Skip to content
Stoppt die Rechten

Stoppt die Rechten

Antifaschistische Website

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky
  • Suche
  • Wissen
    • Rechtsextremismus
    • Ist die FPÖ rechtsextrem?
    • Rechtsextreme Medien in Österreich
    • Faschismus
    • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
    • Antisemitismus
    • Rassismus
    • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
    • NS-Symbole und Abzeichengesetz
    • Verhetzung. Was ist das? Was kann ich dagegen tun?
  • Handeln
    • Aktiv werden und handeln
    • Was kann wie wo gemeldet werden?
    • Gegen Sticker & Geschmiere
    • How to “Prozessreport”?
  • Hilfreich
    • Anleitung Sicherung von FB-Postings/Kommentaren
    • Strafbare Inhalte im Netz: eine Anzeige/Sachverhaltsdarstellung einbringen
  • Wochenrückblick
  • Gastbeiträge
  • Materialien
  • Rezensionen

„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

FPÖ
Einzelfallzähler

aktuell 0 Fälle
alle Fälle lesen

Waffenfunde
 

0
alle Fälle lesen
Lesezeit: 3 Minuten

Kommentar: Alles in Ordnung? Alpen-Nazis mit besten Verbindungen

Das State­ment des Pres­se­spre­chers des Innen­mi­nis­te­ri­um hat­te es in sich. Auf Nach­fra­ge der APA bestä­tig­te er, dass ein Mit­ar­bei­ter des BVT (Bun­des­amt für Ver­fas­sungs­schutz und Ter­ro­ris­mus­be­kämp­fung) eine enge fami­liä­re Bezie­hung zu einem Mit­ar­bei­ter von Alpen-Donau hat. Als die­se im Som­mer 2010 bekannt wur­de, wur­de der Beam­te gebe­ten, sei­nen Dienst beim BVT zu been­den und woan­ders im Innen­mi­nis­te­ri­um zu arbeiten.

8. Nov. 2010

Wir hal­ten fest:

  • Der Beam­te war in der ope­ra­ti­ven Ein­heit des BVT tätig. Ob er deren Lei­ter war (wie wir gehört haben) oder ein­fach nur dabei, spielt wohl kaum eine Rolle.
  • Das BVT und das BMI haben erst durch eine par­la­men­ta­ri­sche Anfra­ge der Grü­nen bzw. durch Stoppt die Rech­ten die enge fami­liä­re Bezie­hung zur Kennt­nis genom­men, denn dort wur­de der Name des Soh­nes genannt.
  • Der Sohn hat bis zu die­sem Zeit­punkt anschei­nend auch bei sei­nem Vater (denn das ist genau die „enge fami­liä­re Bezie­hung“) gewohnt. Seit­her wohnt er in der Bude sei­ner Burschenschaft.
  • Mehr als ein Jahr konn­te „Alpen-Donau“ het­zen und dro­hen, zu neo­na­zis­ti­schen Aktio­nen und Gewalt­ta­ten auf­for­dern, ohne dass irgend­et­was passierte.
  • Das BVT hat vor gerau­mer Zeit alle Ermitt­lun­gen, die von Sei­ten der Lan­des­äm­ter (LVTs) zu „Alpen Donau“ lie­fen, an sich gezogen.

Wir haben uns dabei etwas gedacht

Dafür brauch­ten wir nicht die drin­gen­den Appel­le von Alpen-Donau an die Kame­ra­den in der Poli­zei abzu­war­ten. Schon vom Start der Home­page von Alpen-Donau im März 2009 stand fest, dass die Neo­na­zis offen­sicht­lich bes­te Ver­bin­dun­gen hatten.

  • Wie sonst wäre es mög­lich gewe­sen, dass ein Brief des stv. FPÖ-Klub­ob­manns Fich­ten­bau­er auf Alpen- Donau fak­si­mi­liert wie­der­ge­ge­ben wur­de (wobei die Fax-Ken­nung von Gude­nus ent­fernt wurde)?
  • Wie sonst wäre ein im Par­la­ment noch nicht ver­öf­fent­lich­tes Schrei­ben (Cau­sa P. – Öllin­ger) auf Alpen-Donau gekommen?
  • Wie sonst wäre es erklär­bar, dass weit län­ger als ein Jahr von­sei­ten der Exe­ku­ti­ve immer nur der Stam­mel­satz „Der Ser­ver von Alpen-Donau liegt in den USA“ als Aus­re­de fürs Nichts­tun gepre­digt wurde?

Wir haben Namen genannt

Wir haben in der par­la­men­ta­ri­schen Anfra­ge zu Alpen-Donau nicht nur beschrie­ben, wel­che neo­na­zis­ti­schen Aktio­nen im Umfeld von Alpen-Donau durch­ge­führt wur­den – wir haben auch Namen genannt. Namen, die nicht zufäl­lig aus­ge­wählt wur­den, son­dern auf­grund von sorg­fäl­ti­ger Recher­che. Beim BVT, das die Anfra­ge ja für das Innen­mi­nis­te­ri­um im wesent­li­chen beant­wor­tet hat, ist zunächst ein­mal offen­sicht­lich nur ein Name ange­kom­men: Jes­sas, das ist ja der Sohn von unse­rem BVT-Mitarbeiter!

