Das Heeresgeschichtliche Museum in Turbulenzen

Seit unser­er fün­fteili­gen Serie über die Missstände im Heeres­geschichtlichen Muse­um (HGM) ist die rechte Nor­mal­ität dort etwas ins Wanken gekom­men: Kom­mis­sio­nen, Unter­suchun­gen des Rech­nung­shof und par­la­men­tarische Anfra­gen suchen das ehrwürdi­ge Haus nun heim. Medi­al ist das The­ma hinge­gen weit­ge­hend von der Bild­fläche ver­schwun­den. Dies bet­rifft ins­beson­dere die par­la­men­tarische Anfrage der SPÖ-Abge­ord­neten Sabine Schatz und deren Beant­wor­tung durch Vertei­di­gungsmin­is­ter Thomas Starlinger.

Rückschau

Anfang Sep­tem­ber diesen Jahres haben wir eine fün­fteilige Serie mit dem Titel „Recht­sex­tremes im let­zten großen Staatsmu­se­um“ veröf­fentlicht. Die Recherche sollte einen weit­en Bogen span­nen, um das Aus­maß der Missstände im HGM deut­lich aufzuzeigen: Von dem recht­sex­tremen Kult um das Muse­ums, über die rück­wärts­ge­wandte und glo­ri­fizierende Ver­mit­tlung von Geschichte, bis hin zum Muse­umsshop, wo mitunter revi­sion­is­tis­che Lit­er­atur und Spielzeug-Wehrma­chtspanz­ern verkauft wur­den. Außer­dem haben wir Anfang Juni das HGM-Event „Auf Rädern und Ket­ten“ besucht, wo NS-Devo­tion­alien und Wehrma­chts-Mer­chan­dise auf Stän­den verkauft wur­den.  

Neben unser­er Berichter­stat­tung haben auch weit­ere Medi­en zu dem The­ma veröf­fentlicht. Während der Stan­dard unsere Recherche auf­griff und teil­weise um Nach­fra­gen bei Exper­tIn­nen erweit­erte, brachte der Kuri­er eine eigene Geschichte zum sel­ben The­ma, die das Gesamt­bild um eine bedeu­tende Nuance erweit­erte: Es ging um einem HGM-Prove­nien­z­forsch­er und die Ver­strick­un­gen von HGM-Mitar­beit­ern ins Burschen­schafter­m­i­lieu. Eine poli­tis­che Reak­tion ließ nicht lange auf sich warten: Das Vertei­di­gungsmin­is­teri­um kündigte unmit­tel­bar nach den Veröf­fentlichun­gen eine Prü­fung der Vor­würfe an; und Wof­gang Zing­gl, damals Abge­ord­neter der Liste Jet­zt, ver­fasste eine par­la­men­tarische Anfrage zu den recht­en Umtrieben im HGM. 

Interne Kom­mis­sio­nen und Rechnungshofprüfung

Im let­ztwöchi­gen Fal­ter reka­pit­uliert Bar­bara Tóth die Causa um das HGM und berichtet über die zahlre­ichen (meist inter­nen) Unter­suchun­gen, die nun dort stat­tfind­en. Inzwis­chen wird das HGM von vier Kom­mis­sio­nen über­prüft. Eine prüft den Shop des Muse­ums, eine zweite die Schau­räume und eine dritte die Ver­längerung des Dien­stver­trags von Muse­ums­di­rek­tor Chris­t­ian Ort­ner (der in gut öster­re­ichis­ch­er Manier trotz sein­er Let­ztver­ant­wor­tung für die desas­trösen Zustände um Ver­längerung ange­sucht hat).

