Europas Rechtsparteien (IV) – FPÖ/Le Pen: Wer will mich?

Die Jungle World berichtet, dass sich Harald Vilimsky, der FPÖ-Generalsekretär, sein italienischer Amtskollege Matteo Salvini (Lega Nord), der Niederländer Geert Wilders (Partij voor de Vrijheid), der Belgier Gerolf Annemans Dewinter (Vlaams Belang) und die Anführerin der Gruppe, Wahlsiegerin Marine Le Pen den Medien stellten und ankündigten, eine eigene Fraktion im EU-Parlament bilden zu wollen: „Wir haben eine solide Basis von 38 Mitgliedern und sind optimistisch, uns zu vergrößern.“ So einfach ist die Fraktionsbildung der Rechtsparteien aber dann doch nicht.

Denn Le Pen und Vilimsky wollten bereits am 27. Mai ihre neue EU-Rechtsfraktion präsentieren. „Daraus wurde aber nichts: Weder die britische Anti-EU-Partei Ukip noch die deutsche Euro-Skeptiker-Bewegung AfD wollten sich den rechtsextremen ?Schmuddelkindern? aus Frankreich anschließen“, berichtet oe24.at. Für die Bildung einer Fraktion sind mindestens 25 Abgeordnete aus sieben EU-Ländern nötig. Die Suche nach Bündnispartnern ist nicht leicht, mit antisemitischen Parteien wie Jobbik in Ungarn oder den Neonazis von der Goldenen Morgenröte will Le Pen nicht kooperieren. „Es ist ganz klar, dass wir weder mit Jobbik noch mit anderen dieser Bewegungen zusammenarbeiten würden“. Mit dem verpassten Einzug der „Slowakischen Nationalpartei“ (SNS) und der Weigerung der Schwedendemokraten sich an einer Fraktion zu beteiligen, sind die Chancen einer solchen Fraktion aus rechtsextremen Parteien geschwunden.

In Gespräch sind die polnischen „Kongress der Neuen Rechten“ (KNP) und die litauische Partei „Tvarka ir teisingumas“ (Ordnung und Gerechtigkeit), die beide den marktliberalen Flügeln rechter Parteien abdecken. Eine Zusammenarbeit mit Jobbik, die British National Party, die NPD oder Chrysi Avgi gilt als undenkbar, zu groß sind die Differenzen zwischen Wilders, aber auch Le Pen gegenüber diese Parteien.

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