Wir for­dern Ver­ant­wor­tung ein!

BVT und Innen­mi­nis­te­ri­um haben in den ver­gan­ge­nen Jah­ren das rechts­extre­mis­ti­sche und neo­na­zis­ti­sche Gefah­ren- und Gewalt­po­ten­ti­al bewusst her­un­ter­ge­spielt, wofür es genü­gend Bele­ge gibt wie zuletzt den Auf­marsch unga­ri­scher Neo­fa­schis­ten in Ober­wart und das AFP–Jahrestreffen in Offen­hau­sen – ver­schla­fen vom Verfassungsschutz.

Das Inn­nen­mi­nis­te­ri­um (BMI) ant­wor­tet auf unse­re Fra­ge (Anfra­ge — Anfra­ge­be­ant­wor­tung), ob öster­rei­chi­sche Neo­na­zis an para­mi­li­tä­ri­schen Übun­gen im Inland oder Aus­land teil­ge­nom­men haben, dass dazu kei­ne Erkennt­nis­se seit dem Jahr 2000 vor­lie­gen wür­den. Na hal­lo! Müs­sen wir auch noch die Patro­nen­hül­sen mit Fin­ger­ab­drü­cken ablie­fern, damit etwas pas­siert? (Anfra­ge zu Auf­marsch in Ober­wart — Fra­ge 8)


Para­mi­li­tä­ri­sche Übun­gen der Unga­ri­schen Neo­na­zi-Orga­ni­sa­ti­on “MNA”. Es gibt Hin­wei­se das sich öster­rei­chi­sche Neo­na­zis an Wehr­sport­übun­gen in Ungarn beteiligten

Das ein­zi­ge, was das BMI geschafft hat, war eine per­fek­te Zusam­men­ar­beit zwi­schen FPÖ-Klub und BMI, als die FPÖ die absur­den Vor­wür­fe gegen mich und den Kri­po-Beam­ten U.S. in die Welt setz­te. Der Beam­te wur­de sus­pen­diert (im Unter­schied zu dem oben erwähn­ten Beam­ten des BVT), ein par­la­men­ta­ri­scher Unter­su­chungs­aus­schuss wur­de instal­liert und Straf­an­zei­gen wur­den los­ge­schickt. War­um? Weil zwei Per­so­nen sich über E‑Mails dar­über unter­hiel­ten, wer hin­ter den Neo­na­zis von Alpen-Donau ste­cken könnte.

Die Kon­tak­te von FPÖ-Akti­vis­ten und Bur­schen­schaf­tern ins Neo­na­zi-Milieu waren dage­gen offen­sicht­lich kein The­ma, kein Unter­su­chungs­ge­gen­stand für BVT und BMI. Hat das BVT oder das BMI eigent­lich schon erho­ben, wer sonst noch außer dem Vater des Neo­na­zi aus dem Bereich der Exe­ku­ti­ve gute Kon­tak­te zur extre­men Rech­ten und zu Neo­na­zis hat? Nein? Dann wird es aber höchs­te Zeit!

Karl Öllin­ger

Sie­he auch: Ex-Ver­fas­sungs­schüt­zer mit Ver­bin­dung zu Alpen-Donau

  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • E-Mail 
  • spenden 
Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Dokumentation, Kommentare
Schlagwörter: Alpen Donau Info | Burgenland | Burschen-/Mädelschaften/Korporationen | FPÖ | Neonazismus/Neofaschismus | Österreich | Verfassungsschutz

Beitrags-Navigation

« Ex-Verfassungsschützer mit Verbindung zu Alpen-Donau
Öllinger: BVT ist entweder inkompetent oder sieht bei Rechtsextremismus absichtlich weg »

» Zur erweiterten Suche

Spenden

Wissen

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung

Handeln

  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?

Hilfreich

  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
E-Mail-Benachrichtigung bei neuen Beiträgen
  • Wochenrückblicke
    Beiträge
  • Gastbeiträge
    Beiträge
  • Materialien
    Beiträge
  • Rezensionen
    Beiträge
Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

oder viaPaypal

Kontakt

Vorfälle und Hinweise bitte über unser sicheres Kontaktformular oder per Mail an:
[email protected]

Wir garantieren selbstverständlich den Schutz unserer Informant*innen, der für uns immer oberste Priorität hat.

Spendenkonto

Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz

IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

Oder via PayPal:

Socials

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky

Links

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung
  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?
  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
  • Über uns
  • Beirat und Unterstützer*innen
  • Datenschutz
  • Impressum
Spenden