Skip to content
Stoppt die Rechten

Stoppt die Rechten

Antifaschistische Website

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky
  • Suche
  • Wissen
    • Rechtsextremismus
    • Ist die FPÖ rechtsextrem?
    • Rechtsextreme Medien in Österreich
    • Faschismus
    • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
    • Antisemitismus
    • Rassismus
    • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
    • NS-Symbole und Abzeichengesetz
    • Verhetzung. Was ist das? Was kann ich dagegen tun?
  • Handeln
    • Aktiv werden und handeln
    • Was kann wie wo gemeldet werden?
    • Gegen Sticker & Geschmiere
    • How to “Prozessreport”?
  • Hilfreich
    • Anleitung Sicherung von FB-Postings/Kommentaren
    • Strafbare Inhalte im Netz: eine Anzeige/Sachverhaltsdarstellung einbringen
  • Wochenrückblick
  • Gastbeiträge
  • Materialien
  • Rezensionen

„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

FPÖ
Einzelfallzähler

aktuell 0 Fälle
alle Fälle lesen

Waffenfunde
 

0
alle Fälle lesen
Lesezeit: 2 Minuten

Eine Belehrung, abgeklebte Runen und ein Hitler-Zitat

Auf das Begräb­nis des SS-Vete­ra­nen Her­bert Bell­schan-Mil­den­burg im Novem­ber 2022 folg­ten gleich zwei Anzei­gen; eine scheint teil­wei­se erfolg­reich gewe­sen zu sein. Bei der ande­ren hieß es: Straf­bar ja, Stra­fe nein. Wie kommt’s?

12. Sep. 2023
Grabstein von Friedrich Rainer mit abgeklebten Runen und verbliebenem Hitler-Zitat (Foto © SdR)
Grabstein von Friedrich Rainer mit abgeklebten Runen und verbliebenem Hitler-Zitat (Foto © SdR)

Das „Pres­se­ser­vice Wien“ war anwe­send, als Bell­schan-Mil­den­burg bei­gesetzt wur­de und doku­men­tier­te den rechts­extre­men Auf­trieb am Fried­hof Anna­bichl in Kla­gen­furt fein säu­ber­lich – auch die Schlei­fe auf einem Kranz der Kame­rad­schaft IV, auf in leicht abge­wan­del­ter Form das SS-Mot­to „Sei­ne Ehre heißt Treue“ zu lesen war.

Eine von „Stoppt die Rech­ten“ ein­ge­brach­te Sach­ver­halts­dar­stel­lung wegen des Ver­dachts auf Ver­stoß gegen das Ver­bots­ge­setz wur­de ein­ge­stellt – obwohl die zustän­di­ge Staats­an­walt­schaft befand, dass der Spruch grund­sätz­lich straf­bar wäre. Aber, nach­dem der 87-jäh­ri­ge Beschul­dig­te aus der Stei­er­mark bereits zwei Anzei­gen wegen der Ver­wen­dung des­sel­ben Spruchs erhal­ten hat­te, die kei­ne juris­ti­schen Fol­gen hat­ten, habe er davon aus­ge­hen gehen kön­nen, dass die Ver­wen­dung der Ablei­tung der SS-Paro­le „Unse­re Ehre heißt Treue“ nicht straf­bar wäre.

„Obwohl für uns [Staats­an­walt­schaft; Anmk. SdR] defi­ni­tiv ein Straf­tat­be­stand gege­ben ist, muss­ten wir das Ermitt­lungs­ver­fah­ren ein­stel­len.“ Der Grund heißt „Ver­bots­irr­tum“ und steht im Straf­ge­setz­buch. „Wer das Unrecht der Tat wegen eines Rechts­irr­tums nicht erkennt, han­delt nicht schuld­haft, wenn ihm der Irr­tum nicht vor­zu­wer­fen ist“, heißt es dort. (Klei­ne Zei­tung, 3.7.23 S. 14)

