Odem aus der Gruft

Allein die Nachricht ist schon ein Heuler und kommt ger­ade zur richti­gen Zeit. Weil die FPÖ ger­ade mit sich und ihrem Ex-Obmann nicht so richtig ins Reine kommt, meldet sich die FPÖ-Abspal­tung BZÖ aus dem Reich der Untoten und verkün­det, dass sie zur Nation­al­ratswahl im Herb­st eigentlich wieder­aufer­ste­hen will. Noch sen­sa­tioneller ist allerd­ings der Verkün­der dieser Botschaft: Karl­heinz Kle­ment, der Gen­er­alsekretär des BZÖ!

Die Web­seite von Bünd­nis Zukun­ft Öster­re­ich (BZÖ) auf Bun­de­sebene ist derzeit nur mit der tröstlichen Nachricht, dass „Umbauar­beit­en“ stat­tfind­en, erre­ich­bar. So kön­nen wir uns auch nicht kundig machen, wer das BZÖ auf Bun­de­sebene derzeit anführt. Zulet­zt war es Johan­na Trodt-Limpl, die bis 2017 auch Land­tagsab­ge­ord­nete des BZÖ in Kärn­ten war. Damals ver­ließ sie allerd­ings das BZÖ Kärn­ten nach Vor­wür­fen des Miss­brauchs von Fördergeldern gegen sie, behielt allerd­ings ihr Man­dat bis zur Neuwahl des Land­tags 2018. Der Kärnt­ner Lan­despartei kündigte sie den Auss­chluss aus der Bun­despartei an, worauf sie ein Wiener BZÖ-Funk­tionär als „Hitzeopfer“ bezeichnete.

BZÖ im Umbau

BZÖ im Umbau

Obwohl sich der Kärnt­ner BZÖ-Lan­des­ob­mann Hel­mut Nikel mit der aufrüt­tel­nden pro­gram­ma­tis­chen Parole „Wir sind nicht tot!“ in den Land­tagswahlkampf 2018 stürzte, glich das Ergeb­nis ein­er „self-destroy­ing prophe­cy“: 0,37 % sam­melte das BZÖ ein, ver­glichen mit den 44,89 % im Jahr 2009, nach Haiders Tod, doch ein klein­er Absturz.

Jörg Haider, der 2005 das BZÖ als Abspal­tung der FPÖ aus der Taufe gehoben hat­te und zunächst auch anführte, ist nach wie vor das Aushängeschild der untoten Partei. Nach Haider kamen Peter Wes­t­en­thaler, noch ein­mal Haider, dann Ste­fan Pet­zn­er, Her­bert Scheib­n­er, Josef Buch­er und Ger­ald Grosz als Parteivor­sitzende, ehe Trodt-Limpl über­nahm und irgend­wann wieder ver­schwand. Dazwis­chen gab es zahlre­iche Auss­chlüsse (etwa von Ste­fan Pet­zn­er und Ewald Stadler), Rück­tritte (Ger­ald Grosz und Josef Buch­er) und noch mehr Partei­wech­sel: von der FPÖ zum BZÖ, dann wieder zurück zur FPÖ oder weit­er zum Team Stronach und schließlich auch zur „Freien Liste“ des von der FPÖ aus­geschlosse­nen Karl Schnell.

Wom­it wir endlich beim jet­zi­gen Gen­er­alsekretär Karl­heinz Kle­ment wären. Der war näm­lich ursprünglich auch ein­mal bei der FPÖ, wurde aber – wie’s halt so Brauch ist bei dieser Partei – aus­geschlossen. Nicht ein­mal, nicht nur zweimal, nein – gle­ich dreimal! Damit dürfte Kle­ment der Reko­rd­hal­ter bei Auss­chlüssen durch immer die gle­iche Partei sein. Ver­mut­lich weltweit!

