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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Wiener Neustadt: „Böser Streich“ oder Wiederbetätigung?

Auf die Fas­sa­den des Gre­gor­hofs im Ungar­vier­tel von Wie­ner Neu­stadt wur­de geschmiert: Aus­län­der­feind­li­ches, eine Paro­le gegen die Poli­zei („Fuck the Poli­ce!“) und ein ver­kehr­tes Haken­kreuz. Neo­na­zis, die Schwie­rig­kei­ten mit dem Schrei­ben bzw. Nach­ma­len von Sym­bo­len haben, das hat­ten wir schon des Öfte­ren. Die Begrün­dung des Kri­mi­nal­diens­tes, war­um es sich bei die­ser Schmie­re­rei nicht um eine rechts­extre­me bzw. neo­na­zis­ti­sche hand­le, ist aller­dings drin­gend korrekturbedürftig.

25. Aug. 2015

Weder der oder die Täter noch der Zeit­punkt der Tat sind bis jetzt bekannt, berich­ten die „NÖN“ (24.8.2015). Was geschmiert wur­de, deu­tet aber klar auf ein rechts­extre­mes Motiv hin. Nicht so für die Poli­zei. „Da die Haken­kreu­ze jedoch ver­kehrt her­um ange­bracht wur­den und rechts­extre­me Pro­pa­gan­da­maß­nah­men laut Kri­mi­nal­dienst eher mit Hil­fe von Fly­ern oder Auf­kle­bern durch­ge­führt wer­den, geht die­ser von ‚bloß’ einem bösen Streich aus“, schrei­ben die NÖN.

Eine durch­aus küh­ne Argu­men­ta­ti­on: zum einen, weil es gera­de der Wesens­zug einer Haken­kreuz-Schmie­re­rei ist , dass sie „wild“ und ohne Fly­er statt­fin­det. Die Bot­schaft Haken­kreuz wird auch so ver­stan­den, selbst wenn es ver­kehrt gesprayt wird. In den letz­ten Jah­ren hat es im Raum Wie­ner Neu­stadt immer wie­der Haken­kreuz-Schmie­re­rei­en gege­ben – und auch das ver­kehr­te Haken­kreuz kommt in die­ser Gegend häu­fi­ger vor.


Wie­ner Neu­stadt 2011 (Bild­rech­te bei „Jun­ger Roter”)

2011 zogen Neo­na­zis eine brau­ne Schmier­spur durch Bad Vös­lau und fie­len dabei durch man­geln­de Deutsch­kennt­nis­se und das ver­kehrt gemal­te Haken­kreuz auf. 2012 wur­de dann in Wie­ner Neu­stadt vor einem Geschwo­re­nen­ge­richt über Micha­el S. ver­han­delt, der unter vie­lem ande­ren durch ein ver­kehr­tes täto­wier­tes Haken­kreuz auf­ge­fal­len war.

Eben­falls 2012 lie­fer­te der ober­ös­ter­rei­chi­sche Ver­fas­sungs­schutz eine ermitt­le­ri­sche Glanz­leis­tung ab: Als am Dach der Eis­hal­le in Gmun­den ein ziem­lich gro­ßes ver­kehr­tes Haken­kreuz ent­deckt wur­de, schloss der Ver­fas­sungs­schutz mes­ser­scharf, dass es sich bei den Tätern des­halb nicht um Neo­na­zis han­deln kön­ne: „Das ist ein ver­kehr­tes Haken­kreuz. Wie es aus­sieht, waren das kei­ne Neonazis.”

Die Ermitt­lun­gen in Wie­ner Neu­stadt schei­nen wegen der Ein­schät­zung des Kri­mi­nal­diens­tes der Poli­zei nicht unter Wie­der­be­tä­ti­gung zu lau­fen, son­dern wegen Sachbeschädigung.

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Schlagwörter: Niederösterreich | Oberösterreich | Sprayerei/Vandalismus/Sachbeschädigung | Verfassungsschutz | Wiederbetätigung

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