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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Ried im Innkreis: Mit Hitler für Hofer?

Die Form seines Protestes war eigenwillig und einschlägig. Weil er dagegen protestieren wollte, dass im Präsidentschaftswahlkampf angeblich alle Hofer–WählerInnen als Nazis dargestellt wurden, bastelte der Pensionist (70) im November ein „Protest“-Plakat für sein Auto, dessen Inhalt bei anderen schon zu einer Verurteilung geführt hat. Auch in diesem Fall setzte es eine Anklage wegen Wiederbetätigung.

30. Mai 2017

Für die Heckscheibe seines PKW bastelte er aus einem Zeitungsfoto und der Textzeile „Vermisst seit 1945. Adolf wir brauchen dich!“ ein selbstgestricktes Plakat. Seine Begründung: „Ich habe mir gedacht, wenn die Wähler von Hofer sowieso alle Nazis sein sollen, dann bin ich eben einer.“

Mit der Nazi-Ideologie will der Angeklagte trotz dieses recht eindeutigen Statements nichts am Hut haben. Die OÖN (29.5.17) zitieren ihn mit der Erklärung: „Es hat mich alles so gewurmt und ich war zornig, aber wahrscheinlich habe ich zu wenig nachgedacht.“

Bei der obligatorischen Hausdurchsuchung wurde kein weiteres belastendes Material gefunden. Richterin und Beisitzer waren dennoch verwundert über die eigenwillige Protestaktion. Der Pensionist versuchte es noch mit einem anderen Ansatz zur Relativierung, der nicht gelang. In den drei Wochen, in denen der Zettel auf seiner Heckscheibe klebte, sei er lediglich zweimal pro Woche zum Einkaufen nach Ried gefahren.

Die Geschworenen entschieden jedenfalls knapp (5 zu 3), aber doch, dass der Angeklagte ohne Vorsatz gehandelt habe: Freispruch. Was wohl der Kandidat Hofer zu der Aktion gesagt hätte?

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Schlagwörter: Oberösterreich | Verbotsgesetz | Wiederbetätigung

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