Skip to content
Stoppt die Rechten

Stoppt die Rechten

Antifaschistische Website

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky
  • Suche
  • Wissen
    • Rechtsextremismus
    • Ist die FPÖ rechtsextrem?
    • Rechtsextreme Medien in Österreich
    • Faschismus
    • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
    • Antisemitismus
    • Rassismus
    • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
    • NS-Symbole und Abzeichengesetz
    • Verhetzung. Was ist das? Was kann ich dagegen tun?
  • Handeln
    • Aktiv werden und handeln
    • Was kann wie wo gemeldet werden?
    • Gegen Sticker & Geschmiere
    • How to “Prozessreport”?
  • Hilfreich
    • Anleitung Sicherung von FB-Postings/Kommentaren
    • Strafbare Inhalte im Netz: eine Anzeige/Sachverhaltsdarstellung einbringen
    • Newsletter
    • Open Data Archiv
    • Archiv aller Beiträge
    • Schlagwörter-Wolke
    • RSS-Feeds
  • Wochenrückblick
  • Gastbeitrag
  • Materialien
  • Rezension

„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

FPÖ
Einzelfallzähler

aktuell 0 Fälle
alle Fälle lesen

Waffenfunde
 

0
alle Fälle lesen

Startseite | Dokumentation

Lesezeit: 2 Minuten

Angemessene Strafen für die Salzburger Stolperstein-Schmierer

Auf den ersten Blick mögen sie vielleicht noch hart klingen, aber die Strafen, die im Salzburger NS-Wiederbetätigungsprozess nach dem Schuldspruch der Geschworenen am 30.1. verhängt wurde, wirken angemessen. Schließlich wurde den beiden Hauptangeklagten eine Fülle von Delikten im Rahmen der NS- Wiederbetätigung vorgeworfen: insgesamt 136 Tathandlungen, die im Laufe des Jahres 2013 verübt wurden.

1. Feb. 2015

In rund 60 Fällen wurden „Stolpersteine“, in das Trottoir eingelassene Gedenksteine für Opfer des Nationalsozialismus, mit Farbe beschmiert und verunstaltet. Der Rest waren rechtsextreme Sprüche und Nazi-Parolen an Gebäuden, Ampelschaltkästen, Fassaden, Haltestellen, Parkscheinautomaten und verklebte Türschlösser.


Beschädigter Stolperstein

Im Oktober 2013 erfolgte dann die Verhaftung des jüngeren Hauptangeklagten (jetzt 21). Da auch nach dessen Verhaftung die Schmierereien und Attacken – etwa auf die Salzburger Synagoge – weitergingen, wurde nach weiteren Tätern gesucht und Ende November 2013 schließlich ein zweiter Verdächtiger, der ältere Angeklagte (22), verhaftet.


Schmierereien in Salzburg

Ein Ende der neonazistischen Attacken war damit aber nicht erreicht. Auch in den Folgemonaten bis zuletzt wenige Tage vor der Hauptverhandlung wurden in Salzburg weiter Stolpersteine verunstaltet, Parolen geschmiert und Denkmäler beschädigt bzw. zerstört. Ein Mysterium bleiben einstweilen nicht nur die weiteren unbekannten Täter, sondern auch die Zahl der Helfer und Helferinnen. Waren es vier oder drei, die ursprünglich angezeigt wurden oder nur mehr zwei, die jetzt wegen Beihilfe vor Gericht standen, von denen aber nur mehr einer eine Schuld nachgewiesen werden konnte? Noch ist vieles von den Nazi- Attacken der letzten zwei Jahre in Salzburg nicht aufgeklärt.


Schmierereien in Salzburg

Die 20-jährige Mitangeklagte und Lebensgefährtin des 22-Jährigen wurde zu einer bedingten Haftstrafe von sechs Monaten verurteilt, während die 17-jährige Mitangeklagte freigesprochen wurde. Von den beiden Hauptangeklagten wurde der Ältere zu einer Haftstrafe von vier Jahren, davon ein Jahr unbedingt, verurteilt. Wenn er auch weiterhin aktiv an seinem Ausstieg und der Wiedergutmachung arbeite, dann könne ihm auch der Rest der unbedingten Haft nachgesehen werden, so die Richterin.

Bei dem Jüngeren hatte das Gericht offensichtlich Bedenken. Er war schon 2012 wegen Verhetzung vor Gericht gestanden und hatte damals außerordentliche Milde erfahren. Auf Facebook hatte er zuvor gehetzt: „Bringt alle Türken endlich um, Sieg Heil für das Arier-Reich.“ Obwohl er die Bedingungen für eine Diversion, die mit ihm vereinbart wurde, nicht erfüllt hatte, wurde ihm auch im zweiten Anlauf noch einmal eine Chance gegeben: Er wurde ohne Strafe schuldig gesprochen. Auch diese Chance verhagelte der damals 19-Jährige mit seinen anschließenden Nazi-Schmierereien. Selbst im Herbst 2014 war er noch mit „Kanacken“-Sprüchen hetzerisch unterwegs, bevor er wegen eines Eigentumsdelikts neuerlich in U-Haft musste. Das Strafmaß für ihn: fünf Jahre Haft, wobei auch bei ihm die Zeit der U-Haft angerechnet wird.

Die drei Urteile sind noch nicht rechtskräftig.

Unabhängige Recherche ermöglichen...

Jetzt unterstützen »
  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • E-Mail 
Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Dokumentation
Schlagwörter: Hetze | Neonazismus/Neofaschismus | Salzburg | Vandalismus/Sachbeschädigung/Schmierereien | Verbotsgesetz | Verhetzung | Wiederbetätigung

Beitragsnavigation

« Österreichische Identitäre besetzten Landtag in Dresden
Mauthausen (OÖ): Hakenkreuz-Schmierer »

» Zur erweiterten Suche

Unabhängige Recherche unterstützen...

Spenden »

Wissen

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung

Handeln

  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?

Hilfreich

  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Newsletter
  • Open Data Archiv
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
  • RSS-Feeds
E-Mail-Benachrichtigung bei neuen Beiträgen
  • Wochenrückblicke
    Beiträge
  • Gastbeiträge
    Beiträge
  • Materialien
    Beiträge
  • Rezensionen
    Beiträge
Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Spenden

Kontakt

Vorfälle und Hinweise bitte über unser sicheres Kontaktformular oder per Mail an:
[email protected]

Wir garantieren selbstverständlich den Schutz unserer Informant*innen, der für uns immer oberste Priorität hat.

Spendenkonto

Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Spenden

Socials

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky

Links

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung
  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?
  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Newsletter
  • Open Data Archiv
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
  • RSS-Feeds
  • Über uns
  • Beirat und Unterstützer:innen
  • Datenschutz
  • Impressum
Spenden
Newsletter