Eine Nachlese und eine Warnung

Einige Poster von „unzensuriert.at“ maulen. Die Redaktion hat nach der medialen Berichterstattung eine Erklärung „in eigener Sache“ veröffentlicht. Darin wird zunächst festgehalten, dass das ursprünglich beanstandete Posting gelöscht, „Isegrim“ nach einer Prüfung des „Gesamtwerks“ aus dem Kreis der registrierten User ausgeschlossen und sein „Gesamtwerk“ ebenfalls gelöscht wurde.

Die Redaktion will auch über eine Änderung bei den Regeln für Kommentare nachdenken – ohne Eile, wie man sich beeilt hinzuzufügen. Schon die Löschung von „Isegrim“ lässt allerdings den Unmutspegel bei den Usern beträchtlich steigen: Zensur bei „unzensuriert.at“? Und das soll ein Rechtsstaat sein? „Fenrizwolf“, offensichtlich ein Rudelkamerad von „Isegrim“, allerdings etwas klüger, formuliert seine Position in Frageform: „Isegrim“ hat doch nichts falsches geschrieben, widerlegen konnte seine Weltanschauung zumindest niemand hier!“ Und dann weiter: „Jeder sollte sich selbst die folgenden Fragen stellen und KOMPROMISSLOS danach handeln: FÜR ODER GEGEN DAS VERBOTSGESETZ? FÜR ODER GEGEN DIE FREILASSUNG UNSERER POLITISCHEN GEFANGENEN?“.

Halten wir fest: die „Weltanschauung“ von „Isegrim“, die nach „Fenrizwolf“ nicht widerlegt werden konnte, heisst z.B. “Rassenvermischung ist ein Akt gegen die Schöpfung und führt zu Degeneration und Siechtum!“

Die krause Weltanschauung von „Isegrim“ und „Fenrizwolf“ soll uns hier nicht länger beschäftigen. Wir möchten die Redaktion von „unzensuriert.at“ allerdings daran erinnern, dass sie ihren Nachdenkprozess vielleicht doch etwas beschleunigen möge- wegen des geltenden Strafrechts! Verhetzung ist ebenso strafbar wie NS-Wiederbetätigung – und wer eine Web-Domain mit „at“ hat, sollte das nicht nur wissen, sondern auch ernstnehmen! Vor allem, wenn die Redaktion im direkten Umfeld des Dritten Nationalratspräsidenten angesiedelt ist.

„Isegrim“ ist gelöscht worden – zwar erst nach einer kleinen öffentlichen Erinnerung, aber immerhin! Das Problem gibt es aber weiterhin, vor allem in Blogs, auf die „unzensuriert.at“ so gerne verlinkt. Etwa „SOS Österreich“, das über „sosheimat“ bei WordPress läuft. Die angeblich „private, überparteiliche Seite“ hat eine deutlich rechtsextreme Schlagseite, die bei den Postings völlig ins Kippen kommt. Ungeniert unterhalten sich Poster darüber, wie Muslime am besten fertigzumachen, aus dem Land zu treiben bzw. zu eliminieren sind. Auch anderes „kriminelles Geschmeiss“ wie Politiker und Polizei, die sich dem rechtsextremem Mob nicht unterordnen wollen, kommt dort dran.

Mit einem Nickname ausgestattet, scheint bei den Postern von SOS Österreich jede Hemmung zu fallen. SOS Österreich ist ein ausländerfeindlicher, vorwiegend antiislamischer und hetzerischer Blog, der mit seiner wordpress.com –Adresse seine PosterInnen geradezu einlädt, ihre Hemmungen fallenzulassen und sich auszukotzen. Doch Vorsicht! WordPress reagiert auf Kritik und auch auf Rechtshilfeersuchen von Behörden! Ausserdem bleiben nicht alle Nicknames unerkannt! Wer bei hetzerischen Postings über SOS Österreich glaubt, unerkannt bleiben und strafrechtlich nicht belangt werden zu können, sollte sich nicht allzu sicher fühlen! Die Grünen Vorarlberg haben in der Vorwoche eine Sachverhaltsdarstellung zu SOS Österreich eingebracht und wir werden uns demnächst auch etwas genauer damit befassen.