1992 erwis­chte es den dama­li­gen RFJ-Obmann Kle­ment, weil er gegen die Verspot­tung der schw­erst deutschna­tionalen Kriemhild Trat­tnig durch eini­gen Haider–Buberl wet­terte: erster Auss­chluss aus der FPÖ. 2004 wurde der mit­tler­weile still und leise in die Partei zurück­gekehrte Kle­ment, der 2002 für die FPÖ erfol­g­los für den Nation­al­rat kan­di­diert hat­te, wegen eines Haider-kri­tis­chen Leser­briefs wieder aus der FPÖ ausgeschlossen.

2005 erfol­gte dann die Parteis­pal­tung. Haider grün­dete das BZÖ, Kle­ment wit­terte seine Chance und kehrte in die Haider­lose FPÖ zurück, wurde 2006 als Abge­ord­neter in den Nation­al­rat gewählt und 2008 zum drit­ten Mal aus der FPÖ aus­geschlossen. Aufge­fall­en war Kle­ment bis dahin vor allem durch homo­phobe („Kul­tur des Todes“), frauen­feindliche („Gen­der­wahnsinn“) und anti­semi­tis­che (Mossad Schuld an Haiders Tod) Sprüche.

Nach seinem drit­ten Auss­chluss aus der FPÖ kan­di­dierte Kle­ment mit ein­er „Liste 6“ in Kärn­ten neuer­lich, aber erfol­g­los für den Nation­al­rat und veröf­fentlichte im Wahlkampf auf sein­er „Heimat­seite“ einen offen anti­semi­tis­chen Text, der zuvor auf dem Neon­azi-Por­tal Alter­me­dia erschienen ist. Im Sep­tem­ber 2009 wurde Kle­ment deshalb wegen Ver­het­zung zu ein­er bed­ingten Haft­strafe verurteilt, die in der Beru­fung dann auf vier Monate bed­ingt und eine Geld­strafe von 1.800 Euro reduziert wurde.

Karlheinz Klement Liste 6

Karl­heinz Kle­ment Liste 6

2010 organ­isierte Kle­ment dann ein klan­des­tines Tre­f­fen in Kärn­ten, vor­wiegend mit Vertretern der neon­azis­tis­chen Nationalen Volkspartei (NVP) und dem Grün­der der „Europäis­chen Aktion“, Bern­hard Schaub. Das Meet­ing sollte dem Auf­bau eines Öster­re­ich-Ablegers der „Europäis­chen Aktion“ dienen, was damals noch am Rede­fluss von Schaub und der Unfähigkeit der anderen Teil­nehmerIn­nen scheiterte.

2017 kündigte Kle­ment dann gemein­sam mit dem aus dem Team Stronach Kärn­ten aus­geschlosse­nen Recht­sex­tremen Mar­tin Rut­ter die Grün­dung ein­er Alter­na­tive für Kärn­ten (AfK) an und lan­dete Anfang 2019 über­raschend aus­gerech­net beim Haider-Vere­in BZÖ Kärn­ten, wo er sogle­ich als Gen­er­alsekretär andock­en kon­nte und von dessen Obmann Nikel mit den missver­ständlichen Worten, „Er ist wieder da“, bejubelt wurde.

Das Kärnt­ner BZÖ ist abseits der Öffentlichkeit mit­tler­weile zu deut­lich recht­sex­tremen Posi­tio­nen geschwenkt, das gegen Asyl­wer­berIn­nen als „Inva­soren“, gegen „Masern-Panikmache“ und „staats­ge­fährdende Kärnt­ner Par­ti­sa­nen“ wet­tert. Durch das Bun­des­land tourt das BZÖ mit dem Ever­green „Jörg Haider. Selb­st­mord, Mord, Unfall oder Atten­tat?“, was für den Gen­er­alsekretär Kle­ment, der zweimal von Haider exkom­mu­niziert wurde, sich­er ein beson­ders span­nen­des The­ma ist.

BZÖ-Vortrag: Jörg Haider – Selbstmord, Mord, Umfall oder Attentat

BZÖ-Vor­trag: Jörg Haider – Selb­st­mord, Mord, Umfall oder Attentat