Über den Populismus und seine Steigbügelhalter

Der Pop­ulis­mus als Kampf- oder Schimpf­be­griff, um missliebige poli­tis­che Posi­tio­nen zu denun­zieren, ist sehr geläu­fig, hat aber mit einem wis­senschaftlich fundierten Pop­ulis­mus­be­griff wenig bis gar nichts gemein. Auch die in Öster­re­ich gebräuch­liche Verniedlichung ras­sis­tis­ch­er und völkisch­er Posi­tio­nen zu einem smarten Recht­spop­ulis­mus ist prob­lema­tisch. Jan-Wern­er Müller („Was ist Pop­ulis­mus“, edi­tion suhrkamp) ist ein­er der weni­gen Wis­senschafter, die den schon ziem­lich abge­drosch­enen Begriff noch inhaltlich aufladen und so für eine Analyse nutzbar machen können.

Wenn die einen (etwa die deutsche Sozialdemokratie) höhere Min­destlöhne fordern, um damit Pop­ulis­mus bekämpfen zu wollen und die anderen diese Forderung als pop­ulis­tisch werten, dann liegen bei­de daneben. Wenn im medi­alen Diskurs in Öster­re­ich der „Rassem­ble­ment Nation­al“ von Marine Le Pen und die Lega von Mat­teo Salvi­ni in der Regel als recht­sex­trem eingestuft wer­den, während die FPÖ fast immer als recht­spop­ulis­tisch etiket­tiert wird, dann muss man sich wohl die Frage stellen, aus welchen Grün­den diese Parteien so unter­schiedlich bew­ertet werden.

Kern ein­er wis­senschaftlichen Pop­ulis­mus­de­f­i­n­i­tion ist der antiplu­ral­is­tis­che Ansatz, und es sind nicht die ein­fachen (zumeist aber falschen) Lösun­gen oder Parolen. Pop­ulis­ten sehen sich als die Vertreter eines homogen imag­inierten Volkes im Kampf gegen eine Elite. Der deutsche The­ater­wis­senschafter und poli­tis­che Aktivist („Auf­ste­hen“), Bernd Stege­mann, liegt daher mit sein­er Vorstel­lung von „lib­eralem“ Pop­ulis­mus, den er bei Angela Merkel (CDU) und Robert Habeck (Grüne) real­isiert sieht, weil sie ihre ange­blich alter­na­tivlosen Wahrheit­en so gut verkaufen, katas­trophal daneben. Stegemann:

Wer den Anschein erweckt, das, was er sage, sei die reine, alter­na­tivlose Wahrheit, den kann man nicht mehr wirk­lich kri­tisieren. Das ist der Impräg­nierungsef­fekt, von dem die Grü­nen und Frau Merkel momen­tan prof­i­tieren. Wer sie kri­tisiert, kippt auf die moralisch böse Seite.“ (NZZ, 8.1.19)

Ganz anders dage­gen Jan-Wern­er Müller, eben­falls in der NZZ (11.6.19):

Das Entschei­dende – und Gefährliche – am Pop­ulis­mus ist also nicht das Ver­dachtsmo­ment gegenüber Eliten (jed­er Bürg­er darf die Mächti­gen kri­tisieren – was nicht heisst, dass solche Kri­tik immer gerecht­fer­tigt ist). Prob­lema­tisch ist der Antiplu­ral­is­mus, die Ten­denz, andere auszuschliessen. Das geschieht offen­sichtlich auf der Ebene der Parteipoli­tik und weniger offen­sichtlich, wenn Pop­ulis­ten Teile des Volkes – mit Vor­liebe auch ohne­hin schon ver­let­zliche Min­der­heit­en – für «unecht» (oder gar gle­ich zu Volksver­rätern) erk­lären.“

Müller geht aber noch einen ganz entschei­den­den Schritt weit­er: „Fatal ist nun die weitver­bre­it­ete Schlussfol­gerung, die Wäh­ler von pop­ulis­tis­chen Parteien seien auch alle notwendi­ger­weise Antiplu­ral­is­ten.“

Damit greift Müller die zen­trale These pop­ulis­tis­ch­er Poli­tik­er an, wonach es eine absolute Übere­in­stim­mung zwis­chen ihren Posi­tio­nen und denen des von ihnen vertrete­nen „Volkes“ gäbe. Am Beispiel der AfD belegt Müller durch Umfra­gen, dass bis zu 50 Prozent ihrer Wäh­lerIn­nen die Partei aus Protest wählen und viele ihr nicht ein­mal bei ihrem Lieblings­the­ma Flüchtlinge Lösungskom­pe­tenz zubilligen.

