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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Lesezeit: 3 Minuten

Brände (OÖ): Skepsis ist angebracht

Es brennt oft in Ein­rich­tun­gen, die von Asyl­wer­be­rIn­nen bewohnt sind. Am ver­gan­ge­nen Wochen­en­de kam es zunächst am Frei­tag in Linz (OÖ) in der Blü­ten­stra­ße zu einem Brand, der von einer Holz­hüt­te im Hof auf ein von Asyl­wer­be­rIn­nen bewohn­tes Haus über­griff. Die 20 im Haus unter­ge­brach­ten jun­gen Zuwan­de­rer wur­den recht­zei­tig eva­ku­iert. Am Sams­tag brann­te es dann in Zell/Pettenfirst (OÖ). Auch dort konn­ten die13 Bewoh­ne­rIn­nen, ent­we­der Asyl­wer­be­rIn­nen oder Zuwan­de­rer (die Anga­ben der Medi­en sind wider­sprüch­lich), eva­ku­iert wer­den. Es ent­stand ein Scha­den von rund 200.000 Euro.

3. Mai 2011

Es brennt oft in Asyl- oder Zuwan­de­rer-Wohn­hei­men. Wir haben uns schon mehr­fach mit rechts­extrem moti­vier­ten Anschlä­gen auf Asyl- und Zuwan­de­rer­ein­rich­tun­gen beschäf­tigt und die­se doku­men­tiert. Im Jahr 2010 kam es bei­spiels­wei­se in Wien am 7.Juli und in der Nacht zum 12. Juli erneut zu rechts­extrem moti­vier­ten Brand­an­schlä­gen auf ein Wohn­heim in Flo­rids­dorf, in dem auch Zuwan­de­rer leben. Die Brand­an­schlä­ge konn­ten bis heu­te nicht auf­ge­klärt werden.

In Graz kam es in der Nacht auf den 11. Sep­tem­ber 2010 zu einem Spreng­stoff­an­schlag auf ein von Asyl­wer­be­rIn­nen bewohn­tes Heim. Obwohl das Video einer Über­wa­chungs­ka­me­ra eine Per­son zum unge­fäh­ren Zeit­punkt des Spreng­stoff­an­schlags zeig­te, konn­ten bis­her – trotz Haus­durch­su­chun­gen – kei­ne Täter aus­ge­forscht wer­den. Auch in die­sem Fall macht der Tat­zeit­punkt (kurz vor den Land­tags­wah­len in der Stei­er­mark) eine rechts­extrem moti­vier­ten Anschlag wahrscheinlich.

Anfang April 2011 setz­te schließ­lich ein Beru­fungs­se­nat des Ober­lan­des­ge­rich­tes (OLG) Graz einen vor­läu­fi­gen Schluss­punkt zu den für Exe­ku­ti­ve und Kärnt­ner Poli­tik bla­ma­blen und kata­stro­pha­len Ermitt­lun­gen rund um den Brand in einem Kla­gen­fur­ter Asyl­heim im Juni 2008. Bei der dama­li­gen Brand­ka­ta­stro­phe starb ein Asyl­wer­ber, 19 Bewoh­ner wur­den ver­letzt. Der dama­li­ge Lan­des­haupt­mann Jörg Hai­der mach­te öffent­lich eine Aus­ein­an­der­set­zung zwi­schen ver­fein­de­ten Grup­pen der Dro­gen­ma­fia als Motiv aus, danach wur­de Brand­stif­tung über­haupt aus­ge­schlos­sen, bis ein Exper­ten­gut­ach­ten geziel­te Brand­stif­tung bestä­tig­te. Vor Gericht wur­den nicht die mut­maß­li­chen Brand­stif­ter gestellt, son­dern der Flücht­lings­re­fe­rent des Lan­des Kärn­ten und der Heim­be­trei­ber – wegen des Ver­dach­tes der fahr­läs­si­gen Gemein­ge­fähr­dung. Sie wur­den im Vor­jahr in ers­ter Instanz frei­ge­spro­chen, das OLG Graz bestä­tig­te im April den Frei­spruch, hielt aber aus­drück­lich an der geziel­ten Brand­stif­tung fest. Drei Jah­re nach dem töd­li­chen Brand­an­schlag also noch immer kei­ne Auf­klä­rung, kei­ne Täter.

Da darf man daher schon skep­tisch sein, wenn – wie im Fall der bei­den Brän­de in Ober­ös­ter­reich – Brand­stif­tung als Ursa­che rela­tiv rasch aus­ge­schlos­sen wird. Ein Blick in diver­se Inter­net­dis­kus­si­ons­fo­ren genügt und man wird auf zahl­lo­se Pos­tings sto­ßen, die Asyl­wer­be­rIn­nen und „Frem­de“ am liebs­ten ver­brannt, ersto­chen oder zumin­dest aus dem Land gejagt wis­sen wol­len. Die Dis­kus­si­ons­fo­ren von Tages­zei­tun­gen nach Brän­den in Asyl­hei­men wer­den ent­we­der gar nicht geöff­net oder bald wie­der geschlos­sen, weil die Pos­tings über­quel­len von ras­sis­ti­schen und rechts­extre­men Hetzsprüchen.

Alle bis­he­ri­gen Infor­ma­tio­nen machen aber rechts­extrem bzw. ras­sis­tisch moti­vier­te Brand­stif­tun­gen in Zell/Pettenfirst bzw. Linz nicht sehr wahr­schein­lich. In Zell wur­de ein Kurz­schluss an der Haus­an­schluss­lei­tung für den Strom als Brand­ur­sa­che aus­ge­macht, in Linz begann der Brand in einer Holz­hüt­te auf dem Grund­stück des Nach­bar­hau­ses und konn­te wegen der(brandgefährlichen) Außen­iso­lie­rung auf das Asyl­wer­ber­heim übergreifen.

Asyl­wer­be­rIn­nen wer­den häu­fig in abge­wohn­ten oder gar bau­fäl­li­gen Häu­sern unter­ge­bracht. Der Aus­bruch von Brän­den durch z.B. ver­al­te­te Elek­tro­in­stal­la­tio­nen ist da lei­der nicht unwahr­schein­lich. Die nicht auf­ge­klär­ten und rechts­extrem bzw. ras­sis­tisch moti­vier­ten Anschlä­ge auf Ein­rich­tun­gen von Asyl­wer­be­rIn­nen und Migran­tIn­nen wer­den wei­ter unse­re und Eure Auf­merk­sam­keit erfordern.

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