Skip to content
Stoppt die Rechten

Stoppt die Rechten

Antifaschistische Website

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky
  • Suche
  • Wissen
    • Rechtsextremismus
    • Ist die FPÖ rechtsextrem?
    • Rechtsextreme Medien in Österreich
    • Faschismus
    • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
    • Antisemitismus
    • Rassismus
    • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
    • NS-Symbole und Abzeichengesetz
    • Verhetzung. Was ist das? Was kann ich dagegen tun?
  • Handeln
    • Aktiv werden und handeln
    • Was kann wie wo gemeldet werden?
    • Gegen Sticker & Geschmiere
    • How to “Prozessreport”?
  • Hilfreich
    • Anleitung Sicherung von FB-Postings/Kommentaren
    • Strafbare Inhalte im Netz: eine Anzeige/Sachverhaltsdarstellung einbringen
  • Wochenrückblick
  • Gastbeiträge
  • Materialien
  • Rezensionen

„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

FPÖ
Einzelfallzähler

aktuell 0 Fälle
alle Fälle lesen

Waffenfunde
 

0
alle Fälle lesen
Lesezeit: 2 Minuten

Linz: Zweimal Verhetzung

Zwei­mal stand am 6.7.15 Ver­het­zung auf der Tages­ord­nung am Lin­zer Lan­des­ge­richt. Ein­mal wur­de ein Urteil gespro­chen, beim zwei­ten Ter­min erklär­te sich der Rich­ter für unzu­stän­dig, weil neben der Ver­het­zung auch ein ver­such­ter Land­zwang ange­klagt wur­de – dafür braucht’s einen Schöffensenat.

7. Juli 2015

Der ers­te Ange­klag­te hat im März die­ses Jah­res zu einem Bei­trag über ein Asyl­heim gehetzt: „Glei weg damit, a 9 mm kost ned viel …” Sprü­che wie die­sen kann man der­zeit in rau­en Men­gen in den sozia­len Netz­wer­ken auf­sam­meln. Bei dem 27-Jäh­ri­gen aus dem Bezirk Linz hat er für eine Ver­ur­tei­lung gereicht.

Auch bei ihm fiel der Satz, der in sol­chen Situa­tio­nen oft fällt: „Ich habe nicht lan­ge über­legt, ich habe ein­fach etwas dazu geschrie­ben.” Zur Inter­pre­ta­ti­on sei­nes Auf­ru­fes, Asyl­wer­ber umzu­brin­gen, schickt er in der Ver­hand­lung dann noch nach: „Ich habe nur gemeint, dass die, die sich nicht an unse­re Kul­tur anpas­sen, wie­der zurück­ge­schickt wer­den.” Hät­te er nur die­sen Satz geschrie­ben, wäre er straf­frei geblieben.

So aber ver­ur­teil­te das Gericht den jun­gen Mann aus dem Bezirk Linz-Land zu drei Mona­ten beding­ter Haft mit der Auf­la­ge, Bewäh­rungs­hil­fe in Anspruch zu neh­men. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Der zwei­te Pro­zess fand dann nicht statt. Auch die­ser Ange­klag­te (41) hat­te gehetzt – nicht gegen Asyl­wer­ber, son­dern gegen Mus­li­me. Und nicht nur auf Face­book, son­dern auch im Inter­net­fo­rum einer klein­for­ma­ti­gen Tages­zei­tung. Zu einem Bericht über ein isla­mis­ti­sches Selbst­mord­at­ten­tat soll er gepos­tet haben: „Wir zün­den auch eine Bom­be inmit­ten von Mos­lems.” In ande­ren Pos­tings habe er gedroht, „Thors Ham­mer“ wer­de zuschla­gen, und: „Es wird so lan­ge wei­ter­ge­hen, bis die letz­ten von euch aus Euro­pa ent­fernt sind.“ Wei­ters wirft ihm die Ankla­ge das Tei­len einer Kari­ka­tur, in der der Islam ver­un­glimpft wird und die Beschimp­fung einer mus­li­mi­schen Abge­ord­ne­ten vor.

Weil die Staats­an­walt­schaft in die­se Ankla­ge nicht nur Ver­het­zung (§ 283) , Belei­di­gung (§ 115) und die Auf­for­de­rung zu mit Stra­fe bedroh­ten Hand­lun­gen (§ 282), son­dern auch den sel­ten ange­klag­ten Land­zwang (§ 275) auf­ge­nom­men hat, muss vor einem Schöf­fen­se­nat ver­han­delt werden.

  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • E-Mail 
  • spenden 
Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Dokumentation
Schlagwörter: Beleidigung | Hetze | Oberösterreich | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus | Verhetzung

Beitrags-Navigation

« Die freiheitlichen Gynäkologen und der Mindestsicherungsbescheid
AfD: „Habt Ihr einen an der Karre“? »

» Zur erweiterten Suche

Spenden

Wissen

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung

Handeln

  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?

Hilfreich

  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
E-Mail-Benachrichtigung bei neuen Beiträgen
  • Wochenrückblicke
    Beiträge
  • Gastbeiträge
    Beiträge
  • Materialien
    Beiträge
  • Rezensionen
    Beiträge
Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

oder viaPaypal

Kontakt

Vorfälle und Hinweise bitte über unser sicheres Kontaktformular oder per Mail an:
[email protected]

Wir garantieren selbstverständlich den Schutz unserer Informant*innen, der für uns immer oberste Priorität hat.

Spendenkonto

Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz

IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

Oder via PayPal:

Socials

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky

Links

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung
  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?
  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
  • Über uns
  • Beirat und Unterstützer*innen
  • Datenschutz
  • Impressum
Spenden