Die vierte Kom­mis­sion wurde auf­grund ein­er Über­prü­fung durch den Rech­nung­shof aktiv. Die PrüferIn­nen hat­ten am 17. Okto­ber diesen Jahres auch ein Depot des HGM in der Kaserne Zwöl­fax­ing besichtigt und waren dort auf einen ver­steck­ten Bunker gestoßen, der offen­bar als pri­vate Lager­stätte von Mitar­beit­ern genutzt wird/wurde. Dort war his­torisches Kriegs­ma­te­r­i­al (Ersatzteile, Panz­er­ket­ten, etc.) gelagert, das vom Heeres­lo­gis­tikzen­trum des Bun­desheeres mitunter bere­its vor Jahren aus­geschieden wor­den waren. Wie es zu dieser Pri­vat­samm­lung von Panz­er­fa­natik­ern kom­men kon­nte und ob die Staat­san­waltschaft einzuschal­ten ist, wird gegen­wär­tig von der Diszi­pli­narabteilung des Vertei­di­gungsmin­is­teri­ums geprüft. Der Rech­nung­shof­bericht soll Anfang 2020 erscheinen. (siehe Fal­ter 47/19, S. 19)

Zu den braunen Fleck­en und der rück­wärts­ge­wandten Ver­mit­tlung von Geschichte treten somit krasse Schiefla­gen in der Ver­wal­tung. So fordert aus­gerech­net die selb­ster­nan­nte­frei­heitliche „Bun­desheergew­erkschaft“ in ein­er Presseaussendung vom 17. Okto­ber im Gefolge der Rechu­nung­shof­prü­fung, dass HGM-Dir­ke­tor Ort­ner während der Unter­suchung sein­er Tätigkeit enthoben werde. Außer­dem wird moniert, es sei seit Jahren im Ressort bekan­nt, dass Direk­tor Ort­ner „bei einem eige­nen Ver­lag seine Büch­er, die er in der Dien­stzeit ver­fasst und für die er auch Ressourcen des HGM in Anspruch nimmt“, Tantiemen kassiere. Der blaue Per­son­alvertreter Man­fred Haidinger fordert zudem von Min­is­ter Star­linger eine Beleuch­tung der inner­be­trieblichen Zustände abseits der Ergeb­nisse des Rech­nung­shofs – unnötig zu erwäh­nen, dass der Frei­heitliche natür­lich nicht auf die inhaltlichen Kri­tikpunk­te am HGM eingeht.

Was der „Falter“-Artikel – der aktuell­ste fundierte Bericht zum HGM – allerd­ings uner­wäh­nt lässt, ist, dass in der ganz­er Causa inzwis­chen die aus­führliche Beant­wor­tung ein­er weit­eren par­la­men­tarischen Anfrage vor­liegt. 

Anfrage & Antwort

Die SPÖ-Abge­ord­nete Sabine Schatz hat bere­its am 18. Sep­tem­ber eine par­la­men­tarische Anfrage an Vertei­di­gungsmin­is­ter Star­linger gestellt. Diese wurde am 31.10. durch den Min­is­ter beant­wortet. Im Fol­gen­den einige Schlaglichter.

Tief blick­en lässt etwa die Beant­wor­tung von Frage 9 zum The­ma „Auf Rädern und Ket­ten“, wo es darum geht, nach welchen Kri­te­rien die Verkauf­sstände vergeben wer­den und wer dafür ver­ant­wortlich ist. Die Antwort des Ministers:

Die Verkauf­sstände wer­den nach Anmel­dung beim Pro­jek­tver­ant­wortlichen vergeben, der mit dem Direk­tor des HGM/MHI auch die Ver­ant­wor­tung dafür trägt. Darüber hin­aus­ge­hende Kri­te­rien für die Ver­gabe der Verkauf­sstände gibt es nicht, da ein Großteil der Betreiber bere­its seit Beginn der Ver­anstal­tungsrei­he im Jahr 2007 jährlich vertreten ist.“

Kurzum: Der Ver­anstal­ter und der Direk­tor sind ver­ant­wortlich; nachvol­lziehbare inhaltliche Kri­te­rien zur Ver­gabe von Verkauf­sstän­den gibt es keine, weil diesel­ben Stan­dler schein­bar schon seit 2007 ihre Ware bei dem Event verkaufen. Auf die Zusatzfrage, ob die „zum Kauf ange­bote­nen Pro­duk­te zumin­d­est überblicksmäßig“ durch HGM-Mitar­bei­t­erIn­nen geprüft wer­den, lautet die Antwort: 

