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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Probleme der steirischen FPÖ mit ihrer Moscheen-Petition

Bei der ober­ös­ter­rei­chi­schen FPÖ hät­ten die stei­ri­schen Blau­en kei­ne Chan­ce. Wäh­rend die stei­ri­sche FPÖ gro­ße Schwie­rig­kei­ten beim Buch­sta­bie­ren des Wor­tes „Stopp“ zeigt, pla­ka­tie­ren die ober­ös­ter­rei­chi­schen Blau­en den Hetz­slo­gan „Ohne Deutsch kei­ne Woh­nung“. Die stei­ri­sche FPÖ-Kam­pa­gne „Stopp dem Moscheen­bau“ hat aber auch noch ande­re Pro­ble­me. Wer unter­schreibt schon ger­ne auf einer Lis­te mit Nazis?

6. Mai 2015

Die stei­ri­sche FPÖ, die neu­er­lich – wie bereits 2010 – auf Het­ze gegen Moscheen setzt, bla­miert sich gleich zu Beginn ihres Wahl­kampfs. Die Par­tei hat sich wegen ihrer Recht­schreib­schwä­che die fal­sche Domain („Moscheenstop.at“) reser­vie­ren las­sen. Die Domain mit der rich­ti­gen Recht­schrei­bung („Moscheenstopp.at“) war schon zuvor von einer auf­merk­sa­men Gra­ze­rin bean­tragt wor­den. Ver­mut­lich trös­tet sich die stei­ri­sche FPÖ damit, dass „Stopp“ ja kein echt deut­sches, son­dern ein Lehn­wort ist, das ins Deut­sche migrierte.


Das Moschee-Baba-Spiel der FPÖ, das spä­ter auf der Neo­na­zi-Site „Alpen-Donau” landete

Seit mehr als einer Woche bie­tet die stei­ri­sche FPÖ jeden­falls die Peti­ti­on „Stopp dem Moscheen­bau“ unter einer ande­ren Domain als der in ihren Wahl­kampf­bro­schü­ren ange­ge­be­nen an. Ob es dar­an liegt, dass die Unter­schrif­ten nur sehr zäh ein­tru­deln? Nur etwas mehr als 1.800 Per­so­nen haben bis­lang die Peti­ti­on der Blau­en unter­stützt. War­um aber sind so vie­le Deut­sche auf der Lis­te? Und dann auch noch die Nazis! Wir haben uns die Lis­te der Unter­zeich­nen­den näm­lich etwas genau­er ange­se­hen und sind dabei zu erstaun­li­chen Resul­ta­ten gekommen.

Beim Stand von 1.815 Unter­zeich­ne­rIn­nen am 5.5.2015 (Vor­mit­tag) haben wir fol­gen­des festgestellt:

  • 1031 Unter­zeich­nen­de waren zu die­sem Zeit­punkt öffent­lich sichtbar
  • 500 davon stam­men aus Deutsch­land, 496 aus Öster­reich, 12 aus der Schweiz, der Rest aus ande­ren Län­dern – zeigt sich da die spe­zi­el­le Ver­bun­den­heit der FPÖ mit Deut­schen oder umgekehrt?
  • Hal­lo Ger­hard G., Canu, Dani­el, Susann, Ger­not, Uwe, Thors­ten usw. – Wie blöd seid Ihr denn? Gleich zwei­mal oder drei­mal unter­schrei­ben – das muss ja eigent­lich selbst lese- und recht­schreib­schwa­chen blau­en Admi­nis­tra­to­ren auffallen!

    Dop­pelt gemoppelt
  • Eini­ge der Fake-Adres­sen, wie etwa „Hein­rich B.P. Fischer“ oder„Heinrich Rau­cher­ret­ter“, sind ja wenigs­tens mäßig witzig
  • Bei den Namen von Nazi-Ver­bre­chern wie „Amon Göth“, in der Lis­te als „Amon Goeth“ ange­führt, oder „Odi­lo Glo­boc­nik“ (in der Lis­te als „Odi­lo Glo­bocz­nik“) hört sich aller­dings jeder Spaß auf. Soll­ten die Per­so­nen, die sich mit die­sen Namen ein­ge­tra­gen haben, damit ihre Zustim­mung zu den his­to­ri­schen Per­so­nen aus­ge­drückt haben, so begrün­det das den Ver­dacht auf NS-Wie­der­be­tä­ti­gung. Die Ver­ant­wort­li­chen für die Web­sei­te soll­ten daher drin­gend die IP-Adres­sen die­ser Unter­zeich­ner an die Ermitt­lungs­be­hör­den wei­ter­lei­ten und die Adres­sen löschen.

Übri­gens: auf der Lis­te tum­meln sich neben toten Nazi-Ver­bre­chern auch akti­ve Neo­na­zis als Unterzeichnende.

Auf Wahl­kampf­pla­ka­ten for­dert die FPÖ Stei­er­mark „Neue Woh­nun­gen statt neu­er Moscheen“. Steht die­se For­de­rung in unmit­tel­ba­rem Zusam­men­hang mit dem dro­hen­den Woh­nungs­ver­lust für stei­ri­sche Blaue, weil „Ohne Deutsch kei­ne Woh­nung“? In der Stei­er­mark gibt es bis­lang jeden­falls kei­ne ein­zi­ge Moschee. Die ers­te wird gera­de in Graz gebaut, erhält kei­nen Euro aus öffent­li­chen Gel­dern und steht daher auch in kei­nem Zusam­men­hang mit dem Bau von 800 Woh­nun­gen, die gera­de in Graz errich­tet werden.

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Schlagwörter: Alpen Donau Info | FPÖ | Hetze | Neonazismus/Neofaschismus | Oberösterreich | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus | Steiermark | Wiederbetätigung

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