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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Lesezeit: 3 Minuten

Weiter Streit bei Pegida und ein Kachelofen

Das schaut nicht gut aus für Pegi­da! Die Vor­arl­ber­ger Sicher­heits­be­hör­den haben die für den 9. Mai ange­kün­dig­te Pegi­da-Demo wegen zu erwar­ten­der Ver­stö­ße gegen das Straf­recht unter­sagt. Das kann eine pro­ble­ma­ti­sche Begrün­dung sein – im Fall des ange­kün­dig­ten Red­ners Micha­el Mann­hei­mer aber wohl zutref­fend. Und jetzt gibt’s schon wie­der Zoff bei Pegida.

7. Mai 2015

Nach­dem sich bei der ers­ten Pegi­da-Demo in Bre­genz am 22.3. nur ein „ver­lo­re­nes Häuf­lein“ (Vor­arl­ber­ger Nach­rich­ten) von 100 Per­so­nen, mehr­heit­lich Deut­sche, ver­sam­melt hat­te, woll­te Pegi­da dies­mal alles rich­tig machen. Ein „pro­mi­nen­ter Über­ra­schungs­gast“ wur­de ange­kün­digt sowie Red­ne­rIn­nen aus der Schweiz, Deutsch­land, Vor­arl­berg und Nor­we­gen. Als „Über­ra­schung“ wur­de dann der Blog­ger „Micha­el Mann­hei­mer“ (eigent­lich: Karl Micha­el Merk­le) geoutet, der einer der schlimms­ten Hass­pre­di­ger im deutsch­spra­chi­gen Raum ist.


Wie auf der Titanic …

Aber wel­che Pegi­da hat die Demo ange­mel­det? Die Volks­front von Judäa oder die judäi­sche Volks­front? Schon bei der ers­ten Bre­gen­zer Demo gab es ziem­li­che Geheim­nis­krä­me­rei, bis sich her­aus­stell­te, dass die ober­ös­ter­rei­chi­sche Pegi­da den Vor­arl­ber­gern hilf­reich unter die Arme gegrif­fen hat­te. Dann, bei der Demo selbst, ein biss­chen pein­lich: Die Vor­arl­ber­ger „Mit­or­ga­ni­sa­to­rin“ Susan­ne Hel­fen­bein darf nicht spre­chen, der Red­ner (und mut­maß­li­che Anmel­der) Mar­kus Hamet­ner ist gar nicht mehr Spre­cher der Pegi­da OÖ und die Vor­arl­ber­ger Pegi­da hat fak­tisch Rede­ver­bot.

Die zwei­te Pegi­da-Demo wur­de, wie Pegi­da jetzt offen­her­zig mel­det, von Pegi­da Drei­län­der­eck ange­mel­det. Kom­mu­ni­ka­ti­ons­mä­ßig nicht so güns­tig, weil Pegi­da Wien, die das Spre­chen und Den­ken für Pegi­da Vor­arl­berg über­nom­men hat nach der Absa­ge nicht weiß, was in dem Bescheid drin­nen­steht: “Lei­der kön­nen wir nichts zum Demo-Ver­bot schrei­ben, da wir den Bescheid der Behör­den nicht vor­lie­gen haben.“

Dar­aus ist zu schlie­ßen, dass auch die Kom­mu­ni­ka­ti­on zwi­schen Pegi­da und Pegi­da Drei­län­der­eck nicht wirk­lich gut läuft, was sich auch aus dem nächs­ten Satz von Pegi­da Wien ergibt: „Ges­tern haben wir Pegi­da Vor­arl­berg auf­ge­nom­men! und alle han­deln­den Per­so­nen ihrer Funk­tio­nen ent­bun­den! Die­se sind auch kein Teil mehr von Pegi­da in Österreich.”


Wel­che Pegi­da spricht jetzt?

Das ist etwas kryp­tisch geschrie­ben, aber nicht ganz so schwer zu ver­ste­hen: Pegi­da Vor­arl­berg wur­de zwar bei Pegi­da in Öster­reich auf­ge­nom­men, gibt’s aber eigent­lich nicht mehr, weil alle han­deln­den Per­so­nen ihrer Funk­ti­on ent­bun­den wur­den, sagt Pegi­da Wien. Pegi­da muss selbst noch ein biss­chen nach­den­ken, wer wo was ist: „Wei­te­re Infos fol­gen. Wir bit­ten euch um etwas Geduld.“ Aber eines ist schon klar: „Frau Susan­ne H. ist in kei­ner Funk­ti­on für Pegi­da in Öster­reich tätig.“ Für Susan­ne Hel­fen­bein ist das ein wei­te­rer har­ter Schlag, nach­dem sie schon bei der ers­ten Pegi­da-Demo in Bre­genz nicht reden durf­te. Ihr geht es so wie ande­ren, die in der Hei­mat nicht geschätzt wur­den: Sie muss in Deutsch­land ihre Talen­te zei­gen. Am 4.5.2015 durf­te sie bei der Pegi­da-Kund­ge­bung in Mün­chen als Gast­red­ne­rin auf­tre­ten – vor fast kei­nem Publi­kum: „Ich geb zu, ich war noch ein wenig unsi­cher (nach 2 Mona­ten Rede­pau­se), aber das wird schon wieder.”

Wir sind uns nicht ganz so sicher, ob das noch was wird. Susanne-„Wir sind das Volk“-Helfenbein hin­ter­ließ in Mün­chen ein nicht nur schüt­te­res, son­dern auch rat­lo­ses Publi­kum („Volk“) , als sie die­ses bat, kei­ne Lügen­pres­se mehr zu lesen, son­dern die­se in den Kachel­ofen zu ste­cken. Wer vom Volk hat schon einen Kachelofen?

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Schlagwörter: Demonstration/Kundgebung | Oberösterreich | Pegida | Rechtsextremismus | Vorarlberg | Wien

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