Ja. Die Betreiber der Verkauf­sstände auf der Ver­anstal­tung wer­den von der Direk­tion des HGM/MHI schriftlich ver­traglich verpflichtet und mündlich belehrt, alle geset­zlichen Bes­tim­mungen einzuhal­ten. Die Ein­hal­tung dieser Bes­tim­mungen wird von den Ord­nung­sor­ga­nen der Ver­anstal­tung und von Sicher­heit­sor­ga­nen der Lan­despolizei­di­rek­tion Wien auch laufend kon­trol­liert. Bei nach­weis­baren Ver­stößen wird der Betreiber des betr­e­f­fend­en Verkauf­s­standes unverzüglich von der Ver­anstal­tung aus­geschlossen.

Es gibt also sowohl Ord­nung­sor­gane des HGM, als auch Sicher­heit­sor­gane der Polizei, die auf geset­zliche Bes­tim­mungen acht­en. Wir haben bei unserem Besuch am Eröff­nungstag allerd­ings nicht lange suchen müssen: Wehrma­chts-Mer­chan­dise, NS-Devo­tion­alien und ins­beson­dere die Neon­azi-T-Shirts mit der Auf­schrift „Leg­en­den ster­ben nicht – Deutsche Wehrma­cht“ wur­den völ­lig offen feil­ge­boten. Diese Artikel waren nicht ein­mal hin­ter anderen, weniger ver­fänglichen Din­gen ver­steckt, wie wir mit zahlre­ichen Fotos in Teil 4 unser­er Serie belegt haben.

T-Shirt zum Verkauf: "Legenden sterben nicht – Deutsche Wehrmacht" (© SdR)

T‑Shirt zum Verkauf: „Leg­en­den ster­ben nicht – Deutsche Wehrma­cht” (© SdR)

Nun kön­nte man argu­men­tieren, dass das noch nicht aus der Dik­tion „alle geset­zlichen Bes­tim­mungen einzuhal­ten“ her­aus­falle, denn das zum Verkauf Gebotene kön­nte möglicher­weise knapp nicht strafrechtlich rel­e­vant sein. Aber wenn es stimmt, dass durch zuständi­ge HGM-Mitar­bei­t­erIn­nen „laufend kon­trol­liert“ wurde, dann bedeutet das, dass diese den NS-ver­her­rlichen­den Ram­sch, der ger­ade noch nicht ins Ver­bots- oder Abze­ichenge­setz fällt, ein­fach unwider­sprochen liegen gelassen haben. Und das macht die Sache nicht bess­er, son­dern sog­ar noch skan­dalös­er, als wir angenom­men hat­ten. 

Lei­der spricht Star­linger, direkt auf die T‑Shirts ange­sprochen (Frage 31), keinen Klar­text. In sein­er Antwort heißt es: Obwohl diese nach­weis­lich nicht unter das Ver­bots- oder Abze­ichenge­setz fall­en, „dis­tanziert sich das HGM/MHI vom Han­del solch­er Objek­te durch Dritte und ver­bi­etet auch kün­ftig den Verkauf von Gegen­stän­den, die den o.a. Geset­zen unter­liegen“. Diese For­mulierung impliziert nicht direkt, dass kün­ftig der Verkauf solch­er T‑Shirts ver­boten wird, son­dern es bleibt lediglich bei „dis­tanzieren“, während Gegen­stände, die unter das Ver­bots- und Abze­ichenge­setz fall­en „auch kün­ftig“ ver­boten sind. Diese vage For­mulierung ist prob­lema­tisch. Es han­delt sich hier unzweifel­haft um NS-glo­ri­fizierende Pro­duk­te, gemacht für Neon­azis, und es wäre ange­bracht, sich hier nicht nur auf das Gesetz zurück­zuziehen, son­dern selb­stver­ständlich solche Pro­duk­te auch dann bei der Ver­anstal­tung zu ver­bi­eten, wenn sie – ger­ade noch – legal sind. 

