Brände (OÖ): Skepsis ist angebracht

Es bren­nt oft in Ein­rich­tun­gen, die von Asyl­wer­berIn­nen bewohnt sind. Am ver­gan­genen Woch­enende kam es zunächst am Fre­itag in Linz (OÖ) in der Blüten­straße zu einem Brand, der von ein­er Holzhütte im Hof auf ein von Asyl­wer­berIn­nen bewohntes Haus über­griff. Die 20 im Haus unterge­bracht­en jun­gen Zuwan­der­er wur­den rechtzeit­ig evakuiert. Am Sam­stag bran­nte es dann in Zell/Pettenfirst (OÖ). Auch dort kon­nten die13 Bewohner­In­nen, entwed­er Asyl­wer­berIn­nen oder Zuwan­der­er (die Angaben der Medi­en sind wider­sprüch­lich), evakuiert wer­den. Es ent­stand ein Schaden von rund 200.000 Euro.

Es bren­nt oft in Asyl- oder Zuwan­der­er-Wohn­heimen. Wir haben uns schon mehrfach mit recht­sex­trem motivierten Anschlä­gen auf Asyl- und Zuwan­der­ere­in­rich­tun­gen beschäftigt und diese doku­men­tiert. Im Jahr 2010 kam es beispiel­sweise in Wien am 7.Juli und in der Nacht zum 12. Juli erneut zu recht­sex­trem motivierten Bran­dan­schlä­gen auf ein Wohn­heim in Florids­dorf, in dem auch Zuwan­der­er leben. Die Bran­dan­schläge kon­nten bis heute nicht aufgek­lärt werden.

In Graz kam es in der Nacht auf den 11. Sep­tem­ber 2010 zu einem Sprengstof­fan­schlag auf ein von Asyl­wer­berIn­nen bewohntes Heim. Obwohl das Video ein­er Überwachungskam­era eine Per­son zum unge­fähren Zeit­punkt des Sprengstof­fan­schlags zeigte, kon­nten bish­er – trotz Haus­durch­suchun­gen – keine Täter aus­ge­forscht wer­den. Auch in diesem Fall macht der Tatzeit­punkt (kurz vor den Land­tagswahlen in der Steier­mark) eine recht­sex­trem motivierten Anschlag wahrscheinlich.

Anfang April 2011 set­zte schließlich ein Beru­fungsse­n­at des Ober­lan­des­gericht­es (OLG) Graz einen vor­läu­fi­gen Schlusspunkt zu den für Exeku­tive und Kärnt­ner Poli­tik blam­ablen und katas­trophalen Ermit­tlun­gen rund um den Brand in einem Kla­gen­furter Asyl­heim im Juni 2008. Bei der dama­li­gen Brand­katas­tro­phe starb ein Asyl­wer­ber, 19 Bewohn­er wur­den ver­let­zt. Der dama­lige Lan­deshaupt­mann Jörg Haider machte öffentlich eine Auseinan­der­set­zung zwis­chen ver­fein­de­ten Grup­pen der Dro­gen­mafia als Motiv aus, danach wurde Brand­s­tiftung über­haupt aus­geschlossen, bis ein Expertengutacht­en gezielte Brand­s­tiftung bestätigte. Vor Gericht wur­den nicht die mut­maßlichen Brand­s­tifter gestellt, son­dern der Flüchtlingsref­er­ent des Lan­des Kärn­ten und der Heim­be­treiber – wegen des Ver­dacht­es der fahrläs­si­gen Gemeinge­fährdung. Sie wur­den im Vor­jahr in erster Instanz freige­sprochen, das OLG Graz bestätigte im April den Freis­pruch, hielt aber aus­drück­lich an der geziel­ten Brand­s­tiftung fest. Drei Jahre nach dem tödlichen Bran­dan­schlag also noch immer keine Aufk­lärung, keine Täter.

Da darf man daher schon skep­tisch sein, wenn – wie im Fall der bei­den Brände in Oberöster­re­ich – Brand­s­tiftung als Ursache rel­a­tiv rasch aus­geschlossen wird. Ein Blick in diverse Inter­net­diskus­sions­foren genügt und man wird auf zahllose Post­ings stoßen, die Asyl­wer­berIn­nen und „Fremde“ am lieb­sten ver­bran­nt, erstochen oder zumin­d­est aus dem Land gejagt wis­sen wollen. Die Diskus­sions­foren von Tageszeitun­gen nach Brän­den in Asyl­heimen wer­den entwed­er gar nicht geöffnet oder bald wieder geschlossen, weil die Post­ings überquellen von ras­sis­tis­chen und recht­sex­tremen Hetzsprüchen.

Alle bish­eri­gen Infor­ma­tio­nen machen aber recht­sex­trem bzw. ras­sis­tisch motivierte Brand­s­tiftun­gen in Zell/Pettenfirst bzw. Linz nicht sehr wahrschein­lich. In Zell wurde ein Kurz­schluss an der Hau­san­schlus­sleitung für den Strom als Bran­dur­sache aus­gemacht, in Linz begann der Brand in ein­er Holzhütte auf dem Grund­stück des Nach­barhaus­es und kon­nte wegen der(brandgefährlichen) Außenisolierung auf das Asyl­wer­ber­heim übergreifen.

Asyl­wer­berIn­nen wer­den häu­fig in abge­wohn­ten oder gar baufäl­li­gen Häusern unterge­bracht. Der Aus­bruch von Brän­den durch z.B. ver­al­tete Elek­troin­stal­la­tio­nen ist da lei­der nicht unwahrschein­lich. Die nicht aufgek­lärten und recht­sex­trem bzw. ras­sis­tisch motivierten Anschläge auf Ein­rich­tun­gen von Asyl­wer­berIn­nen und Migran­tInnen wer­den weit­er unsere und Eure Aufmerk­samkeit erfordern.