Filter Schlagwort: Wien

Hubert Keyl – ein Opfer? (Teil 2)

Was in der Vergangenheit zum Bruch mit der Wiener Burschenschaft Albia geführt hat („dimissio in perpetuum“, Trennung auf Dauer), wissen wir nur ungefähr – was zur Entscheidung seiner nächsten Burschenschaft „Silesia“, dem unehrenhaften Ausschluss‚ geführt hat, das können wir einigermaßen rekonstruieren. Nachdem Hubert Keyl sich selbst (und mit ihm die FPÖ) und seine Familie als… Weiter »

Hubert Keyl – ein Opfer? (Teil 1)

Stolperstein Franz Jägerstätter

Bei den Burschenschaften gibt es keine größere Strafe als die „dimissio cum infamia“, die Entlassung in Schimpf und Schande. Für eine Nominierung zum Richter beim Bundesverwaltungsgericht reicht es anscheinend trotzdem. Hubert Keyl wurde 2010 von der Wiener Burschenschaft Silesia „cum infamia“ verjagt. Da stellen sich schon einige Fragen, auch wenn Keyl jetzt seine Bewerbung selbst… Weiter »

FPÖ-Parlamentsklub wegen Hasskommentars auf Straches FB-Seite verurteilt

Mit einer Niederlage vor dem Oberlandesgericht Wien ging am 30. August ein Prozess zu Ende, den der ehemalige Grüne Nationalratsabgeordnete Harald Walser gegen den Freiheitlichen Parlamentsklub geführt hatte. Auslöser war ein beleidigender Kommentar, den ein bis dorthin bereits sattsam bekannter Hetzer am 25.7.2016 auf Straches Facebook-Seite hinterlassen hatte. Die Weigerung des FPÖ-Klubs, den Kommentar trotz Aufforderung… Weiter »

Wochenschau KW 36

Es ist inzwischen schon sehr zeitaufwändig, jene Ereignisse und Aktivitäten aufzulisten, die sich im rechtsextremen Segment innerhalb nur einer Woche abspielen und über die wir nicht in gesonderten Beiträgen berichten. Neben Prozessen – in der letzten Woche u.a. wegen Wiederbetätigung in Wiener Neustadt und wegen Hetzpostings gegen den Tullner Bürgermeister – erleben wir immer häufiger… Weiter »

Wochenschau KW 35

Twitter SdR an LPD Wien zu Michael K.

Der ausgehende Sommer brachte nun eine Verdichtung an Prozessen wegen Wiederbetätigung und Verhetzung: Dabei wurden in Kärnten, Nieder- und Oberösterreich einschlägige Facebook-Aktivitäten vor Gericht verhandelt, die allesamt zu Verurteilungen führten. Hervorstechend eine Pensionistin, die ihren Ärger über eine Anti-Regierungsdemo mit heftig antisemitischen Kommentaren auf Facebook quittierte und beklagte, dass Hitler bei den Juden nur halbe… Weiter »

Polizist mit braunen Postings: seltsame Ermittlungspannen

Die Nationalratsabgeordneten Sabine Schatz und Alfred Noll haben parlamentarische Anfragen zu jenem Polizisten gestellt, der via Facebook einen Hang zu Hausdurchsuchungen durch die Wehrmacht, zu Modellflugzeugen mit Hakenkreuzen und  Waffen gezeigt hatte. Die Antworten förderten in der Gesamtschau Erstaunliches zu Tage. Man muss sich die Frage stellen, wie denn im Fall des Polizisten und generell… Weiter »

Wochenschau KW 32/33

Zwei Anzeigen wegen Wiederbetätigung, eine in einem Salzburger Schwimmbad und die andere in einem Kärntner Lokal, und ein Freispruch in Tirol – das ist die Bilanz der letzten zwei Wochen, als Justiz und Exekutive wegen des Verstoßes gegen das Verbotsgesetz zum Einsatz kamen. Ein Salzburger musste wegen Verhetzung auf der FB-Seite „Stolze FPÖ-Wähler“ vor den… Weiter »

Zielgruppe FPÖ: Die Facebook-Offensive der Neonazis von „Unwiderstehlich“

Bald zwei Jahre ist die Gruppe „Unwiderstehlich“ nun schon aktiv. Sie vertritt offen rassentheoretische sowie antisemitische Positionen, propagiert Gewalt als politisches Mittel und lehnt die Demokratie ab. „Unwiderstehlich“ „bekennet sich zum Deutschtum“ und sieht Frauen allem voran als Mütter, die für den „Erhalt unserer Art“ zu sorgen haben. Hitler ist für sie „ein großer Sozialrevolutionär“,… Weiter »

Das Kurz-Stück von der Willkommenskultur

Dass Sebastian Kurz, Spitzenkandidat der ÖVP, in der Vergangenheit eine bessere Willkommenskultur für Flüchtlinge und MigrantInnen gefordert und sich später dann davon distanziert hat, ist sogar dem FPÖ-Strache aufgefallen. Dass Kurz die „Willkommenskultur“ in die politische Debatte eingeführt hat, um sie und die politischen Konkurrenten später damit zu denunzieren, ist ein Lehrstück schwarzer bzw. türkiser… Weiter »

Sellners unbekannte Bekannte und ein Spendenaufruf

Der Vorfall selbst ist hinreichend bekannt. Der Chef der Identitären, Martin Sellner, hat am 3. Februar 2017, Abend des FPÖ-Akademikerballs („Burschenschafterball“) in der Wiener Schottentor-Passage („Jonasreindl“) Schüsse mit Pfefferspray aus einer Gaspistole abgegeben . Um Angreifer abzuwehren, wie er behauptete. Der Grazer Antifaschist Peter Palme (67) hatte eine andere Sicht auf die Dinge und wurde… Weiter »