Was sagte Hofer da?

Kon­fronta­tion der Kan­di­datIn­nen für die Bun­de­spräsi­dentschaftswahlen am Don­ner­stag, 21.4. im ORF. Dem FPÖ-Kan­di­dat­en Nor­bert Hofer entschlüpft ein Satz, den er vielle­icht gerne wieder zurück­ge­holt hätte. Auf die Befug­nisse und Möglichkeit­en eines Bun­de­spräsi­den­ten Hofer ange­sprochen, antwortete er: „Sie wer­den sich wun­dern, was alles gehen wird“. Da hat er Recht, bei anderen Sagern nicht.

In der ORF-Kon­fronta­tion vom 21.4. wieder­holte Hofer seine eine Woche zuvor getätigte Behaup­tung über Alexan­der van der Bellen (VdB) , wonach der dafür sei, das Bun­desheer unter ein fremdes Kom­man­do, näm­lich das der UNO, zu stellen, und die Trup­pen­stärke zu hal­bieren. Hofer erk­lärte, er habe die entsprechen­den Zitate von VdB jet­zt im „For­mat“ gefunden.

So lief die Auseinan­der­set­zung in der ORF- Sendung „Wahl 16 –Die 2 im Gespräch“ (14.4.16)

Hofer: … Sie wür­den gerne das Bun­desheer unter ein fremdes Kom­man­do stellen — unter UNO-Kom­man­do und die Stärke halbieren..
VdB: Herr Hofer, beruhi­gen Sie sich.
Hofer: Aber das haben Sie auch gesagt.
VdB: Das öster­re­ichis­che Mil­itär ist im Aus­land tätig unter UNO-Mandat.
Hofer: Ja ja, aber Sie woll­ten Öster­re­ich unter UNO-Kom­man­do stellen Herr Van der
Bellen.
VdB: Geh.
Hofer: Das haben Sie gesagt. Ich weiß nicht, Sie vergessen immer Ihre Inter­views. Aber das ist tat­säch­lich eine Aus­sage, die Sie getätigt haben und die schlichtweg eige­nar­tig ist.

In der ORF-Debat­te vom 21.4. jam­merte Hofer dann darüber, dass über ihn Zitate aus den 90er Jahren aus­ge­graben wür­den. Die Äußerun­gen von VdB zum Bun­desheer, die Hofer anführt, stam­men aus dem Jahr 1998, konkret aus For­mat“ vom 16.11.1998!

Sie laut­en so:

For­mat: Die Lib­era­lenchefin Hei­de Schmidt fordert eine europäis­che Armee und die Auflö­sung des öster­re­ichis­chen Heeres. Welch­es Konzept haben die Grünen?
VdB: Wir sagen schon länger als die Lib­eralen, daß die nationalen Armeen in ein­er Krise sind. Wir müssen über eine Inter­na­tion­al­isierung der Stre­itkräfte nach­denken. Das Gewalt­monopol soll nicht der Nato, son­dern der UNO über­tra­gen werden.
For­mat: Was bleibt dann noch?
VdB: Die Gren­zsicherung und der Ein­satz für akute Fälle. Beruf­steile des Heeres soll­ten reduziert wer­den. Dazu kom­men Zeit­sol­dat­en und frei­willige Milizionäre auf der Basis eines ordentlichen Ent­gelts. Andere Auf­gaben wie der Katas­tro­phen­schutz soll­ten aus­gegliedert und speziell aus­ge­bilde­ten Ein­heit­en über­tra­gen wer­den. Dafür würde es reichen, die Friedensstärke des Bun­desheeres von aktuell 55.000 Mann inner­halb von fünf bis zehn Jahren zu halbieren.

