Europas Rechtsparteien (IV) — FPÖ/Le Pen: Wer will mich?

Die Jun­gle World berichtet, dass sich Har­ald Vil­im­sky, der FPÖ-Gen­er­alsekretär, sein ital­ienis­ch­er Amt­skol­lege Mat­teo Salvi­ni (Lega Nord), der Nieder­län­der Geert Wilders (Par­tij voor de Vri­jheid), der Bel­gi­er Gerolf Anne­mans Dewin­ter (Vlaams Belang) und die Anführerin der Gruppe, Wahlsiegerin Marine Le Pen den Medi­en stell­ten und ankündigten, eine eigene Frak­tion im EU-Par­la­ment bilden zu wollen: „Wir haben eine solide Basis von 38 Mit­gliedern und sind opti­mistisch, uns zu ver­größern.” So ein­fach ist die Frak­tions­bil­dung der Rechtsparteien aber dann doch nicht.

Denn Le Pen und Vil­im­sky woll­ten bere­its am 27. Mai ihre neue EU-Rechts­frak­tion präsen­tieren. „Daraus wurde aber nichts: Wed­er die britis­che Anti-EU-Partei Ukip noch die deutsche Euro-Skep­tik­er-Bewe­gung AfD woll­ten sich den recht­sex­tremen ?Schmud­delkindern? aus Frankre­ich anschließen”, berichtet oe24.at. Für die Bil­dung ein­er Frak­tion sind min­destens 25 Abge­ord­nete aus sieben EU-Län­dern nötig. Die Suche nach Bünd­nis­part­nern ist nicht leicht, mit anti­semi­tis­chen Parteien wie Job­bik in Ungarn oder den Neon­azis von der Gold­e­nen Mor­gen­röte will Le Pen nicht kooperieren. „Es ist ganz klar, dass wir wed­er mit Job­bik noch mit anderen dieser Bewe­gun­gen zusam­me­nar­beit­en wür­den”. Mit dem ver­passten Einzug der „Slowakischen Nation­al­partei” (SNS) und der Weigerung der Schwe­den­demokrat­en sich an ein­er Frak­tion zu beteili­gen, sind die Chan­cen ein­er solchen Frak­tion aus recht­sex­tremen Parteien geschwunden.

In Gespräch sind die pol­nis­chen „Kongress der Neuen Recht­en” (KNP) und die litauis­che Partei „Tvar­ka ir teisingu­mas” (Ord­nung und Gerechtigkeit), die bei­de den mark­tlib­eralen Flügeln rechter Parteien abdeck­en. Eine Zusam­me­nar­beit mit Job­bik, die British Nation­al Par­ty, die NPD oder Chrysi Avgi gilt als undenkbar, zu groß sind die Dif­feren­zen zwis­chen Wilders, aber auch Le Pen gegenüber diese Parteien. 

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