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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Ried im Innkreis: Mit Hitler für Hofer?

Die Form sei­nes Pro­tes­tes war eigen­wil­lig und ein­schlä­gig. Weil er dage­gen pro­tes­tie­ren woll­te, dass im Prä­si­dent­schafts­wahl­kampf angeb­lich alle Hofer–WählerInnen als Nazis dar­ge­stellt wur­den, bas­tel­te der Pen­sio­nist (70) im Novem­ber ein „Protest“-Plakat für sein Auto, des­sen Inhalt bei ande­ren schon zu einer Ver­ur­tei­lung geführt hat. Auch in die­sem Fall setz­te es eine Ankla­ge wegen Wiederbetätigung.

30. Mai 2017

Für die Heck­schei­be sei­nes PKW bas­tel­te er aus einem Zei­tungs­fo­to und der Text­zei­le „Ver­misst seit 1945. Adolf wir brau­chen dich!“ ein selbst­ge­strick­tes Pla­kat. Sei­ne Begrün­dung: „Ich habe mir gedacht, wenn die Wäh­ler von Hofer sowie­so alle Nazis sein sol­len, dann bin ich eben einer.“

Mit der Nazi-Ideo­lo­gie will der Ange­klag­te trotz die­ses recht ein­deu­ti­gen State­ments nichts am Hut haben. Die OÖN (29.5.17) zitie­ren ihn mit der Erklä­rung: „Es hat mich alles so gewurmt und ich war zor­nig, aber wahr­schein­lich habe ich zu wenig nachgedacht.”

Bei der obli­ga­to­ri­schen Haus­durch­su­chung wur­de kein wei­te­res belas­ten­des Mate­ri­al gefun­den. Rich­te­rin und Bei­sit­zer waren den­noch ver­wun­dert über die eigen­wil­li­ge Pro­test­ak­ti­on. Der Pen­sio­nist ver­such­te es noch mit einem ande­ren Ansatz zur Rela­ti­vie­rung, der nicht gelang. In den drei Wochen, in denen der Zet­tel auf sei­ner Heck­schei­be kleb­te, sei er ledig­lich zwei­mal pro Woche zum Ein­kau­fen nach Ried gefahren.

Die Geschwo­re­nen ent­schie­den jeden­falls knapp (5 zu 3), aber doch, dass der Ange­klag­te ohne Vor­satz gehan­delt habe: Frei­spruch. Was wohl der Kan­di­dat Hofer zu der Akti­on gesagt hätte?

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Schlagwörter: Oberösterreich | Verbotsgesetz | Wiederbetätigung

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