„Politiker und Parteien, die Vorurteile schüren und einfache Lösungen versprechen, sind erfolgreich. Die Demokratie, wie wir sie kennen, steht vor einer gewaltigen Herausforderung. Doch warum sind Populisten so erfolgreich? Was ist ihr Geheimrezept? Gibt es eine Methode, die sie verbindet? Gibt es so etwas wie eine Populisten-Formel?”
Das ist der Ankündigungstext einer ZDF-Doku über Populismus. Darin werden sieben Merkmale populistischer Politik festgemacht. Geheimrezepte sind es inzwischen nicht mehr, aber Rezepte und Mechanismen, die alle populistischen Parteien/Bewegungen – von der FPÖ, über Le Pen und Erdogan bis zu Trump gemein haben.
- „Wir sind das Volk“
Es wird der Kampf eines imaginierten, einheitlichen Volkes gegen eine Elite, gegen das Establishment ausgerufen. Wobei es egal ist, dass die „Führer“ zumeist selbst aus einer Elite kommen, weil sie vorgeben, auf der Seite des Volkes, einer angeblich entrechteten Mehrheit zu stehen. Alle, die nicht mitmachen, die sich entgegenstellen, werden zu Feinden des Volkes erklärt.
- Die Macht der Sprache
PopulistInnen bedienen sich einer einfachen Sprache und präsentieren einfache Konzepte. Sie vermitteln so: Ich bin nah am Menschen. Diese einfachen Botschaften werden unentwegt wiederholt. Sie setzen sich so im Gehirn fest.
- Das Spiel mit der Angst
PopulistInnen arbeiten immer mit Bedrohungsszenarien, sie reden eine Ausnahmesituation herbei, aus der nur sie die Rettung bringen können. Das alles dominierende Beispiel aus den letzten Jahren: die Flüchtlingskrise als Aufhänger, um Angst zu verbreiten. Flüchtlinge dienen als Sinnbild des Fremden, des Unbekannten, das Angst macht. Angst ist (oft) irrational und verhindert jede sachliche Debatte.
- Aufmerksamkeit um jeden Preis
PopulistInnen setzen auf den kalkulierten Tabubruch in Form von Aufregern, die Medien (etablierte und die sozialen) aufnehmen und hochspielen. Es gilt das Prinzip: Besser ein negativer Aufreger als keine Aufmerksamkeit. Dabei kommt es sukzessive zu Verschiebung von Grenzen des Sagbaren.
- Verschwörungstheorien
Es werden dunkle Mächte konstruiert, die vermeintlich versteckt aus dem Hintergrund gegen das Volk und deren Führer arbeiten. Jeder Gegenbeweis wird zum Beleg für die Existenz einer Verschwörung gedreht. WissenschafterInnen werden als Teil der Verschwörung denunziert und verächtlich gemacht. Verschwörungstheorien sind nicht neu, ihre ungefilterte Verbreitung hat allerdings durch das Internet rasant an Fahrt aufgenommen.
Bekanntes aktuelles Beispiel ist die Fantasie vom „großen Bevölkerungsaustausch“: Demnach existieren Mächte, die daran arbeiten, die einheimische Bevölkerung mit zugewanderten Personen auszutauschen, die von ihrer Anlage her gefügiger und damit leichter zu kontrollieren seien. Hier spielen oft antisemitische Motive eine Rolle, Stichwort „Soros“.
- Fake news
Fake news funktionieren ähnlich wie Verschwörungstheorien. Eine beliebte Form sind Fotos von „feindlichen“ Personen, die mit gefälschten Zitaten in Umlauf gebracht werden. Weitere Beispiele: Flüchtlinge, die kostenlose Handy erhalten, Johann Gudenus, der einen aus Afghanistan stammenden Lehrling als Terroristen denunzierte, das Streuen von falschen Zahlen, Trump, der Obama andichtete, nicht in den USA geboren zu sein, usw. Redaktionelle Medien werden mit dem NS-Begriff „Systemmedien“ oder als „Lügenpresse“ diskreditiert.
- Wirkungsvolle Inszenierung
In jeder populistischen Bewegung steht ein/e machtorientierte/r AnführerIn an der Spitze, die als handlungsfähig, als zupackend inszeniert wird. Das Motto: tun nicht nachdenken. Jörg Haider wird als der erste Parteiführer beschrieben, für den das Kunstwort „Rechtspopulist“ erfunden worden sei. Das Motiv: Man habe die FPÖ aufgrund von deren Regierungsbeteiligung nicht als rechtsradikal (rechtsextrem) bezeichnen wollen.
PopulistInnen erklären sich selbst zu furchtlosen AußenseiterInnen, die mit vorher akzeptierten Regeln („political correctness“) brechen und den Kampf mit dem Establishment aufnehmen – zum Wohle des „kleinen Mannes“, des Volkes, das sie vorgeben zu vertreten.
ZDF-Doku 2017, 44 Minuten (verfügbar bis 29.2.2020): https://www.zdf.de/dokumentation/zdfinfo-doku/gefahr-von-rechts-die-sieben-groessten-tricks-der-populisten-100.html
