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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Startseite | Dokumentation | Rechtsextreme Medien

Lesezeit: 1 Minute

Verhetzung: Einstweilige Verfügung gegen „Aula“

Die Ermittlungen nach einer Anzeige wegen NS-Wiederbetätigung bzw. Verhetzung gegen den „Aula“-Autor und Burschenschafter Fred Duswald durch Harald Walser wurden Ende 2015 zwar eingestellt, aber die Grünen haben die Anwältin Maria Windhager beauftragt, im Namen von KZ-Überlebenden zivilrechtlich Klage auf Ehrenbeleidigung und Kreditschädigung zu klagen und zunächst über eine Einstweilige Verfügung die Unterlassung inkriminierender Äußerungen zu erreichen.

28. Okt. 2016

Jetzt gibt es einen ersten Erfolg. Das Oberlandesgericht Graz als Berufungsinstanz hat die einstweilige Verfügung bestätigt, wonach Duswald und die „Aula“ KZ-Überlebende nicht mehr als „Landplage“ bezeichnen dürfen. Das Urteil ist noch nicht rechskräftig.

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abgelegt unter: Dokumentation, Rechtsextreme Medien
Schlagwörter: Anzeige | Burschen-/Mädelschaften/Korporationen | Freilich/AULA | Hetze | Klage | Steiermark | Verhetzung | Wiederbetätigung

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