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Filter Schlagwort: Wien

Wochenschau KW 37–38/22

Dies­mal im Wochen­rück­blick: aus Beton gegossene Hak­enkreuze an der Wohnz­im­mer­wand eines Bur­gen­län­ders, Hak­enkreuze am Kaf­fee­häferl bei einem Kärnt­ner, Nazi-Chats bei einem weit­eren Bur­gen­län­der und zwei Prozesse gegen frühere Mit­glieder des Staaten­bun­des. Dazu ein FPÖ-Bun­desrat, den die Staat­san­waltschaft wegen des Ver­dachts auf Ver­het­zung im Visi­er hat und der FPÖ-Nation­al­ratsab­ge­ord­nete Chris­t­ian Rag­ger, der sich einst seinen Rück­tritt als Kärnt­ner FPÖ-Parteiob­mann großzügig ent­lohnen hat lassen. Weit­er…

Mitteleuropa, Hongkong und ein Neonazi

Das deutsche Recherchep­or­tal „Cor­rec­tiv“ wid­met sich aktuell in einem aus­führlichen Bericht der Web­seite „Unser Mit­teleu­ropa“ (UM), die seit 2016 mit einem bunt gemis­cht­en Het­zange­bot und Fake-News Fans der extremen Recht­en quer durch Europa anzus­prechen ver­sucht. Wenig bekan­nt bish­er: der Grün­der von „UM“ war ein öster­re­ichis­ch­er Neon­azi. Weit­er…

Braune Front im Burgenland?

Die Corona-Querfront rund um Gottfried Küssel mit Peter Rennmayr aus Purbach (© Presseservice Wien, Beschriftung ÖRA)

Neon­azis und Recht­sex­treme haben seit Anfang 2020 wichtige Schalt­stellen inner­halb der Coro­na-Maß­nah­men-Bewe­gung über­nom­men, von Beginn an die wichtig­sten Demos organ­isiert, Red­ner gestellt, braune Ide­olo­giefrag­mente einge­speist und ziel­stre­big auf Straßenkampf und Bürg­erkrieg hingear­beit­et. Daneben arbeit­en sie auch an der Stärkung ihrer eige­nen Struk­turen. Vor allem im Bur­gen­land tut sich da ger­ade etwas. Weit­er…

88 „Windmühlen“ und 6 Monate bedingt

Landesgericht Wien (2022)

Es war kein aufgeregter Prozess, der da heute am Lan­des­gericht Wien von­stat­teng­ing. Zu hören war von ein­er Chat­gruppe mit dem ein­schlägig klin­gen­den Namen „Hon­or autem est fides“, was eine leicht abgeän­derte Vari­ante des SS-Wahlspruchs „Meine Ehre ist Treue“ bedeutet. In der Gruppe unter­hiel­ten sich öster­re­ichis­che Reen­act­ment-Fans, die rei­hen­weise braune Nachricht­en aus­ge­tauscht hat­ten. Heute musste sich ein­er dieser Fans deswe­gen vor Gericht ver­ant­worten. Ein Prozess­bericht. Weit­er…

Wochenschau KW 28–33/22 (Teil 4: Rechte Attacken und Schmierereien im Sommer)

Seit ger­aumer Zeit müssen wir einen mas­siv­en Anstieg recht­sex­tremer Aktiv­itäten in Öster­re­ich fest­stellen. Einige davon lan­den dann vor Gericht (auch da ist der Anstieg beträchtlich), aber viele bleiben unaufgek­lärt oder kön­nen erst Jahre später konkreten Per­so­n­en zuge­ord­net wer­den. Hak­enkreuzschmier­ereien find­en nicht immer den Weg in die medi­ale Berichter­stat­tung, andere nicht ein­deutig zuor­den­bare Aktio­nen noch sel­tener. Auf­fäl­lig ist heuer, dass die Attack­en auch im Som­mer nicht nach­lassen. Weit­er…

Wochenschau KW 34/22

Kein Nazi will er sein, nur ein Patri­ot, sagte ein Brau­nauer, der wegen 24 Anklagepunk­ten nach dem Ver­bots­ge­setz vor Gericht stand. Verurteilt wurde der „Patri­ot“ den­noch. Einen Schuld­spruch ern­tete eben­falls ein Bur­gen­län­der, der in seinen wider­lichen Post­ings „eine Gau­di“ gese­hen hat­te und auch kein Nazi sein will. Ein „Kasperlthe­ater“ sah wiederum ein selb­ster­nan­nter Ex-Präsi­dent aus den Rei­hen der Staatsver­weiger­er in deren Bestreben, in Graz zur Selb­stjus­tiz zur schre­it­en. Und Oberöster­re­ichs MFG-Chef, meint, es wäre bess­er gewe­sen, man hätte mit Hitler ver­han­delt, anstatt in den Krieg einzutreten. Weit­er…

Kickl, das Opfer

ORF-Sommergespräch 2022 mit Kickl, Schmuck und Pötzelsberger

Darf er? Darf ein­er wie der Obmann ein­er Partei wie der FPÖ ein­fach die Unwahrheit sagen, schwurbeln, lügen, Fak­ten ver­drehen, andere lächer­lich machen, het­zen? Her­bert Kickl war am 22 August beim ORF in den „Som­merge­sprächen“ zu Gast. Wir haben uns das Gespräch noch ein­mal genauer ange­se­hen und stellen einiges richtig. Weit­er…

Wochenschau KW 28–33/22 (Teil 3: Prozesse: Verhetzung & staatsfeindliche Verbindungen)

Einige Iden­titäre dreht­en – unfrei­willig – eine erste Runde vor dem Lan­des­gericht Wels, in dem es noch kein Urteil gab, einige, die Mit­glied bei staats­feindlichen Verbindun­gen waren, mussten Verurteilun­gen hin­nehmen. Und die FPÖ scheit­erte mit einem Ein­spruch beim Ver­fas­sungs­gericht­shof, der fest­stellte, dass das „Ali-Video“ geset­zeswidrig war. Weit­er…

Wochenschau KW 28–33/22 (Teil 1: Wiederbetätigungsprozesse)

Nach unser­er Som­mer­pause sind wir wieder retour. Nach­dem das recht­sex­treme Treiben keinen Urlaub ken­nt, gibt’s für unseren Rück­blick auf die let­zten fünf Wochen viel zu bericht­en. Wir starten mit dem ersten Teil über Prozesse nach dem Ver­bots­ge­setz. Mit dabei: ein braunes Bon­ny & Clyde-Paar, vier Angeklagte, die sich wegen über­mäßi­gen Alko­holkon­sums nicht mehr an ihre Tat­en erin­nern kon­nten (oder woll­ten), ein­er, der sich benebelt ein Nazi-Tat­too stechen hat lassen und eine Angeklagte, die nicht vom Alko­hol berauscht war, son­dern vom Charme eines sehr bekan­nten Neon­azis. Weit­er…

Ein Teutone vor Gericht

Landesgericht Wien (2022)

Nach vie­len Jahren der Beschäf­ti­gung mit öster­re­ichis­chen Recht­sex­tremen und Neon­azis kann’s uns den­noch passieren, dass wir Neues dazuler­nen. Gestern war wieder ein­mal so ein Tag der Erleuch­tung: erstaunlicher­weise in einem Prozess gegen einen Burschen­schafter, der sich wegen des Ver­dachts, gegen das Ver­bots­ge­setz ver­stoßen zu haben, vor dem Wiener Lan­des­gericht ver­ant­worten musste. Ein Prozess­bericht. Weit­er…