Rechtsextreme Attacken auf Medienleute häufen sich

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Die Atta­cken auf Journalist*innen und Medienfotograf*innen, Kame­ra­leu­te sind mitt­ler­wei­le nicht mehr nur ver­bal, son­dern kör­per­lich, bru­tal – und sie häu­fen sich auch in Öster­reich. Im Pres­se­club Con­cor­dia fand des­halb Anfang Febru­ar eine Pres­se­kon­fe­renz zu die­sem The­ma statt. Wir befra­gen den anti­fa­schis­ti­schen Jour­na­lis­ten Micha­el Bon­va­lot, der selbst immer wie­der Dro­hun­gen und auch kör­per­li­che Atta­cken von rechts­extre­mer Sei­te erfah­ren hat, zu die­sem Thema.

Micha­el Bon­va­lot arbei­tet als frei­er Jour­na­list – also auf eige­nes (finan­zi­el­les) Risi­ko, ohne Anstel­lung. Wenn er – stun­den­lang – Demons­tra­tio­nen beglei­tet, auf Video doku­men­tiert und kom­men­tiert, dann ist er als enga­gier­ter, anti­fa­schis­ti­scher Jour­na­list noch einem ande­ren Risi­ko aus­ge­setzt: dem Risi­ko, in sei­ner Arbeit behin­dert, abge­drängt, auch kör­per­lich atta­ckiert zu wer­den. Nicht immer sind es Rechts­extre­me, son­dern im März 2020 war es ein Poli­zist. In die­sem und einem wei­te­ren Fall, der auch einen Poli­zis­ten betrifft, hat Bon­va­lot mit Maß­nah­men­be­schwer­den Recht erhalten.

Auf­ga­be der Poli­zei ist es aller­dings, Journalist*innen und ande­re Medi­en­leu­te vor Angrif­fen zu schüt­zen und ihre Arbeit zu ermög­li­chen. Dar­auf wies der Pres­se­club Con­cor­dia in sei­ner Pres­se­kon­fe­renz am 2. Febru­ar hin: „Der Pres­se­club Con­cor­dia und ande­re Jour­na­lis­ten­ver­bän­de for­dern einen bes­se­ren Schutz von Journalist*innen, die Poli­zei hat dafür beson­de­re Maß­nah­men ange­kün­digt.

Die Journalist*innen, die in der Pres­se­kon­fe­renz am 2. Febru­ar ihre Ein­drü­cke schil­der­ten, berich­te­ten von einem stei­gen­den Aggres­si­ons­pe­gel, der bei der wil­den Demo am 31. Jän­ner einen vor­läu­fi­gen Höhe­punkt gefun­den hat, wobei es neben ver­ba­len Atta­cken und Dro­hun­gen auch Rem­pe­lei­en, Stö­ße, ja sogar Pfef­fer­spray-Angrif­fe gege­ben hat.

Die Fra­gen an Micha­el Bon­va­lot (MB) haben wir (SdR) schrift­lich gestellt.

SdR: Seit wann und in wel­chen Zusam­men­hän­gen gibt es Dro­hun­gen bzw. Atta­cken gegen Dich wegen Dei­ner jour­na­lis­ti­schen Arbeit?

MB: Dro­hun­gen und Atta­cken beglei­ten mich fast seit Beginn mei­ner jour­na­lis­ti­schen Tätig­keit. Das betrifft Dro­hun­gen über sozia­le Medi­en, Shit­s­torms, auf­het­zen­de Arti­kel in ein­schlä­gi­gen extrem rech­ten Medi­en, Ver­su­che, mich recht­lich mund­tot zu machen bis hin zu kör­per­li­chen Atta­cken auf Aufmärschen.

SdR: Kannst Du sie poli­tisch zuordnen?