Wer also die Wäh­lerIn­nen recht­spop­ulis­tis­ch­er oder ‑extremer Parteien gle­ich­set­zt mit ihren Chefs, sie eben­so abw­ertet, ihnen nicht ein­mal ein Min­i­mum an Wertschätzung zubil­ligt, liegt nicht nur in der Analyse falsch, son­dern befördert sog­ar das Geschäft der Recht­spop­ulis­ten. Müller illus­tri­ert das sehr gut an den katas­trophalen Aus­sagen von Hillary Clin­ton über die Trump-WählerInnen:

Man wirft Hillary Clin­ton bis heute vor, sie habe Don­ald Trump eine Steil­vor­lage geliefert (und die These von der Arro­ganz der lib­eralen Elite aufs Unschön­ste bestätigt), als sie zumin­d­est einige sein­er Anhänger als «erbärm­lich» beze­ich­nete. Das eigentlich Skan­dalöse an ihrer Rede war aber die Aus­sage de haut en bas, diese Leute seien schlicht «nicht zu ret­ten». Man darf Trump-Wäh­ler dur­chaus mit harten Ban­da­gen kri­tisieren; zutief­st undemokratisch ist jedoch die Hal­tung, wonach einige Leute halt ein­fach abgeschrieben wer­den müssten. Sicher­lich ist es naiv, zu meinen, man könne let­ztlich mit jedem einen pro­duk­tiv­en Diskurs führen – aber zumin­d­est pro­bieren muss man es immer wieder. Von der Annahme, dass jed­er sein poli­tis­ches Urteil auch wieder ändern kann (und Min­der­heit­en zu Mehrheit­en wer­den kön­nen und umgekehrt), lebt die Demokratie.“

Sehr ähn­liche Aus­sagen trifft übri­gens die Regis­seurin der derzeit in den öster­re­ichis­chen Kinos laufend­en Doku „Inland“, Ulli Glad­ik, im „pro­fil“ (28.4.19):

„pro­fil: Sie lehnen nur recht­spop­ulis­tis­che Poli­tik­er ab, nicht aber ihre Wähler?
Glad­ik: Ich lehne die ab, die aus dieser Poli­tik Nutzen ziehen. Die Ressen­ti­ments schüren, Lügen ver­bre­it­en, Öl ins Feuer gießen. Das sind die Geg­n­er.“

Der Auf­stieg der Recht­spop­ulis­ten und Recht­sex­tremen ist nicht unaufhalt­sam, so Müller. Wirk­lich gefährlich wird es dann, wenn die ver­meintliche poli­tis­che Mitte kippt, den Steig­bügel­hal­ter gibt oder rote Lin­ien zieht, die dann immer wieder ver­schoben werden:

Wo Kon­ser­v­a­tive und Christlichdemokrat­en sich dezi­diert gegen eine solche Kol­lab­o­ra­tion entsch­ieden, kon­nten die Recht­spop­ulis­ten auch nicht tri­um­phieren – man denke an die für viele über­raschende Nieder­lage des volk­stüm­lich-jun­gen Nor­bert Hofer gegen den in die Jahre gekomme­nen grü­nen Wirtschaft­spro­fes­sor Alexan­der Van der Bellen bei der öster­re­ichis­chen Bun­de­spräsi­den­ten­wahl 2016. Es war die erste wichtige poli­tis­che Entschei­dung nach Trumps Wahlsieg, und bere­its hier trat der von vie­len erwartete Domi­no­ef­fekt nicht ein.

Das Gefährliche für die Demokratie ist nicht, dass über­all Mehrheit­en plöt­zlich für Recht­spop­ulis­ten optieren. Es ist die Tat­sache, dass ver­meintlich gemäs­sigte Mitte-rechts-Akteure keine Gren­zen mehr ken­nen und mit den Pop­ulis­ten kol­la­bori­eren oder auch ein­fach deren Inhalte kopieren. Der CSU-Mann Man­fred Weber hat sich im Europawahlkampf als hero­is­ch­er antipop­ulis­tis­ch­er Kämpfer dargestellt. Fakt ist, dass es dem europäis­chen Pio­nier der recht­spop­ulis­tisch Regierungskun­st, Vik­tor Orban, ohne Webers Unter­stützung nicht so leicht gelun­gen wäre, die ungarische Demokratie sys­tem­a­tisch zu demon­tieren. Weber zog in den ver­gan­genen Jahren immer wieder «rote Lin­ien», über welche Orban dann lock­er hin­wegschritt.

Das kom­plette Refer­at von Jan-Wern­er Müller „Was ist am Pop­ulis­mus so gefährlich?“ ist hier abruf­bar. Mit den Meth­o­d­en des Pop­ulis­mus hat sich eine Doku­men­ta­tion des ZDF auseinandergesetzt.