Feldkirch (Vbg): Urteil wegen NS-Hetze

Vor einem Geschwore­nen­gericht in Feld­kirch musste sich am Fre­itag, 28. August, ein 24-jähriger Handw­erk­er aus dem Bezirk Dorn­birn mit türkisch­er Herkun­ft wegen Wieder­betä­ti­gung ver­ant­worten. Ähn­lich wie wenige Tage vorher in Wels ging es um den Gaza-Kon­flikt, zu dem der Angeklagte im Juli des ver­gan­genen Jahres wilde anti­semi­tis­che Het­ze unter Beru­fung auf Hitler im Netz ver­bre­it­et hatte.

Er hat­te damals gepostet: „Hitler hätte jeden einzel­nen Juden getötet, dann wäre jet­zt wenig­stens Frieden“. 50 Minuten war dieser Beitrag online, dann habe er ihn wieder gelöscht, erk­lärte der Angeklagte vor Gericht. Mit der Wut, die sich durch ein Video über den Kon­flikt im Gaza-Streifen und die Tötung von Palästi­nenser-Kindern bei ihm aufges­taut habe, sei er nicht anders zurecht gekom­men als durch das Ver­fassen sein­er anti­semi­tis­chen Vernichtungsphantasien.

Zwei Tage später befie­len den jun­gen Vorarl­berg­er aber bere­its wieder ähn­liche Phan­tasien. Er über­set­zte aus dem Türkischen ein ange­blich­es Hitler-Zitat: „Der Tag wird kom­men, an dem Ihr mich ver­fluchen werdet, dass ich nicht alle Juden getötet habe“ (Vorarl­berg­er Nachricht­en, 29.8.2015). Angezeigt wurde der Angeklagte von drei Inter­net-Usern. Das Geschwore­nen­gericht befand, dass es sich bei den Tex­ten um NS-Wieder­betä­ti­gung gehan­delt habe. Die Strafe: sieben Monate bed­ingt und 6.000 Euro Geld­strafe unbe­d­ingt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.