Braunau gegen Rechts: „Gegen Nazis, Rassismus und Sozialraub! Gemeinsam für eine lebenswerte Zukunft”

Ein Aufruf­text von Brau­nau gegen Rechts:

Gegen Nazis, Ras­sis­mus und Sozial­raub! Gemein­sam für eine lebenswerte Zukun­ft Demon­stra­tion in Braunau/Inn — Sa. 16. April 2011, Beginn: 15 Uhr am Bahnhof 

Mil­lio­nen Tote und halb Europa in Schutt und Asche. Das war das Ergeb­nis von 12 Jahren Nazi-Faschis­mus. Und den­noch kom­men die alten und neuen Nazis wieder aus ihren Löch­ern gekrochen. Ger­ade rund um den Geburt­stag des faschis­tis­chen Dik­ta­tors Adolf Hitler gilt es an die scheußlichen Gräueltat­en des Nazi-Faschis­mus zu erin­nern und darüber hin­aus ein deut­lich­es Zeichen für eine Zukun­ft ohne Faschis­mus und Krieg zu setzen! 

Ewiggestrige wittern ihre Chance

Waren die Botschaften der Neon­azis vor weni­gen Jahren noch sehr unter­schwellig for­muliert, machen sie heute gar keinen Hehl mehr aus ihrer men­schen­ver­ach­t­en­den Gesin­nung. Ras­sis­mus und Anti­semitismus, wie auch die Anbiederung an die Ver­brechen des NS-Faschis­mus gehören genau­so wieder zum guten Ton der recht­sex­tremen Pro­pa­gan­da, wie auch Aufrufe zu Gewalt gegen alles ver­meintlich andere. Längst ist das kein Geheim­nis mehr, son­dern auch der bre­it­en Öffentlichkeit hin­länglich bekan­nt, doch trotz­dem scheint die öster­re­ichis­che Jus­tiz blind auf dem recht­en Auge zu sein! Im Fall ein­er ein­schlägig bekan­nten Neon­azi-Home­page zeigt sich, wie unbe­hel­ligt die Nazis über ewige Zeit hin­weg het­zen kon­nten (und weit­er­hin kön­nen), ohne dass sie sich vor ern­sthaften Kon­se­quen­zen fürcht­en müssen. 

Aber nicht nur die Untätigkeit des Staat­sap­pa­rats trägt Mitschuld daran, dass sich Recht­sex­trem­is­ten und Neon­azis in ihrer Sache so sich­er fühlen kön­nen. Wir alle ken­nen die Frau Fek­ter, wir ken­nen die ras­sis­tis­che Asylge­set­zge­bung, wir wis­sen, dass auch so manch­er Spitzen­poli­tik­er gern in recht­en Gewässern nach Wäh­lerIn­nen­stim­men fis­cht. Ras­sis­mus ist schon längst kein Monopol­pro­dukt der extremen Recht­en mehr.
Hier gilt es klar Posi­tion zu beziehen und dage­gen aufzutreten! Denn bekan­ntlich stimmt zu, wer schweigt und deshalb dür­fen Nazis nir­gends das Gefühl haben, dass ihre Het­zpredigten im Stillen akzep­tiert wer­den oder gar Zus­pruch finden. 

Rechte Hetze löst keine Probleme, sondern macht alles nur schlimmer!

Während sich die Regierung vehe­ment dage­gen wehrt, dass die Verur­sach­er und Nutznießer der aktuellen Wirtschaft­skrise, also Banken und Konz­erne, für die Kosten der Krise aufkom­men, sollen die arbei­t­en­den Men­schen und die Jugend die Zeche dafür zahlen. Europaweit jagt ein Sparpaket das Näch­ste. Für die über­große Mehrheit der Bevölkerung ist die momen­tane Sit­u­a­tion schlichtweg beschissen, viele Men­schen haben berechtigte Zukun­ft­säng­ste und wis­sen nicht mehr weiter. 

Hier kommt die FPÖ ins Spiel. Ihr Pro­gramm beschränkt sich bekan­ntlich auf alt­be­währtes „Nach oben buck­eln, nach unten treten“. Und deswe­gen beschw­ert man sich auch nicht darüber, dass manche Men­schen Pri­vat­jets und Luxu­sy­acht­en besitzen, während anderen der let­zte Groschen genom­men wird. Jüng­stes Beispiel dafür ist das von der FPÖ propagierte „Bet­tel-Ver­bot“: Denn anstatt die Armut zu bekämpfen, bekämpft man damit jene, die sowieso schon am unter­sten Ende der Gesellschaft ste­hen, näm­lich die Ärm­sten der Armen! 

Gemeinsam. Zajedno. Birlikte. Für eine lebenswerte Zukunft!

Der Dichter Erich Fried hat ein­mal gesagt: »Ein Faschist, der nichts ist, als ein Faschist, ist ein Faschist. Aber ein Antifaschist, der nichts ist, als ein Antifaschist, ist kein Antifaschist.« Gemeint ist damit, dass ein Antifaschis­mus, der sich als eine Ein-Punkt-Bewe­gung ver­ste­ht, auf Dauer keinen Erfolg haben kann. Wir erleben derzeit eine gewaltige Wirtschaft­skrise, die unzäh­lige Men­schen in Sor­gen um ihre Zukun­ft stößt und in die Angst um ihre schlichte Exis­tenz. Wenn wir den Kampf gegen Rechts gewin­nen wollen, müssen wir mehr bieten, als vor und nach jed­er Wahl den tat­säch­lichen oder ver­meintlichen Recht­sruck zu beweinen. Es geht darum, für eine lebenswerte Zukun­ft aller Men­schen zu kämpfen! Die Gren­zen ver­laufen nicht zwis­chen den Völk­ern, son­dern zwis­chen oben und unten! 

Traditionell antifaschistisch: Auf nach Braunau!

Neon­azis ver­sucht­en in der Ver­gan­gen­heit immer wieder aufs Neue die Stadt­ge­meinde am Inn als Pil­ger­stätte zu miss­brauchen und ger­ade an diesem April­woch­enende zu provozieren. Auch heuer gilt: Nazi-Präsenz rund um den Hitler-Geburt­stag in Brau­nau verhindern!
In einem bre­it­en und gemein­samen Bünd­nis rufen wir zur tra­di­tionellen, antifaschis­tis­chen Kundge­bung am Sam­stag, dem 16. April 2011, in Braunau/Inn auf und ersuchen alle demokratis­chen Kräfte um Unterstützung.
Sol­i­dar­ität ist eine der wichtig­sten Waf­fen im Kampf gegen Faschis­mus. Niemals vergessen! 


Gegen Nazis, Ras­sis­mus und Sozialraub
Gemein­sam für eine lebenswerte Zukun­ft kämpfen!

antifaschis­tis­che Demon­stra­tion in Brau­nau am Inn
Sam­stag, 16. April 2011
Tre­ff­punkt: 15 Uhr, Bahnhof

http://www.braunau-gegen-rechts.at | [email protected]