wor­fen hat­te. Dieses Ver­fahren wurde 2011 eingestellt. Ver­han­delt wird aber noch immer. Jet­zt hat Ed Moschitz wieder ein wichtiges Ver­fahren gewon­nen.

Es ging um üble Nachrede und die Ver­let­zung der Unschuldsver­mu­tung. Moschitz hat­te die FPÖ geklagt, die im Jahr 2010 mit der Behaup­tung Stra­ches , dass Moschitz zwei Naziskins dazu anges­tiftet habe, „Heil Hitler“ oder „Sieg Heil“ bei ein­er FPÖ-Kundge­bung in Wiener Neustadt zu rufen, einen ver­i­ta­blen poli­tis­chen Skan­dal aus­gerufen hatte.

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Im Novem­ber 2011 wurde zum ersten Mal vor dem Lan­des­gericht Wien darüber ver­han­delt, 2014 wurde dann endlich zum ersten Mal über die Klage entsch­ieden. Richter Ste­fan Apos­tol wies die Klage von Moschitz ab, weil er die Ver­sion der FPÖ als erwiesen ansah. Moschitz ging in Beru­fung, der das Ober­lan­des­gericht Wien 2015 stattgab und das Ver­fahren an die erste Instanz zurückverwies.

Jet­zt wurde in erster Instanz entsch­ieden und die FPÖ verurteilt: zur Zahlung von 13.000 euro und zur Veröf­fentlichung des Urteils. Das Urteil ist allerd­ings nicht recht­skräftig, weil die FPÖ über ihren Anwalt Beru­fung anmeldete. Es wird also noch länger dauern, bis in dieser Frage endgültig Recht gesprochen wird. 2013 schrieb Sibylle Hamann in der Kolumne „Der ver­schleppte Fall“ im „Fal­ter“ (3.4.2013):

„Seit drei Jahren kämpfen die FPÖ und der ORF-Redak­teur Ed Moschitz vor Gericht­en. Längst ist die Causa ein Lehrstück dafür, die poli­tis­che Kam­pag­nen gestrickt und Jour­nal­is­ten krim­i­nal­isiert wer­den“. Daran hat sich nichts geän­dert – nur dass weit­ere drei Jahre ver­gan­gen sind und damit die Chan­cen auf ein­deutige Klärung weit­er sinken.

Der von Moschitz ange­botene Wahrheits­be­weis für seine Aus­sagen wurde von der FPÖ damals nicht angenom­men, schrieb Hamann 2013 und führte dazu aus: Moschitz „hat eine neue Unter­suchungsmeth­ode ange­boten, Rase­n­analyse heißt sie, mit der könne man Manip­u­la­tio­nen an der Mag­net­spur des Orig­i­nal­bands zweifels­frei nach­weisen — um den Preis, dass es nach­her kaputt ist. Die FPÖ wehrt sich dage­gen. „Denn es kön­nte sich ja her­ausstellen, dass Stra­che eventuell gel­o­gen hat“, sagt Moschitz, rührt in seinem Espres­so, und es ist ein sel­tener Moment der Klarheit, in dem der Nebel plöt­zlich aufreißt“ (Fal­ter, 3.4.2013).

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„Am recht­en Rand“ und „verdächtige Schnaufer“ 
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Ein tot­er Hund und ein Arschloch
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