MB: Die Angrif­fe kom­men klar und ein­deu­tig aus den ver­schie­de­nen Spek­tren der extre­men Rech­ten. Auf­fäl­lig sind hier auch Grup­pen aus dem Fuß­ball­mi­lieu, die offen­bar so etwas wie die Fuß­trup­pen der extre­men rech­ten Grup­pen sind. Dazu gibt es in die­sem Milieu auch eige­ne Rachefan­ta­sien gegen mich, weil ich regel­mä­ßig zu rechts­extre­men Vor­fäl­len vor allem bei den bei­den Wie­ner Groß­clubs Aus­tria und Rapid schreibe.

SDR: Haben die Atta­cken und Dro­hun­gen seit den Coro­na-Demos zugenommen?

MB: Ganz ein­deu­tig. Mei­nes Erach­tens gibt es dafür vor allem drei Grün­de: Zum ers­ten kön­nen sich mili­tan­te extre­me Rech­te bei die­sen gro­ßen Auf­mär­schen wie ein Fisch im Was­ser bewe­gen und dadurch bes­ser zuschla­gen. Zum zwei­ten gibt es wohl eine zuneh­men­de Eupho­rie, nach­dem die Auf­mär­sche trotz Unter­sa­gun­gen durch­ge­setzt wer­den kön­nen. Zum drit­ten herrscht in bestimm­ten Krei­sen eine gewis­se End­zeit­stim­mung. Jetzt müs­se gehan­delt wer­den, um die Regie­rung zu stür­zen, angeb­li­che Zwangs­imp­fun­gen zu ver­hin­dern oder ähn­li­ches. Ergän­zend wäre wohl noch hin­zu­zu­fü­gen, dass es aktu­ell kei­ne Fuß­ball­spie­le vor Zuschau­ern gibt und damit extrem rech­te Hoo­li­gan-Milieus wohl stär­ker bei sol­chen Auf­mär­schen prä­sent sind, als es sonst der Fall wäre.

SdR: Sind Dir Dro­hun­gen bzw. Atta­cken auf ande­re Medienvertreter*innen bekannt? Gab es dabei Sach­schä­den? Kör­per­ver­let­zung? Und weißt du von ande­ren Anzei­gen wegen Behin­de­rung von deren Arbeit?

MB: Lei­der gibt es inzwi­schen fast regel­mäßg Angrif­fe. Ich wur­de selbst wie­der­holt Zeu­ge, wie Kol­le­gIn­nen neben mir bedroht, atta­ckiert oder geschla­gen wur­den. Haupt­säch­lich betrof­fen sind natür­lich jene Jour­na­lis­tin­nen, die den extre­men Rech­ten ein beson­de­rer Dorn im Auge sind. Neben mir betrifft das vor allem eini­ge freie FotografInnen.

SdR: Hast Du Dich wegen bestimm­ter Dro­hun­gen und Atta­cken an die Poli­zei gewandt? Wie waren die Reak­tio­nen? Hast Du Anzeige(n) erstattet?

MB: Wenn ich unmit­tel­bar bedroht wer­de, dann zei­ge ich das natür­lich an. Doch gleich­zei­tig gibt es hier auch bestimm­te Limits. Wenn ich etwa über sozia­le Medi­en bedroht wer­de, muss zuerst klar sein, wer ver­ant­wort­lich ist. Und bei den Auf­mär­schen vor Ort ist es oft so, dass man­che Poli­zis­tIn­nen selbst die Bericht­erstat­tung eher behindern.

Die Wie­ner Poli­zei hat als Reak­ti­on auf die immer hef­ti­ge­ren Angrif­fe jetzt ja eige­ne Kon­takt­be­am­tIn­nen abge­stellt. Da muss sich aber noch her­aus­stel­len, ob das etwas bringt. Denn wenn es unmit­tel­ba­re Angrif­fe gibt, bringt der Anruf bei den Kon­takt­be­am­tIn­nen eher wenig. Auf­fal­lend ist bei den Coro­na-Mär­schen übri­gens die teil­wei­se extrem gerin­ge Poli­zei­be­glei­tung trotz der auf­ge­heiz­ten Situa­ti­on. Das sieht bei lin­ken Demons­tra­tio­nen zumeist doch ganz anders aus.