Ried im I.(OÖ): Ermahnung für Hass-Posting

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Das Pos­ting, das der in Möd­ling wohn­haf­te Deut­sche auf der mitt­ler­wei­le geschlos­se­nen Face­book-Sei­te „Ja zu Öster­reich ohne Mina­ret­te“ abge­setzt hat­te„ muss­te vor dem Lan­des­ge­richt Ried abge­han­delt wer­den, weil die Sei­te von Robert Fal­ler aus dem Bezirk admi­nis­triert wor­den war. Fal­ler, der frü­he­re Gene­ral­se­kre­tär der eben­falls weit­ge­hend ver­bli­che­nen Natio­na­len Volks­par­tei, ist mitt­ler­wei­le mit dem Erstel­len ande­rer FB-Sei­ten beschäftigt.


Fal­ler 2014: „Wenn er schreibt ‚tötet ihn’ — dann nicht löschen (Robert Faller)
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Die OÖN berich­tet über den Pro­zess wegen des Ver­dachts der Ver­het­zung, der Anfang die­ser Woche in Ried im Inn­kreis statt­ge­fun­den hat. Gepos­tet hat­te er den Satz: „Ja, Mos­lems halt, es gibt Men­schen, und es gibt Mos­lems. Ich wei­ge­re mich, Mos­lems als Men­schen anzusehen!”

Vor Gericht gab sich der Ange­klag­te einsichtig:

„Er habe sich hin­rei­ßen las­sen, bereue den Ein­trag aber zutiefst. Sein Aus­set­zer sei „völ­lig unpas­send” gewe­sen und hät­te nicht pas­sie­ren dür­fen, so der Mann vor Gericht. Der Rich­ter belässt es bei einer Ermah­nung und spricht den Beschul­dig­ten schließ­lich frei“ (OÖN) .

Und Fal­ler? Der muss­te wegen der von ihm admi­nis­trier­ten FB-Hetz­sei­te bis­her nicht vor Gericht. Mitt­ler­wei­le bas­telt er an ande­ren Hetz­sei­ten her­um, über die wir auch berich­ten werden.