Es lag also an einem dop­pel­ten „Rechts­irr­tum“ (der auch schlicht Fehl­ent­schei­dung genannt wer­den könn­te), dass der stei­ri­sche Kame­rad nun­mehr zum drit­ten Mal straf­frei davon­ge­kom­men ist. Dafür wur­de ihm die Rute ins Fens­ter gestellt: „Denn für das Zustän­dig­keits­ge­biet der Ober­staats­an­walt­schaft Graz – es umfasst die Stei­er­mark und Kärn­ten – wird es die­se Scho­nung künf­tig nicht mehr geben. ‚Wir haben den Mann ein­dring­lich belehrt, dass wir in sei­nem Vor­ge­hen eine Straf­tat sehen‘, sagt Kitz.“ (Klei­ne Zeitung)

Kranzschleife mit SS-Motto und Hitler-Zitat und Runen auf dem Rainer-Grabstein (Foto Presseservice Wien; nachbearbeitet)
Kranz­schlei­fe mit SS-Mot­to und Hit­ler-Zitat und Runen auf dem Rai­ner-Grab­stein (Foto Pres­se­ser­vice Wien; nachbearbeitet)

Ein Abste­cher von Neo­na­zis, dar­un­ter Gott­fried Küs­sel, zum Grab des ehe­ma­li­gen Gau­lei­ters von Kärn­ten und Salz­burg, Fried­rich Rai­ner, führ­te nicht nur zu Fotos des „Pres­se­ser­vice Wien”, son­dern auch zur zwei­ten Sach­ver­halts­dar­stel­lung, die von der Grü­nen Natio­nal­rats­ab­ge­ord­ne­ten Olga Vog­lau­er an die Staats­an­walt­schaft Kla­gen­furt und an die Lan­des­po­li­zei­di­rek­ti­on Kärn­ten ein­ge­bracht wur­de. Ein­mal nach dem Ver­bots­ge­setz, weil auf dem Rai­ner-Grab ein Hit­ler-Zitat zu lesen ist und ein­mal nach dem Abzei­chen­ge­setz, weil straf­ba­re Runen auf dem Grab­stein ein­ge­fräst sind.

Die Staats­an­walt­schaft Kla­gen­furt stell­te das Ver­fah­ren nach dem Ver­bots­ge­setz „aus Beweis­grün­den und recht­li­chen Grün­den“ (Klei­ne Zei­tung, 11.5.23, S. 14) ein. Wel­che Bewei­se und wel­che recht­li­chen Grün­de gemeint sind, ist bedau­er­li­cher­wei­se nicht bekannt.

Die Anzei­ge nach dem Abzei­chen­ge­setz scheint jedoch wir­kungs­vol­ler gewe­sen zu sein: die zahl­rei­chen Runen auf dem Grab­stein sind mitt­ler­wei­le abge­klebt. Das Hit­ler-Zitat ist jedoch geblie­ben. Öster­rei­chi­sche Rechts­spre­chung eben. Aber die Iro­nie der Geschich­te: Wären die Neo­na­zis nicht zum Rai­ner-Grab gepil­gert, hät­te sich ver­mut­lich nie­mand um den Grab­stein gekümmert!

Grabstein von Friedrich Rainer mit abgeklebten Runen und verbliebenem Hitler-Zitat (Foto © SdR)
Grab­stein von Fried­rich Rai­ner mit abge­kleb­ten Runen und ver­blie­be­nem Hit­ler-Zitat (Foto © SdR)
  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • E-Mail 
  • spenden 
Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Dokumentation
Schlagwörter: Abzeichengesetz | Anzeige | Kärnten/Koroška | Neonazismus/Neofaschismus | Verbotsgesetz | Wiederbetätigung

Beitrags-Navigation

« Mélange KW 36/23
Faszination „Ökoterrorismus“ (II): Vernichtungsfantasien »

» Zur erweiterten Suche

Spenden

Wissen

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung

Handeln

  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?

Hilfreich

  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
E-Mail-Benachrichtigung bei neuen Beiträgen
  • Wochenrückblicke
    Beiträge
  • Gastbeiträge
    Beiträge
  • Materialien
    Beiträge
  • Rezensionen
    Beiträge
Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

oder viaPaypal

Kontakt

Vorfälle und Hinweise bitte über unser sicheres Kontaktformular oder per Mail an:
[email protected]

Wir garantieren selbstverständlich den Schutz unserer Informant*innen, der für uns immer oberste Priorität hat.

Spendenkonto

Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz

IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

Oder via PayPal:

Socials

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky

Links

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung
  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?
  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
  • Über uns
  • Beirat und Unterstützer*innen
  • Datenschutz
  • Impressum
Spenden