Feldkirch (Vbg): Urteil wegen NS-Hetze

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Vor einem Geschwo­re­nen­ge­richt in Feld­kirch muss­te sich am Frei­tag, 28. August, ein 24-jäh­ri­ger Hand­wer­ker aus dem Bezirk Dorn­birn mit tür­ki­scher Her­kunft wegen Wie­der­be­tä­ti­gung ver­ant­wor­ten. Ähn­lich wie weni­ge Tage vor­her in Wels ging es um den Gaza-Kon­flikt, zu dem der Ange­klag­te im Juli des ver­gan­ge­nen Jah­res wil­de anti­se­mi­ti­sche Het­ze unter Beru­fung auf Hit­ler im Netz ver­brei­tet hatte.

Er hat­te damals gepos­tet: „Hit­ler hät­te jeden ein­zel­nen Juden getö­tet, dann wäre jetzt wenigs­tens Frie­den“. 50 Minu­ten war die­ser Bei­trag online, dann habe er ihn wie­der gelöscht, erklär­te der Ange­klag­te vor Gericht. Mit der Wut, die sich durch ein Video über den Kon­flikt im Gaza-Strei­fen und die Tötung von Paläs­ti­nen­ser-Kin­dern bei ihm auf­ge­staut habe, sei er nicht anders zurecht gekom­men als durch das Ver­fas­sen sei­ner anti­se­mi­ti­schen Vernichtungsphantasien.

Zwei Tage spä­ter befie­len den jun­gen Vor­arl­ber­ger aber bereits wie­der ähn­li­che Phan­ta­sien. Er über­setz­te aus dem Tür­ki­schen ein angeb­li­ches Hit­ler-Zitat: „Der Tag wird kom­men, an dem Ihr mich ver­flu­chen wer­det, dass ich nicht alle Juden getö­tet habe“ (Vor­arl­ber­ger Nach­rich­ten, 29.8.2015). Ange­zeigt wur­de der Ange­klag­te von drei Inter­net-Usern. Das Geschwo­re­nen­ge­richt befand, dass es sich bei den Tex­ten um NS-Wie­der­be­tä­ti­gung gehan­delt habe. Die Stra­fe: sie­ben Mona­te bedingt und 6.000 Euro Geld­stra­fe unbe­dingt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.