Brände (OÖ): Skepsis ist angebracht

Es brennt oft in Asyl- oder Zuwanderer-Wohnheimen. Wir haben uns schon mehrfach mit rechtsextrem motivierten Anschlägen auf Asyl- und Zuwanderereinrichtungen beschäftigt und diese dokumentiert. Im Jahr 2010 kam es beispielsweise in Wien am 7.Juli und in der Nacht zum 12. Juli erneut zu rechtsextrem motivierten Brandanschlägen auf ein Wohnheim in Floridsdorf, in dem auch Zuwanderer leben. Die Brandanschläge konnten bis heute nicht aufgeklärt werden.

In Graz kam es in der Nacht auf den 11. September 2010 zu einem Sprengstoffanschlag auf ein von AsylwerberInnen bewohntes Heim. Obwohl das Video einer Überwachungskamera eine Person zum ungefähren Zeitpunkt des Sprengstoffanschlags zeigte, konnten bisher – trotz Hausdurchsuchungen – keine Täter ausgeforscht werden. Auch in diesem Fall macht der Tatzeitpunkt (kurz vor den Landtagswahlen in der Steiermark) eine rechtsextrem motivierten Anschlag wahrscheinlich.

Anfang April 2011 setzte schließlich ein Berufungssenat des Oberlandesgerichtes (OLG) Graz einen vorläufigen Schlusspunkt zu den für Exekutive und Kärntner Politik blamablen und katastrophalen Ermittlungen rund um den Brand in einem Klagenfurter Asylheim im Juni 2008. Bei der damaligen Brandkatastrophe starb ein Asylwerber, 19 Bewohner wurden verletzt. Der damalige Landeshauptmann Jörg Haider machte öffentlich eine Auseinandersetzung zwischen verfeindeten Gruppen der Drogenmafia als Motiv aus, danach wurde Brandstiftung überhaupt ausgeschlossen, bis ein Expertengutachten gezielte Brandstiftung bestätigte. Vor Gericht wurden nicht die mutmaßlichen Brandstifter gestellt, sondern der Flüchtlingsreferent des Landes Kärnten und der Heimbetreiber – wegen des Verdachtes der fahrlässigen Gemeingefährdung. Sie wurden im Vorjahr in erster Instanz freigesprochen, das OLG Graz bestätigte im April den Freispruch, hielt aber ausdrücklich an der gezielten Brandstiftung fest. Drei Jahre nach dem tödlichen Brandanschlag also noch immer keine Aufklärung, keine Täter.

Da darf man daher schon skeptisch sein, wenn – wie im Fall der beiden Brände in Oberösterreich – Brandstiftung als Ursache relativ rasch ausgeschlossen wird. Ein Blick in diverse Internetdiskussionsforen genügt und man wird auf zahllose Postings stoßen, die AsylwerberInnen und „Fremde“ am liebsten verbrannt, erstochen oder zumindest aus dem Land gejagt wissen wollen. Die Diskussionsforen von Tageszeitungen nach Bränden in Asylheimen werden entweder gar nicht geöffnet oder bald wieder geschlossen, weil die Postings überquellen von rassistischen und rechtsextremen Hetzsprüchen.

Alle bisherigen Informationen machen aber rechtsextrem bzw. rassistisch motivierte Brandstiftungen in Zell/Pettenfirst bzw. Linz nicht sehr wahrscheinlich. In Zell wurde ein Kurzschluss an der Hausanschlussleitung für den Strom als Brandursache ausgemacht, in Linz begann der Brand in einer Holzhütte auf dem Grundstück des Nachbarhauses und konnte wegen der(brandgefährlichen) Außenisolierung auf das Asylwerberheim übergreifen.

AsylwerberInnen werden häufig in abgewohnten oder gar baufälligen Häusern untergebracht. Der Ausbruch von Bränden durch z.B. veraltete Elektroinstallationen ist da leider nicht unwahrscheinlich. Die nicht aufgeklärten und rechtsextrem bzw. rassistisch motivierten Anschläge auf Einrichtungen von AsylwerberInnen und MigrantInnen werden weiter unsere und Eure Aufmerksamkeit erfordern.