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Filter Schlagwort: Wien

Wochenschau KW 52, 53/20, 1/21 (Teil 2)

Einen weit­er­er Fund von Waf­fen gar­niert mit NS-Devo­tion­alien gab’s in Wien-Florids­dorf. Zwei FPÖ-Gemein­deräte aus Niederöster­re­ich ver­gle­ichen geschichtsvergessen die Coro­na-Maß­nah­men mit dem Nation­al­sozial­is­mus und ger­at­en so in eine ver­harm­losende Schiene. Zumin­d­est mit einem beschäftigt sich nun die Jus­tiz. Die FPÖ Bur­gen­land beschäftigt sich mit sich selb­st – da bah­nt sich die völ­lige Eskala­tion eines schon länger dauern­den Kon­flik­ts an. Aus­gerech­net die Stadt Imst, die bere­its fünf Jahre vor dem Anschluss Hitler zum Ehren­bürg­er ernan­nte, weigert sich, eine nach dem wider­lichen Nazi-Dichter Jakob Kopp benan­nte Straße umzube­nen­nen. Weit­er…

Wochenschau KW 52, 53/20, 1/21 (Teil 1)

Aus den let­zten drei Wochen: Zwei Prozesse und eine Anklage wegen Wieder­betä­ti­gung und zwei Ex-FPÖ-Poli­tik­er vor Gericht – der eine, Ste­fan Pet­zn­er, dürfte im ersten Durch­gang einen kuriosen Auftritt hin­gelegt haben, dem anderen, Thomas Schel­len­bach­er, flat­terte eine Anklageschrift ins Haus. Und dann gab’s quer übers Bun­des­ge­bi­et Schmier­ereien – vorzugsweise Hak­enkreuze –, alleine vier davon an diversen Wiener Orten, den Rest in Salzburg, Niederöster­re­ich und Tirol. Weit­er…

Rechtsextreme Straftaten 2019 – Entwicklung und Bundesländervergleich

Erst Ende Novem­ber kam er: Still und leise wurde der Ver­fas­sungss­chutzbericht 2019 online gestellt. Dem im Sep­tem­ber 2019 ein­stim­mig getrof­fe­nen Beschluss des Nationalen Sicher­heit­sheit­srates, dass das Innen­min­is­teri­um auch wieder einen sep­a­rat­en Recht­sex­trem­is­mus­bericht – und den bere­its für 2019 – vor­legen möge, wurde nicht Rech­nung getra­gen. Aber wir haben uns die Zahlen 2019 zu den recht­sex­trem motivierten Straftat­en genauer ange­se­hen und die langjähri­gen Entwick­lun­gen dargestellt. Weit­er…

Wochenschau KW 51/20

Ein Nazi-Pornovideo und andere ein­schlägige Nachricht­en und Fotos bracht­en zwei Vorarl­berg­ern eine bed­ingte Haft- und eine unbe­d­ingte Geld­strafe ein. Anson­sten in Prozessen der let­zten Woche: Nazi-Autoaufk­le­ber, ein pöbel­nder Alko­ho­lik­er mit NS-Devo­tion­alien, „kein  Kom­men­tar“ bei der Frage, ob Hitler ein Held sei. Polizis­ten in Ottakring wur­den mit Hit­ler­gruß und „Sieg Heil“ emp­fan­gen, und die Polizei fragt sich, warum. Ob sie sich das auch bei jen­em Teil­nehmer an ein­er Coro­na-Leugn­erde­mo fragt, der mehrfach ungestört die rechte Hand hob, wis­sen wir nicht, weil sich die Polizei dazu (noch?) nicht geäußert hat. Wir fra­gen jedoch, wieso nie­mand von der Exeku­tive eingeschrit­ten ist. Und das auch noch: wieder ein­mal Waf­fen, dazu Wehrma­cht­shelme – dies­mal in Tirol. Weit­er…

Das THC oder die Reiter der toten Pferde

Es ist schon schwierig, da über­haupt noch einen Überblick zu behal­ten, wenn’s in der ganz recht­en Reichshälfte um Parteiaus- und ‑rück­tritte geht; vor allem dann, wenn sich grad wieder ein­mal ein Grüp­pchen abspal­tet. Wenn sich aber ein Grüp­pchen vom Grüp­pchen abspal­tet, wie nun bei Stra­ches THC, dann ist das Ende in Sicht – dort und da. Weit­er…