[youtube _Vu5oZMeS2M]

Aus dem Kon­text bzw. dem zweit­en präzisieren­den Zitat ist klar ersichtlich, dass VdB dem Konzept ein­er europäis­chen Armee unter NATO-Kom­man­do die Vorstel­lung von Ein­heit­en des Bun­desheeres, die bei inter­na­tionalen Frieden­sein­sätzen nur unter UNO-Man­dat und – Kom­man­do tätig sein soll­ten, ent­ge­genset­zte. Seine Hal­tung, dass inter­na­tionale Ein­sätze des Öster­re­ichis­chen Bun­desheeres nur mit UNO-Man­dat möglich seien, hat VdB auch in den fol­gen­den Jahren immer wieder kon­se­quent vertreten. Die verbleiben­den Ein­heit­en soll­ten natür­lich unter öster­re­ichis­chem Kom­man­do bleiben. Die eben­falls ange­sproch­ene und VdB vorge­wor­fene Reduk­tion bzw. Hal­bierung der „Friedensstärke“ des Bun­desheeres ist längst Real­ität – auch unter Schwarzblau tatkräftig vorangetrieben.

In der ORF- Debat­te am 14. 4. hat Nor­bert Hofer VdB noch einen anderen unrichti­gen Vor­wurf gemacht. VdB habe 2008 nicht Stel­lung bezo­gen, als die grüne Jugend plakatiert habe: “Wer Öster­re­ich liebt, muss Scheiße sein“.

In der TV-Kon­fronta­tion des ORF zwis­chen Stra­che und VdB am 9.9.2008 war genau das ein Thema:

VdB: Eine andere Geschichte ist fol­gen­des: Ich werde immer die Jugend vertei­di­gen, auch wenn sie Scheiß bauen, immer, ja. Ich war auch ein­mal jung, ich weiß, oder ich glaube mich zu erin­nern, wie man da ist. Und ich habe ver­schiedene Aktio­nen, auch mein­er – unter Anführungsze­ichen mein­er — Grü­nen Alter­na­tiv­en Jugend abso­lut mies gefun­den, ja. Dazu gehört zum Beispiel das Flag­gerl-Gack­erl-Plakat, und ich habe denen ver­sucht entsprechend den Kopf zu waschen. Das Motiv dahin­ter, sagen die: Sie woll­ten eine Aktion gegen den über­triebe­nen, oder gegen den Nation­al­is­mus schlechthin machen. Ich sage: Na das ist aber gründlich daneben gegan­gen, ja. Da mache ich aus mein­er Mei­n­ung gar kein Hehl. Aber eine Jugend, die aus diesem Motiv ein­mal daneben greift — ja, das haben sie getan — ist mir immer noch lieber, als eine Jugend, die bei Ihren Ver­anstal­tun­gen sich mit dem Hit­ler­gruß ver­ab­schiedet, oder die ein T‑Shirt hat, auf dem, mein­er Erin­nerung nach, Ein­wan­derung kann tödlich sein, ste­ht. Das, das ist wirklich….
Stra­che: Hören Sie auf mit diesen miesen Unter­stel­lun­gen Herr Van der Bellen….
VdB: Entschuldigung, das war in allen…
Stra­che: Hören Sie auf……
VdB: … ..Medi­en berichtet, wie es bei ein­er Ihrer…..
Stra­che: .. mit diesen miesen Unterstellungen…
VdB: ..Wahlver­anstal­tun­gen neulich zuge­gan­gen ist. Genau so. Genauso.…
Stra­che: Herr van der Bellen, das sind genau die Agent Provo­ca­teurs, die aus der linken Szene und auch aus der Jugend­szene der Grü­nen kommen.


RFJ und Hiterlgruß
-

Ob Stra­che oder Hofer – immer die gle­iche Masche! Es find­en sich genü­gend Belege hier auf Stoppt­dierecht­en zu Hitler grüßen­den RFJ-Aktivis­ten. Auch zum het­zerischen Spruch „Gemis­chte Sorte- Zuwan­derung kann tödlich sein“, der auf einem Pick­erl des RFJ zu find­en war.

Wie sagte Hofer?

„Sie wer­den sich wun­dern, was alles gehen wird!“


RFJ
-