Zum The­menkom­plex „Wis­senschaftliche Aktu­al­ität des HGM“ lautet Frage 15: „Seit wann ist in Ihrem Ressort die fach­liche Kri­tik an der Aufar­beitung der Exponate des Muse­ums bekan­nt?“ Die Antwort des Min­is­ters fällt ent­täuschend aus:

Das HGM/MHI ist auf eine wert­neu­trale und objek­tive Darstel­lung der Geschichte abseits von Nation­al­is­men und patri­o­tis­ch­er Über­steigerung aus­gerichtet; dies wird von Muse­ums­be­such­ern und von anerkan­nten nationalen und inter­na­tionalen Wis­senschaftlern auch nach­weis­lich bestätigt. Eine fach­liche Kri­tik hin­sichtlich der Aufar­beitung der Exponate ist dem Ressort bis dato nicht bekan­nt.

Eine solche fach­liche Kri­tik gibt es aber sehr wohl und wir haben bere­its in Teil 2 unser­er Serie aus solch­er zitiert; die aktuell­ste Quelle war ein Buch der His­torik­erin Ina Marko­va von 2018 (1). Wir zitieren die über­aus kri­tis­chen Worte, die die Autorin für die HGM Dauer­ausstel­lung in Saal 7 find­et, gerne noch einmal:

„Generell arbeit­et die Ausstel­lung mit wenig fotografis­chem Mate­r­i­al, son­dern mit meist unkon­tex­tu­al­isierten Objek­ten. Grund­sät­zlich ist das Nar­ra­tiv jenes des ‚Phönix aus der Asche‘ – vom ‚Staat, den nie­mand wollte‘, zur Erfol­gs­geschichte der Zweit­en Repub­lik. Das HGM ist typ­isch für einen Zeit­geist, der sich in rück­wärts­ge­wandter Manier an das ‚große Erbe‘ der Monar­chie klam­mert.“ (Marko­va 2018, S. 164)

Die Aus­sage der His­torik­erin und ehe­ma­li­gen Rek­torin der Akademie der bilden­den Kün­ste, Eva Blim­linger, wonach das HGM eine „muse­al­isierte Kaserne“ sei, geht zwar nicht als eine fach­liche Kri­tik durch, ist aber immer­hin die polemis­che Kri­tik ein­er Fach­frau. Der oben zitierte „Falter“-Artikel bringt es präzise auf den Punkt: Das HGM habe „den Sprung in die mod­erne Muse­ums- und Wis­senschaftsszene nie geschafft und präsen­tiert sich bis heute als patri­o­tisch-nos­tal­gis­ches National­mu­se­um. 

Der Vertei­di­gungsmin­is­ter stellt zu diesem The­ma aber auch Erfreulich­es in Aus­sicht. Zur Frage 22c – warum der Holo­caust auf dem Info-Blatt zu Saal 7 nicht erwäh­nt werde – heißt es u.a. etwa: „Eine didak­tis­che Über­ar­beitung des besagten Saalzet­tels ist bere­its im Gange“. 

Schluss

Vertei­di­gungsmin­is­ter Star­linger antwortet aus­führlich auf die Anfrage von Sabine Schatz. Den­noch bleibt vieles vage. Zudem ver­weist er oft­mals auf die noch laufend­en Unter­suchun­gen der von ihm einge­set­zten Kom­mis­sio­nen, deren Ergeb­nisse er nicht vor­weg­nehmen möchte. Die zur Unter­suchung des HGM-Shops einge­set­zte Kom­mis­sion sollte bis Anfang Dezem­ber fer­tig sein. Die zweite Kom­mis­sion recher­chiert zum zeit­geschichtlichen Saal 7 und sollte auch noch im Dezem­ber fer­tig wer­den. Wir har­ren der Dinge die da noch kom­men und wer­den bericht­en. 

1 Marko­va, Ina (2018): Die NS-Zeit im Bildgedächt­nis der Zweit­en Repub­lik. Band 6, Der Nation­al­sozial­is­mus und seine Fol­gen. Innsbruck/Wien/Bozen: Stu­di­en­Ver­lag, S. 164–168.