Der Waffendealer der Neonazis – weitere Details und Reaktionen

Waffen bei Neonazis (Screenshot Wien heute, orf.at, 12.12.20)

Die Nachricht über das Auffind­en eines großen Waf­fen­lagers bei Peter B. und in Öster­re­ich zumin­d­est vier anderen involvierten Per­so­n­en hat hierzu­lande, aber beson­ders auch in Deutsch­land zahlre­iche Reak­tio­nen aus­gelöst. Die Recherche- und Doku­men­ta­tion­splat­tform „blick nach rechts“ hat weit­ere Details zum Vor­leben von B. veröf­fentlicht. Es sind Mosaik­steine, die sich bestens in B.s lin­eare Biografie in der – wenig­stens zum Teil bewaffneten – neon­azis­tis­chen Szene fügen. Weit­er…

Chronologie der Waffenfunde ab Juli 2019

Bei der Pressekon­ferenz vom 12. Dezem­ber 20 meinte der Wiener Polizeipräsi­dent Pürstl, die rund um die Neon­azi-Gruppe von Peter Binder sichergestell­ten Waf­fen bei Neon­azis zählten zu den größten Fun­den der let­zten Jahrzehnte. Das mag sein, aber wenn wir uns anse­hen, wie viele Waf­fe­narse­nale – wir sprechen hier nur von größeren Fun­den! – alleine seit Juli 2019 in Öster­re­ich aus­ge­hoben wur­den und welche Men­gen da dabei waren, dann kön­nte sich Pürstls Aus­sage etwas rel­a­tivieren. Eines scheint klar zu sein: Es wird aufgerüstet, und wie! (Der Artikel wird regelmäßig aktu­al­isiert. Stand: 20.10.21) Weit­er…

Wochenschau KW 49/20

Während in Vorarl­berg ein „geschichtsin­ter­essiert­er“ Samm­ler von NS-Pro­pa­gan­da­ma­te­r­i­al neben ein­er bed­ingten Haft­strafe auch noch eine empfind­liche Geld­strafe erhielt, kamen ein Niederöster­re­ich­er und ein Salzburg­er glimpflich­er davon. Wirk­lich in die Haft kön­nte jedoch ein Wiener wan­dern, der es lustig fand, sein WLAN-Net­zw­erk mit Namen wie „Gestapo-88“ zu betiteln. Der OGH bestätige nun den Schuld­spruch aus der ersten Instanz. Gle­ich zwei Gedenkstät­ten-Schän­dun­gen gab’s gestern in Wien. In einem Fall ist klar, wer die Täter waren. Weit­er…

Wiener Akademikerbund (Teil 4): Der wissenschaftliche Direktor des Hirngespinstes

Mit der Ide­olo­gie und eini­gen Vor­tra­gen­den des Wiener Akademiker­bun­des (WAB) haben wir uns schon in den bish­eri­gen Beiträ­gen auseinan­derge­set­zt. Aber wer sind die Per­so­n­en, die den Vere­in repräsen­tieren, die die Öffentlichkeit­sar­beit machen, die Vor­tra­gen­den ein­laden, als Red­ner des WAB bei recht­sex­tremen Kundge­bun­gen auftreten? Das Vere­in­sreg­is­ter gibt da nur bed­ingt Auskun­ft, denn die Per­son, die den WAB nicht nur repräsen­tiert, son­dern auch betreibt, wird da nicht genan­nt: Chris­t­ian Zeitz. Weit­er…

Wiener Akademikerbund (Teil 3): Holocaustleugner, Rechtsextreme und der Verfassungsschutzchef als Vortragende

In zwei Beiträ­gen haben wir uns bish­er mit dem Wiener Akademiker­bund (WAB) beschäftigt. Unmit­tel­bar­er Anlass: eine öffentlich angekündigte Ver­anstal­tung mit 50–70 Besucher*innen während des Lock­down. Einige ide­ol­o­gis­che Bestandteile dessen, was der WAB über seine Web­site und den Face­book-Auftritt so ver­bre­it­et, haben wir im zweit­en Teil charak­ter­isiert. Jet­zt wid­men wir uns den Vorträ­gen beim WAB: Da dür­fen näm­lich nicht nur Coro­naleugn­er, son­dern auch Kli­mawan­delleugn­er, Holo­caustleugn­er und andere Recht­sex­treme auftreten. Und zum Drüber­streuen auch ein Ver­fas­sungss­chutzchef! Weit­er…